Ein Aufruf zum Mut

»Du ekliges Wesen«, »Gesindel«, »du dummes Stück grüne Scheiße« – vermeintlich besorgte Bürger machen ihrer Wut in Hassmails oder feindseligen Kommentaren auf Facebook und Twitter Luft. Adressaten sind engagierte Menschen: Flüchtlingshelfer ebenso wie sozial Engagierte, Journalisten ebenso wie Politiker. Auch Renate Künast bekommt täglich den Hass zu spüren. Doch sie geht in die Offensive, reist zu den Absendern, sucht das Gespräch.

In klarer Sprache analysiert sie nun, woher der Hass kommt, warum AfD, Trump und Co. die Wut schüren und wie sie ihnen nützt – und sie warnt davor, wohin der Hass führen wird, wenn wir jetzt nicht eingreifen.

Ein eindringlicher Debattenbeitrag.

RENATE KÜNAST

HASS

IST KEINE

MEINUNG

WAS DIE WUT IN UNSEREM LAND

ANRICHTET

Der Inhalt dieses E-Books ist urheberrechtlich geschützt und enthält technische Sicherungsmaßnahmen gegen unbefugte Nutzung. Die Entfernung dieser Sicherung sowie die Nutzung durch unbefugte Verarbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere in elektronischer Form, ist untersagt und kann straf- und zivilrechtliche Sanktionen nach sich ziehen.

Sollte diese Publikation Links auf Webseiten Dritter enthalten, so übernehmen wir für deren Inhalte keine Haftung, da wir uns diese nicht zu eigen machen, sondern lediglich auf deren Stand zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung verweisen.

Originalausgabe 08/2017

Copyright © 2017 by Wilhelm Heyne Verlag, München, in der Verlagsgruppe Random House GmbH, Neumarkter Straße 28, 81673 München

Redaktion: Ulrike Strerath-Bolz

Umschlaggestaltung: Hauptmann & Kompanie Werbeagentur, Zürich

Satz: Leingärtner, Nabburg

e-ISBN: 978-3-641-21978-9
V001

www.heyne.de

Inhalt

Die Lage

Etwas hat sich verändert

Der Anlass für dieses Buch

Enttäuschte Hoffnungen

Erste Hausbesuche

Eigentlich ein ganz zufriedener Mann

Ein alter Bekannter

Im Internet ist jeder König

Fluch der Digitalisierung?

Filterblasen und Echokammern

Der Rentner und sein syrischer Nachbar

Eine Art Heimsuchung

Gefährliche Technik …

… oder gefährliche Politik?

Rechtsextremismus: eine (immer noch) unterschätzte Gefahr

Auf dem rechten Auge blind

Die Neue Rechte

Erst gegen den Euro, dann gegen Flüchtlinge

Fake News

Alles halb so schlimm?

Die sogenannte Lügenpresse

Politische Korrektheit

Die Grenzen der Toleranz

Hass ist keine Meinung

Die Ursachen

Zwischenstand

Krise

Angst

Globalisierung

Hass

Orientierungslosigkeit

Teile und herrsche

Was tun?

Die lokale und die globale Dimension des Problems

Strafanzeigen und Strafanträge: Viel Lärm um (fast) nichts?

Notice and Take Down

Das Löschen von Hass-Kommentaren: ein harter Job

Mensch oder Maschine?

Wie es gehen könnte

Neue gesetzliche Regelungen

Öffentliche, transparent organisierte Löschverfahren, von Online-Dienstleistern finanziert

Wie geht es weiter?

Zerbrochene Fenster

In der Schule

Hatespeech trifft besonders häufig Frauen

Hass ist gefährlich

Rechtsradikal nennen, was rechtsradikal ist

Wir müssen reden

Anmerkungen

Die Lage

Etwas hat sich verändert

Am Anfang war es nicht mehr als ein Gefühl: »Etwas hat sich verändert.«

Mit Facebook, Twitter und Co. hat sich etwas verändert. Als die Kommunikation sich zu einem großen Teil in die virtuellen Räume des Internets verlagerte, blieb mir nichts anderes übrig, als zu folgen. Nie waren die Hürden für die Teilnahme am öffentlichen Diskurs niedriger als heute, wo die Qualifikation nur noch darin besteht, einen Computer bedienen zu können. Die sozialen Netzwerke haben den Meinungsaustausch rasant vereinfacht. Kann es für eine demokratische Gesellschaft ein größeres Glück geben?

Für Politiker war der Schritt in die sozialen Netzwerke eine Selbstverständlichkeit. Seit Juni 2009 bin ich bei Facebook aktiv, seit Mai 2013 bei Twitter. Das sind vier bzw. acht Jahre, eine kurze Zeit. Wie fast alle Kollegen nutze ich die sozialen Netzwerke, um Veranstaltungen anzukündigen, von ihnen zu berichten und mich zu politischen Fragen zu äußern. Zwar haben Online-Plattformen die traditionellen Kanäle der politischen Kommunikation nicht ersetzt – die Interviews in analogen Printmedien, Funk und Fernsehen, die Gespräche in Bürgerbüros oder bei politischen Diskussionsveranstaltungen. Doch Updates, Posts und Tweets nehmen immer mehr Raum ein. Sie sind zu alltäglichen Handlungen geworden, wie das Sichten der Post, die sich im Büro immer noch auch in Papierform anhäuft.

Ebenso schleichend tauchten irgendwann, zunächst noch vereinzelt, die ersten Hass-Kommentare auf.

»Sie sind das Letzte.« – »Sie sind einfach dumm und hässlich.« – »Noch hässlicher.« – »Müll und Unrat.«1

Ich weiß nicht, wie lange ich solche Botschaften gedanklich einfach weggeklickt habe. Ich las sie und vergaß sie wieder. Doch ihre Zahl wuchs und mit ihnen das Gefühl, dass sich etwas veränderte.

Mit richtiger Wucht traf mich die verbale Gewalt zum ersten Mal am 13. Januar 2016, am Morgen nach der Talkshow Hart aber fair, die am Vorabend in der ARD gelaufen war. Die Gäste: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Kristina Schröder (CDU), der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt, Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung und ich. Die Schande von Köln – was sind die Konsequenzen? lautete der Titel der Sendung. Es ging um die Ereignisse am Kölner Dom in der Silvesternacht 2015/2016.

Keine zwölf Stunden nach der Talkshow saß ich mit Mitarbeitern in meinem Büro vor zweihunderteinundsiebzig Posts, die sich auf meiner Facebook-Seite gesammelt hatten. Nur drei oder vier konnte man als unfreundliche, aber immerhin noch inhaltliche Diskussionsbeiträge betrachten. Der Rest: Beschimpfungen, Beleidigungen, Pöbeleien. Einfach Hass.

Das Erschreckende an den digitalen Beschimpfungen: Sie sind oft unfassbar roh und aggressiv, in einem Ausmaß, das wir bisher nicht kannten. Anders als auf der Straße oder bei öffentlichen Veranstaltungen, wo handelnde Personen sich den Blicken und Urteilen anderer aussetzen, scheinen manche im Internet alle Hemmungen und jeglichen Anstand zu verlieren. Sie ergehen sich in Gewaltfantasien, verletzen, erniedrigen, beleidigen.

Leute wünschen sich ein Enthauptungsvideo von Renate Künast. Träumen wird man ja wohl noch dürfen.

User x: »Du bist eine kleine dumme F…«

User y: »Angenommen, du würdest in Begleitung von Gattin und Arbeitskollegen zufälligerweise mit Frau Künast in einem Lokal an einem Tisch sitzen, würdest du es wagen, deinen Satz mit dem ›F‹ vom Stapel zu lassen?«

User x: »Wenn ich nicht bestraft werden würde, würde ich sie töten. Ist deine Frage damit beantwortet.«

Solche Äußerungen gehen unter die Haut. Anfangs habe ich mich ernsthaft gefragt: Sieht so die Forderung nach einem politischen Dialog aus? Muss man darauf reagieren? Rausgehen? Auch wenn mich die Kommentare persönlich nur bedingt verletzen, belasten sie doch auf jeden Fall meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, allen voran eine studentische Hilfskraft, zu deren Aufgaben es gehört, meine Facebook-Seite zu betreuen. So beschlossen wir am Morgen nach der Talkshow bei Plasberg, diese Vorfälle nicht mehr zu ignorieren. Wir wollten allerdings auch nicht zu viel Arbeitszeit darauf verwenden. In ungefähr zehn Fällen stellten wir Strafanzeigen und Strafanträge.

Aber es trieb uns irgendwie um. Was wollen diese Leute eigentlich? Andersdenkende fertigmachen? Sie einschüchtern?

Da entstand im Büro eine Idee: Wir wandeln das für uns in positive Energie um. Ein bisschen Humor, etwas Poesie … Und so entstand in einem kreativen Prozess, der uns sogar Spaß brachte, unser Hate-Tool. Eine Art Formatvorlage für den perfekten Hass-Post. Wir wollten reagieren, ohne den Hass mit Hass zu beantworten, das war unsere Messlatte. Uns von würdelosen Kommentaren nicht dazu verleiten lassen, selbst andere herabzuwürdigen. Es störte mich, dass Politiker begannen, die Leute »Mob« und »Pack« zu nennen. Das ist nicht mein Weg. Man kann nicht fordern, dass Menschen die Würde anderer respektieren, und sich dann selbst nicht daran halten. Hass kann man nicht mit Hass bekämpfen.

Das Ergebnis war eine Hass-Netiquette, eine Art Anleitung, die wir auf meiner Seite posteten:

Hallo,

Sie wollen mir einen Hass-Kommentar schicken? Sich mal so richtig auskotzen? Vielleicht, weil ich in einer Talkshow nicht das erzählt habe, was Sie hören wollten? Oder weil Ihnen meine Politik nicht passt? Oder weil Sie meine Frisur nicht mögen?

Sie wissen aber noch nicht genau, was Sie schreiben sollen? Oder Sie haben eine ausgeprägte Rechtschreibschwäche? Dann gebe ich Ihnen hier ein paar Hinweise, die Ihnen das Schreiben und mir das Lesen erleichtern:

1. Grußformel

Die meisten Hass-Kommentare kommen ganz ohne Anrede aus. Tun Sie sich keinen Zwang an. Manche schreiben auch »Frau Künast!«, und manche bringen den immer wieder neuen Witz und nennen mich »Frau Knast«. Alles ist möglich. Sie können mich aber jederzeit auch mit »Sehr geehrte Frau Künast« anreden.

2. Inhalt

Hauen Sie einen raus. Seien Sie kreativ. Hier ein paar Dinge, die fast noch niemand geschrieben hat:

»Pfui!!!!«, »Unerträglich!!!!!«, »Peinlich!!!!!!«, »Sie sollten sich schämen!!!!!!!«

»Wenn ich die schon sehe!«

»Früher habe ich mal die Grünen gewählt, spätestens jetzt sind sie unwählbar!«

»Es wird bald Prozesse für Politiker (sic!) wie dich geben!«

»Noch schlimmer als die Roth!«

»Nie wieder Grün!«

»Und das von meinen Steuergeldern!«

»Dumm wie Brot!«

»Zieh die Schuhe aus!«

»Armes Deutschland!«

»Lern erst mal Türkisch!«

»Volksverräterin!«

»Wie war das noch mit Lincoln und Washington?«

Es gibt natürlich noch viel mehr Möglichkeiten. Schauen Sie sich die Kommentare Ihrer Vorgängerinnen und Vorgänger an. Kopieren Sie es einfach. Hauptsache, es geht Ihnen danach besser.

3. Stil

Sparen Sie nicht an Ausrufezeichen. Schreiben Sie einzelne Worte, Sätze oder gleich den gesamten Kommentar ruhig in Versalien.

4. Soziales

Sie werden bestimmt einige Likes bekommen. Je früher Sie posten, desto wahrscheinlicher ist das. Sehen Sie das als Bestätigung und liken Sie dafür die Hass-Kommentare der anderen. Solche Gruppenerfahrungen bei gleichzeitiger Einsamkeit daheim kann ich Ihnen dank meines Facebook-Profils kostenlos anbieten.

5. Konsequenzen

Sie brauchen die großen Worte nicht zu scheuen. Denn Sie wissen: Ich stelle zwar regelmäßig Strafanzeigen wegen Beleidigung und Volksverhetzung, die Ermittlungsbehörden verfolgen Ihre Taten aber nur vereinzelt und stellen die Verfahren rasch ein.

Trotzdem kann es unangenehm sein, wenn gegen Sie ermittelt wird. Erst kürzlich bekam ich diese E-Mail:

* * *

hallo frau kühnast

wie ich heute erfuhr, haben Sie mich wegen Beleidigung in Ihrer

facebookseite angezeigt.

natürlich war meine Wortwahl Ihnen gegenüber nicht richtig und total

überzogen und deshalb entschuldige ich mich auch in aller form deswegen. was

mich bei diesem beitrag geritten hatte kann ich jetzt nicht mehr

nachvollziehen denn ich finde diesen beitrag nicht mehr.

es war denke ich mal ein beitrag zur aktuellen Flüchtlingsdiskussion und in der aufgeheizten Stimmung bin ich wohl weit über das ziel hinausgeschossen … der Ermittlungsbehörde habe ich in meiner Stellungnahme mitgeteilt das ich den Tatbestand zugebe und ich mich bei Ihnen entschuldigen werde …

das ist mir jetzt eine Mahnung zurückhaltender in den sozialen medien zu sein. eine Geldbuße werde ich wohl leisten müssen.

mfg n bxxx

***

Mit unserem Hass-Tool hatten wir einen Weg gefunden, uns zu befreien und über die Kommentare zu lachen. Und wir hatten den Hatern im Netz einen Spiegel vorgehalten, ohne selbst unsere Haltung zu verlieren. Ich staunte nicht schlecht über die Zustimmung, die wir dafür erhielten. Schon an einem Tag hatten mehr als vierhundertfünfzig Nutzer unser Tool mit dem »gefällt mir«-Button geliked, mehr als hundert einen Kommentar hinterlassen. Überwiegend positive Reaktionen. Die anderen mussten sich wohl erst mal sortieren über unsere Art zu sagen: Ihr kriegt uns nicht.

Wir erhielten E-Mails, in denen Menschen uns mitteilten, dass sie sich »kaputtlachten«. Und auf einmal auch ruhige, sachliche Kritik an Politik.

Doch die Erleichterung war nur von kurzer Dauer. Denn täglich werden unzählige Betroffene erneut Opfer von Angriffen im Netz. Als befänden wir uns in einer digitalen Wildnis, machen die Täter Jagd auf ihre Beute. Und sie tun das in der Gewissheit, dass sie nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Der Anlass für dieses Buch

Mir ist klar, dass ich keine Ausnahme bin. Fast jeder, der als Politiker, Journalist oder Prominenter in der Öffentlichkeit steht und aufrichtig Position bezieht, macht dieselben Erfahrungen. Der Hass im Netz beschäftigt und bedrängt uns, und das bringt nicht nur mich zum Nachdenken. Mich ließ das Thema nicht mehr los, und so habe ich versucht herauszufinden, ob es sich eher um die negative Begleiterscheinung einer neuen Technik handelt, eine Folge der Digitalisierung und der veränderten Kommunikation in den sozialen Netzwerken. Oder doch um ein politisches Phänomen.

Seit Monaten bewegen mich dieselben Fragen. Genau wie alle anderen, denen der Hass im Netz und seine Folgen Sorgen bereiten. Uns alle beschäftigt die Spaltung der Gesellschaft, die seit der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 nicht mehr zu leugnen ist, als wütende Bürger sich vor eine Flüchtlingsunterkunft in Heidenau stellten und die Bundeskanzlerin beschimpften. Als Pegida-Anhänger Plakate hochhielten, auf denen sie dem damaligen Vizekanzler Sigmar Gabriel den Galgen wünschten. Besorgt schauen wir auf die Länder, in denen diese Spaltung noch weiter fortgeschritten ist. Besorgt sehen wir mit an, dass die Zahl der Menschen wächst, die sich in der freien, demokratischen Gesellschaft nicht mehr aufgehoben fühlen. Die meisten von uns können sich nicht vorstellen, dass diese Menschen zur Mehrheit werden. Aber in Großbritannien hat eine solche Mehrheit für den Brexit gestimmt. Und in den USA hat eine solche Mehrheit Donald Trump zum Präsidenten gewählt. Seither fragen wir uns, was hinter alldem steckt. Waren die Polarisierung der Gesellschaft und das Erstarken der Rechten nicht schon lange abzusehen?

Im Netz ergießt sich der Hass häufig anonym, viele Akteure bleiben unsichtbar. Das war ein Grund für Spiegel-Autorin Britta Stuff und mich, im Sommer 2016 loszugehen und bei einigen von ihnen an der Tür zu klingeln. Doch anstelle der Antworten, die ich zu finden hoffte, häufen sich die Fragen. Deshalb versuche ich im ersten Teil meines Buches eine Zustandsbeschreibung. Dazu gleiche ich das, was ich bei meinen Hausbesuchen und in vielen seither geführten Gesprächen erlebe, mit den Analysen von Historikern, Soziologen, Journalisten und Extremismusforschern ab. Auf diese Weise versuche ich, mir ein Bild zu machen über das, was wir im Moment erleben.

Enttäuschte Hoffnungen

Der Hass im Netz hat so zugenommen, dass das Thema Hatespeech inzwischen allgegenwärtig ist. Mein anfangs diffuses Gefühl hat sich in ein sichtbares Schreckgespenst verwandelt, das überall auf der Welt diskutiert wird. Auf einmal fragen sich alle: Was ist da los? Wo kommt das her?

Politik- und Medienbeobachter reiben sich verwundert die Augen über sogenannte Trolle: ein Pseudonym für Personen, die im Internet offenbar allein das Ziel verfolgen, andere zu demütigen und zu verletzen. Manche Opfer reagieren ähnlich offensiv-kreativ wie wir mit unserem Hate-Tool. Wie die Journalisten um Mely Kiyak, Yassin Musharbash, Deniz Yücel und andere, die Hate-Poetry-Lesungen veranstalten, bei denen sie ausgewählte rassistische Beschimpfungen öffentlich vortragen. Meine Kollegin Katrin Göring-Eckardt las schon im September 2015 in einem Facebook-Video Hate-Posts vor, die sie erhalten hatte. In den USA bittet die Fernsehshow Jimmy Kimmel Prominente zu solchen Lesungen vor die Kamera. Der norwegische Dokumentarfilmer Kyrre Lien spricht von Internet-Kriegern, die das Netz mit Hass überziehen.2 Er fand sie in Norwegen, den USA, England, Russland, Syrien. Und im US-amerikanischen Time Magazine geht der Autor Joel Stein der Frage nach, warum das Internet gerade dabei ist, sich in eine »Klärgrube der Aggression und Gewalt«3 zu verwandeln.

Ausgerechnet das Internet, das in seinen Anfängen so viele Hoffnungen weckte! Auf einen ungehinderten Fluss von Informationen, den Austausch von Meinungen und Bildung für alle. Selten war Kommunikation so total, selten war sie so demokratisch. Viele glaubten, die sozialen Medien würden politisch-revolutionäre Kräfte entfalten. Die Piratenparteien verschiedener Länder läuteten gar ein neues Zeitalter der Netzdemokratie ein, sie propagierten die Liquid Democracy, die jeden Einzelnen noch viel unmittelbarer an politischen Entscheidungen beteiligen sollte.

Die Piraten machten die Netzpolitik zu ihrem Kernthema und versprachen, mithilfe der digitalen Technik die Demokratie zu erneuern: Sie wendeten sich gegen den etablierten Politikbetrieb, nicht etwa, weil sie Politiker pauschal für unfähig hielten, sondern in dem Glauben, nur Digital Natives könnten die politische Revolution verstehen, zu deren Anführern sie sich aufschwangen. Als ich 2011 für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin kandidiert habe, spürte ich, wie die Technik-Nerds uns alle unter Druck setzten. Es war damals schwer, in Diskussionen einfach mit politischer Sachkenntnis zu punkten. Wer wie ich und so manche Kollegen die digitale Technik nicht als das neue Wunderwerkzeug anerkannte – geeignet, die Demokratie zu verjüngen –, wer sich skeptisch zeigte, der setzte sich dem Urteil aus, der politischen Steinzeit anzugehören.

Am Ende scheiterten die Piraten – wer hätte das vermutet – an einem Mangel an Demokratie. Weil sie glaubten, die Möglichkeiten der digitalen Vernetzung würden Strukturen überflüssig und jede Form von Hierarchie obsolet machen, wurden ihre Entscheidungsprozesse undurchschaubar. Anstatt Anträge vorzusortieren, sahen sie sich auf Parteitagen vor der unlösbaren Aufgabe, Tausende von Tagesordnungspunkten zu diskutieren. Sie mussten erfahren: Ohne Regeln und eine gewisse Ordnung geht es nicht. Fehlende Strukturen und ausufernde Entscheidungsprozesse führten dazu, dass nur die sich wirklich beteiligen konnten, die extrem viel Sitzfleisch und keine drängenden Verpflichtungen (zum Beispiel Kinder) hatten. Viele andere schloss das ausufernde Chaos aus Zeitgründen einfach aus.

ENDE DER LESEPROBE