Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz über Deutschlands Rolle in der Welt: Ein persönlicher Blick zurück und ein Wegweiser in die Zukunft

Spätestens seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist klar: Der Systemwettbewerb findet nicht mehr zwischen West und Ost statt, sondern zwischen Gewalt und Recht. Deutschland muss in diesem Ringen eine selbstbewusste Führungsrolle übernehmen, fordert Christoph Heusgen, der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Der ehemaliger Sicherheitsberater von Angela Merkel beschreibt in diesem Buch die Herausforderungen deutscher Außenpolitik der letzten fünfzehn Jahre – und skizziert zugleich das Bild einer zukünftigen aktiven Politik. Er zeigt: Wir müssen unser außenpolitisches Denken verändern.

Christoph Heusgen, geboren 1955, ist seit 2022 Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Nach seinem Studium der Wirtschaftswissenschaften und seiner Promotion trat er 1980 in den Auswärtigen Dienst ein und arbeitete im deutschen Konsulat in Chicago, in der deutschen Botschaft in Paris sowie im Büro von Außenminister Klaus Kinkel. Von 1999 bis 2005 leitete Heusgen den Politischen Stab des Hohen Vertreters für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Javier Solana. Ab 2005 war er der außen- und sicherheitspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und von 2017 bis 2021 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen.

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CHRISTOPH HEUSGEN

FÜHRUNG UND

VERANTWORTUNG

Angela Merkels Außenpolitik

und Deutschlands künftige Rolle

in der Welt

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in der Penguin Random House Verlagsgruppe GmbH,

Neumarkter Straße 28, 81673 München

Redaktion: Fabian Bergmann

Covergestaltung: Büro Jorge Schmidt, München

Satz: KCFG – Medienagentur, Neuss

ISBN 978-3-641-30327-3
V004

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Inhalt

Vorwort

1. Kapitel - Der Anruf

2. Kapitel - Frankreich, unser wichtigster Partner in Europa

3. Kapitel - Die Europäische Union: »… zu unserem Glück vereint«

4. Kapitel - Die NATO: Deutschlands Lebensversicherung

5. Kapitel - Unsere europäische Nachbarschaft

6. Kapitel - Das Mittelmeer, Israel und die besondere deutsche Verantwortung

7. Kapitel - Die USA, unser wichtigster Verbündeter – auch in Zukunft?

8. Kapitel - Russland: Von der Partnerschaft zum Zivilisationsbruch

9. Kapitel - China: Der Umgang mit der neuen Weltmacht

10. Kapitel - Die globale Verantwortung Deutschlands: Afrika, Lateinamerika, Asien

Ausblick

Dank

Vorwort

»Good riddance« – »Ein Glück, dass wir den los sind!«. Das waren die Worte des chinesischen Botschafters, nachdem ich am 22. Dezember 2020 meine Abschiedsrede im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gehalten hatte. Nach zwei Jahren schied Deutschland turnusgemäß aus diesem wichtigsten UNO-Gremium aus.

Ich hatte daran erinnert, wofür sich Deutschland engagiert: für die Charta der Vereinten Nationen, für das Völkerrecht und den Schutz der Menschenrechte. Deutschland werde nicht aufhören, sich für verfolgte Minderheiten einzusetzen, seien es die Jesiden, die Uiguren oder die Rohingya. Und dann appellierte ich an den chinesischen Botschafter, die beiden kanadischen Männer freizulassen, die von der chinesischen Regierung der Spionage bezichtigt und als Geiseln festgesetzt worden waren. Dem russischen Botschafter hielt ich die Bombardierung von Krankenhäusern in Syrien vor, die Vergiftung des Oppositionsführers Nawalny und die Verunglimpfung der humanitären Helfer »White Helmets«. Auch der ließ das nicht auf sich sitzen und prophezeite, dass Deutschland wegen meines ungebührlichen Verhaltens nicht mehr in den Sicherheitsrat gewählt werden würde.

Ich nahm es gelassen, denn ich hatte in den beiden Jahren im Sicherheitsrat schon öfter erlebt, dass deutliche Worte zwar Ärger einbrachten, aber auch Respekt. Von allen Kontinenten kamen regelmäßig Aufmunterungen, mit den klaren Ansagen weiterzumachen. Als viertstärkste Wirtschaftsnation sei Deutschland vielleicht das einzige Land, das sich es leisten könne, Russland oder China unter Druck zu setzen. Wegen seines internationalen Engagements, als zweitgrößter Geber von Entwicklungsunterstützung und zweitgrößter Beitragszahler zum UNO-System, genieße Deutschland hohes Ansehen. Nicht zuletzt hatte Angela Merkel durch ihr stets ausgleichendes und lösungsorientiertes Auftreten Deutschlands internationalen Ruf gemehrt.

So verließ ich New York nach einundvierzig Jahren im Dienste der deutschen Diplomatie mit der Überzeugung, dass unser Land, wenn es 2026 wieder für einen Sitz im Sicherheitsrat kandidiert, auch tatsächlich gewählt werden wird. Der russische Botschafter würde nicht recht behalten.

Zugleich war mir bei meinem Abschied aus New York klar, dass die Bundesregierung künftig eine sehr viel aktivere Außenpolitik würde betreiben müssen. Spätestens mit dem Amtsantritt des irrlichternden US-Präsidenten Donald Trump war deutlich geworden, dass Deutschland seine historisch begründete Zurückhaltung aufgeben und mehr Führung und Verantwortung übernehmen musste. Die USA, während vieler Jahrzehnte westliche Führungsmacht und Garant unserer Sicherheit, war unberechenbarer geworden. Auch wenn Präsident Biden wieder als der gewohnt verlässliche transatlantische Partner auftrat, wurde deutlich, dass die USA sich vermehrt ihren großen Herausforderungen zu Hause widmen mussten und sich außenpolitisch in erster Linie auf den immer selbstbewusster auftretenden Rivalen China konzentrieren würden.

Und so richten sich die Augen der Welt zunehmend auf das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land in Europa. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine machte es dann überdeutlich. Deutschland rückte, ob es wollte oder nicht, in den Mittelpunkt. Energieversorgung Europas, Sanktionsverhängung gegen Russland, Waffenlieferungen an die Ukraine: Alles hängt auch von Deutschland ab. Die Bundesregierung wirkte dabei oft wie getrieben, nicht vorangehend. Sie muss noch lernen, die vom Bundeskanzler verkündete Zeitenwende konsequent umzusetzen, muss sich bewusst werden, dass Führung und Verantwortung nicht heißen kann, immer nur als Letzter das Richtige zu tun.

Die Welt hat sich in den letzten zwanzig Jahren grundlegend verändert. Die USA wurden unberechenbarer, Russland aggressiver, China stärker. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Deutschland durch viele Stürme gesteuert, hat mit ihrer ruhigen, berechenbaren, auf Kompromisse bedachten Art ihren Ruf und Deutschlands Ansehen gestärkt. Sie legte die Grundlage für die Übernahme von mehr Führung und Verantwortung durch unser Land.

Ich hatte das Privileg, zwölf Jahre als ihr Berater die Außenpolitik der Bundeskanzlerin zu begleiten. Sie war – dem Wesen der Kanzlerin entsprechend – systematisch angelegt. Emotional den USA am nächsten stehend, wusste sie, dass Deutschland immer den Schulterschluss mit Frankreich suchen musste, nur so konnte das europäische Einigungswerk fortgesetzt werden. Die NATO blieb die deutsche Rückversicherung. Mit dem stärker werdenden China galt es die Beziehungen zu intensivieren. Russland musste eingehegt werden.

Im Laufe ihrer Amtszeit richtete sich ihr Blick dann vermehrt auf die Nachbarschaft der EU: den Balkan, den Nahen Osten – mit dem Sonderverhältnis zu Israel – und Afrika. Ich zeichne in diesem Buch die großen Linien dieser Politik nach und führe den Leser an die wichtigsten außenpolitischen Stationen der letzten Jahre.

Zugleich weist mein Buch aber in die Zukunft. Es legt dar, wie auf der von der ehemaligen Bundeskanzlerin geschaffenen Grundlage sich die deutsche Außenpolitik weiterentwickeln und verändern sollte, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu bewältigen. Mein Buch zeigt auf, wie die von den Bundespräsidenten Gauck und Steinmeier jeweils auf der Münchner Sicherheitskonferenz eingeforderte Übernahme von mehr Führung und Verantwortung in die Tat umgesetzt werden kann.

1. Kapitel

Der Anruf

Nach der knapp verlorenen Bundestagswahl 2005 musste sich die SPD mit der Rolle als Juniorpartner in einer großen Koalition begnügen. Anfang November stand der Inhalt des Koalitionsvertrags, verhandelt wurden noch die Zuschnitte der Ressorts und die Vergabe der Ministerämter. Zugleich wurden auch weitere Posten in der kommenden Bundesregierung besetzt. Peter Hintze, damals Vorsitzender der NRW-Landesgruppe und langjähriger politischer Weggefährte Angela Merkels, der in der CDU vor und hinter den Kulissen Europa- und Personalpolitik betrieb, hatte mich der zukünftigen Kanzlerin für den Posten des außen- und sicherheitspolitischen Beraters empfohlen.

Bisher war ich in Brüssel tätig, als Leiter des Politischen Stabs von Javier Solana, damals Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Die neue Rolle als außenpolitischer Berater war für mich besonders reizvoll, denn dieser beschränkt sich keineswegs nur auf die Beratung, er stimmt vielmehr die außenpolitische Linie der Bundesregierung mit den Ministerien ab, vor allem mit dem Auswärtigen Amt, dem Verteidigungs- und dem Entwicklungsministerium. In »seiner« Abteilung 2 des Bundeskanzleramtes unterstützen ihn dabei etwa vierzig Mitarbeiter.

Auf Peter Hintzes Empfehlung also lud mich Angela Merkel Ende Oktober zu einem Kennenlerngespräch nach Berlin ein. Ich begegnete ihr zum ersten Mal. Und sie beeindruckte mich rasch durch ihre »Normalität«. Wie auch später als Bundeskanzlerin ließ sie es sich nicht nehmen, den Kaffee selbst einzuschenken, nur in großen Runden überließ sie es anderen. Überhaupt hatte sie nichts Überhebliches, Einschüchterndes an sich und machte es mir leicht, sofort zur Sache zu kommen. Eine Stunde saßen wir in ihrem Büro zusammen, und das Gespräch wurde zu einer außenpolitischen Tour d’Horizon: Es ging um aktuelle Krisen, die Beziehungen zu den Nachbarn, den Umgang mit der Türkei, den USA und Russland, auch um europäische Außenpolitik. Dabei spürte ich ihr aufrichtiges Interesse an meinen Ausführungen, sie hatte keine festen, vorgefertigten Meinungen, sondern zeigte – da schien die Wissenschaftlerin auf – eine ehrliche Bereitschaft, eigene Ansichten zu hinterfragen. Eine Eigenschaft, die man eigentlich allen Politikern wünscht.

Am Ende dann die Überraschung: Merkel sagte, sie könne mich gar nicht einstellen, dies obliege dem künftigen Chef des Bundeskanzleramts, Thomas de Maizière. So machte ich mich ein paar Tage später nach Dresden auf, um dort den damaligen sächsischen Innenminister zu treffen. War das Gespräch mit der Bundeskanzlerin eine Art außenpolitischer Meinungsaustausch, fühlte ich mich bei Thomas de Maizière wie im Examen. Es ging um Verfahren und Abläufe, Beziehungen zu den Ressorts, Zuschnitte im Kanzleramt. De Maizière spielte mit dem Gedanken, die Position des außenpolitischen Beraters im Kanzleramt dem Amt des Nationalen Sicherheitsberaters, wie die USA es praktizieren, anzugleichen und mir auch die für die Nachrichtendienste zuständige Abteilung zu unterstellen. Zu meiner Erleichterung setzte er das nie in die Realität um, denn von der Menge der Aufgaben wäre dies zu viel geworden, jedenfalls so lange, wie Deutschland nicht dem amerikanischen Beispiel folgt und einen Nationalen Sicherheitsrat schafft mit Strukturen, die es einer Person erlauben, die Aufgabenfülle zu bewältigen. Grundsätzlich befürworte ich allerdings die Einrichtung eines solchen Rates – dazu später mehr.

Nach den beiden Gesprächen damals war zumindest klar: Ich würde mit dem Amtsantritt der neuen Bundeskanzlerin ihr außenpolitischer Berater werden. Ein Lebenstraum ging in Erfüllung. Zumal ich meine Vorgänger teilweise aus der Nähe hatte beobachten können und fasziniert war von den Möglichkeiten, die sich für einen Kanzlerberater eröffneten: Einfluss auf die Gestaltung der Außenpolitik zu nehmen, an den wichtigsten außenpolitischen Ereignissen teilzuhaben und die prominentesten Politiker der Welt kennenzulernen. Das Gewicht in der außenpolitischen Entscheidungsfindung hatte sich zudem in den letzten Jahren immer mehr von den Außenministerien in die Ämter der Regierungschefs verlagert, sodass für mich die Position des außenpolitischen Beraters der attraktivste für einen deutschen Diplomaten war, attraktiver als die des Staatssekretärs im Auswärtigen Amt, das zwar besser dotiert war, aber letztlich weniger einflussreich und vor allem mit noch mehr Verwaltungsarbeit verbunden. Zwölf Jahre sollte ich diese Position innehaben, so lange wie keiner meiner Vorgänger. Sie hat mich für immer geprägt.

Anfang November 2005 rief mich Angela Merkel in Brüssel an. Ich solle mir Gedanken über die Antrittsreise am ersten Tag ihrer Kanzlerschaft machen. Ein Besuch in Frankreich, so Merkel, verstehe sich von selbst. Schon ihre Vorgänger hätten die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland auf diese Weise gewürdigt. Aber welches zusätzliche Signal würde sie mit der ersten Reise setzen können? Antrittsreisen erfahren stets eine besondere Aufmerksamkeit, geben sie doch einen Hinweis darauf, welche außenpolitischen Schwerpunkte in der Amtszeit gesetzt werden sollen. Diese Chance wollte Angela Merkel unbedingt nutzen.

Bald darauf erläuterte ich ihr am Telefon, wo aus meiner Sicht die Schwerpunkte deutscher Außenpolitik liegen sollten, die man jeweils durch einen Besuch hervorheben könnte. Erste Station Paris! Die enge Beziehung zu Frankreich gehört zur Staatsraison, ohne die deutsch-französische Zusammenarbeit geht in Europa nichts voran. Und für die Zukunft Deutschlands ist eine erfolgreiche Europäische Union entscheidend. Deswegen solle die zweite Station Brüssel sein, zugleich Sitz der NATO, die transatlantische sicherheitspolitische Rückversicherung Deutschlands. Die Ostpolitik ist ebenfalls ein – wenn auch lange Zeit umstrittenes – Standbein deutscher Außenpolitik. Nach der gelungenen Versöhnung mit Frankreich galt es deshalb, das Verhältnis mit unserem zweiten großen Nachbarn – Polen – auf ein vergleichbares Niveau zu heben. Warschau, so schlug ich vor, solle deshalb dritte Station ihrer Antrittsreise sein.

Ich hielt kurz inne, und fragte Angela Merkel, ob sie noch am Apparat sei. Sie erwiderte, ich solle nur weiterreden. Ich war überrascht. Hatte ich doch in meiner Diplomatenlaufbahn schon mit einigen Spitzenpolitikern eng zusammengearbeitet, etwa mit Rainer Barzel als deutsch-französischem Koordinator, mit Außenminister Klaus Kinkel oder mit Javier Solana – keiner von ihnen besaß eine ausgeprägte Neigung zum längeren Zuhören. Als Berater musste man bei ihnen schnell zum Punkt kommen, wichtige Nebenaspekte wurden dabei oft ausgelassen. Angela Merkel war anders, das war offensichtlich. Sie war ganz die Wissenschaftlerin, die auch den Ursprung eines Problems verstehen wollte, um es langfristig zu lösen. Ihre Bereitschaft zum Zuhören, ihr Abwägen verschiedener Alternativen, der Wille, auch komplizierte Sachverhalte zu durchdringen, so scheint es mir im Rückblick, waren bei ihr eine wichtige Voraussetzung dafür, strategisch richtige politische Entscheidungen zu treffen – auch wenn die Kanzlerin im Verlauf ihrer Kanzlerschaft immer wieder für ihr langes Abwägen kritisiert wurde.

So fuhr ich fort, dass auch Besuche in Washington, Jerusalem, Moskau und Peking bedeutsam wären, aber jeweils einer längeren Vorbereitung bedürften und nicht in den ersten Tagen der neuen Regierung zu bewerkstelligen seien. Sie teilte meine Überlegungen und zeigte sich zuversichtlich, alle drei Stationen sogar an einem Tag absolvieren zu können: am Morgen nach Frankreich zu Präsident Jacques Chirac in den Élysée-Palast, mittags nach Brüssel zur EU (wo sie Kommissionspräsident Barroso, Ratspräsident van Rompuy und den Präsidenten des Europäischen Parlaments Borrell treffen würde) und zur NATO (in Person des Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer), und dann noch abends nach Warschau, zum Antrittsbesuch bei Premierminister Marcinkiewicz.

Der Tag der Amtseinführung der neuen Bundeskanzlerin rückte näher. Ich war gerade dabei, mein Büro in Brüssel auszuräumen, als mich Petra Pinzler, eine Journalistin der Zeit, anrief: Sie wolle ein Porträt über mich schreiben, ob ich ihr einige Fragen beantworten könne. Da ich seit sechs Jahren aus Berlin weg war, konnte ein publizistischer Hinweis auf den neuen außenpolitischen Berater ja nicht schaden und meinen Einstieg in Berlin sogar erleichtern. So stimmte ich zu. Nach einem längeren Telefonat gab ich einige Zitate zur Veröffentlichung frei und widmete mich wieder dem Umzug.

Das Porträt erschien am 17. November. Als ich morgens die Zeit aufschlug, traute ich meinen Augen nicht: »Merkels Welt-Erklärer«, das war die Schlagzeile über einem fast ganzseitigen Artikel auf Seite 3. Ich schluckte. Der Artikel suggerierte, dass der außenpolitisch vermeintlich unerfahrenen künftigen Bundeskanzlerin nun ein Mann zur Seite stehe, der ihr »die Welt erklären« müsste. So verstand ich meine neue Rolle wahrlich nicht, zumal Angela Merkel außenpolitisch alles andere als unerfahren war. Sie hatte sich etwa durch den Vorschlag einer privilegierten Partnerschaft mit der Türkei profiliert. Und in Brüssel hatte sie mit einer diplomatischen Meisterleistung Aufsehen erregt, die dem portugiesischen Ministerpräsidenten José Manuel Barroso gegen den ursprünglichen Willen von Jacques Chirac und Gerhard Schröder in das Amt des EU-Kommissionspräsidenten verholfen hatte.

Wenig später klingelte das Telefon, am anderen Ende der Leitung war Angela Merkel. Leicht amüsiert fragte sie mich, ob ich denn vorhabe, nun regelmäßig Interviews zu geben. Zerknirscht verneinte ich. Sie zeigte ein gewisses Verständnis für meine Entscheidung, mich den Fragen der Zeit-Journalistin gestellt zu haben. Als Leiter des politischen Stabes von Javier Solana sei es schließlich meine Aufgabe gewesen, der europäischen Außenpolitik eine größere Aufmerksamkeit zu verschaffen. Was aber das Bundeskanzleramt betreffe, so bräuchte ich mich um mangelnde Aufmerksamkeit nicht zu sorgen. Umso mehr seien daher Diskretion und Verschwiegenheit die Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit.

Das nahm ich mir zu Herzen: In den folgenden zwölf Jahren meiner Tätigkeit als außenpolitischer Berater habe ich kein einziges weiteres Interview gegeben. Dafür führte ich unzählige Hintergrundgespräche mit in- und ausländischen Journalisten, um die Merkel’sche Außenpolitik zu erklären. Anders als die meisten Politiker, für die Pressegespräche und -konferenzen, Pressemitteilungen und Interviews einen Kernbereich der Arbeit darstellen, empfand Angela Merkel Pressekontakte als ein notwendiges Übel. Ihre beiden langjährigen Sprecher Ulrich Wilhelm und Steffen Seibert mussten stets größte Überzeugungskraft aufbringen, um sie für die Pressearbeit zu gewinnen. Das Handwerk des Zuspitzens, des Dramatisierens, der Hervorhebung von vermeintlichen Nebensächlichkeiten oder das Auslassen von Aspekten, die aus ihrer Sicht für einen Sachverhalt bedeutsam waren, behagte ihr nicht. War sie allerdings einmal in Fahrt, bereitete ihr die Pressearbeit sichtbar Vergnügen. Ihre jährliche Sommerpressekonferenz mit den Berliner Journalisten wurde Legende: witzig, hintergründig, versetzt mit kleinen Spitzen erklärte sie ihre Politik. Direkte Zitate zu außenpolitischen Fragen gab es nur von ihr und vom Regierungssprecher und dem stellvertretenden Regierungssprecher. Die Abteilungsleiter sollten im Hintergrund erklären. Diese Linie hat sie in ihren sechzehn Jahren als Bundeskanzlerin strikt durchgehalten.

Am 21. November 2005, dem Vortag von Merkels Vereidigung, traf ich, aus Brüssel kommend, am Flughafen Tempelhof ein. Rasch führte ich mit meinem Vorgänger Bernd Mützelburg, dem Berater Gerhard Schröders, ein sehr freundschaftliches Übergabegespräch. Überhaupt verlief der Übergang von Schröder auf Merkel denkbar harmonisch. Damit wurde nach innen und außen Kontinuität, Verlässlichkeit und Berechenbarkeit demonstriert. 2021, zum Ende ihrer Amtszeit, legte Angela Merkel übrigens ebenso großen Wert auf eine reibungslose Übergabe der Amtsgeschäfte an ihren Nachfolger Olaf Scholz.

Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel vom Deutschen Bundestag als erste Frau zur deutschen Bundeskanzlerin gewählt und vereidigt. Nach der Übergabe der Ernennungsurkunde durch Bundespräsident Horst Köhler fand die erste Sitzung des Bundeskabinetts statt. Diese war Fixpunkt jeder Woche, jeweils mittwochs um 9.30 Uhr. Alles andere drehte sich um diesen festen Termin. Auslandsreisen mussten spätestens am frühen Mittwochmorgen enden, sie durften nie vor Mittwochmittag beginnen. Für Merkel waren die Kabinettssitzungen Dreh- und Angelpunkt der vier Koalitionsregierungen, die sie erfolgreich leitete. Sie legte Wert darauf, dass möglichst alle Bundesministerinnen und -minister teilnahmen. Mit den Kabinettssitzungen sollten vor allem in schwierigen Zeiten das Auseinanderdriften der Koalitionspartner verhindert und die Gemeinsamkeiten beschworen werden. An den Kabinettssitzungen nahmen in der zweiten Reihe auch die engsten Berater der Kanzlerin teil. So konnte auch ich die Diskussionen im Kabinett mitverfolgen und anschließend bei der Umsetzung der Beschlüsse gut informiert mitwirken. Gelegentlich wurde uns Beratern sogar das Wort erteilt. Während die Entscheidungen des Kabinetts sorgsam vorbereitet waren und letztlich nur noch formell verabschiedet wurden, dienten die Kabinettssitzungen auch dazu, Gespräche am Rande zu ermöglichen. Zur Routine gehörten fortan auch die regelmäßigen kurzen Begegnungen der Kanzlerin mit dem Vizekanzler unmittelbar vor dem Beginn der Sitzung. Inhalt dieser Vieraugengespräche waren in der Regel innerhalb der Koalition umstrittene Themen, oft dann auch außenpolitische Themen, wenn der Vizekanzler zugleich Außenminister war.

Waren die Tage nach der Bundestagswahl gefühlt sehr langsam und zäh verlaufen – Sondierungsgespräche, Koalitionsverhandlungen, Regierungsbildung –, so hatte sich die Zeit danach beschleunigt: Ende meiner Tätigkeit als Leiter des politischen Stabs des EU-Außenbeauftragten Solana, Abschied von Brüssel, Ankunft in Berlin, Übergabe der Geschäfte durch meinen Vorgänger Bernd Mützelburg. Ich war am Ziel angekommen, Berater der Bundeskanzlerin, ein Amt, das beispielsweise Horst Teltschik innehatte, der Helmut Kohl maßgeblich zur Seite stand, als dieser die deutsche Wiedervereinigung orchestrierte.

Ich hatte großen Respekt vor der Aufgabe, die viel Verantwortung mit sich brachte. Als unmittelbarer Berater musste der Rat gut fundiert sein. Dies hieß, ich musste gut informiert sein über außenpolitisch relevante Ereignisse, die Hintergründe und die Interessen aller relevanten Akteure. Allein war das unmöglich zu schaffen, weswegen ich in der Folge großen Wert auf die Zusammensetzung meines Teams legte. Fachwissen, Loyalität, Kollegialität und eine gewisse Leichtigkeit waren mir wichtig, um eine harmonische Arbeitsatmosphäre zu schaffen. Mit diesem Team, meinen eigenen Erfahrungen und meinem Netzwerk von Kontakten sollte die Arbeit zu schaffen sein. Ich freute mich darauf!

Wie war die internationale Lage, als ich mein Amt antrat? Im Rückblick erscheint das Jahr 2005 außenpolitisch eher ruhig, denn im Vergleich mit den späteren Herausforderungen, mit denen Angela Merkel konfrontiert war – Weltfinanzkrise, Flüchtlingsströme, militärische Aggressionen Russlands, Pandemie –, herrschte so etwas wie Normalität. Aber natürlich gab es auch einige Aufreger. So hatte Kanzler Gerhard Schröder die vergleichsweise miserable Wirtschaftslage zum Anlass genommen, die Agenda 2010 durchzusetzen. Das außergewöhnliche Reformwerk drehte tatsächlich die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland ins Positive. Angela Merkel als Bundeskanzlerin profitierte später davon – was sie auch immer eingeräumt hat. Allerdings setzten der Wirtschaftsaufschwung und die Wende am Arbeitsmarkt nicht sofort ein, und nach herber Kritik aus der eigenen Partei und den verlorenen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai zog Gerhard Schröder die Konsequenz und kündigte für September Neuwahlen zum Deutschen Bundestag an. Hätte er seinerzeit den Druck ausgehalten und bis zum ordentlichen Wahltermin in 2006 gewartet, als positive Ergebnisse der Reformen spürbar wurden, wer weiß, ob die Regierung Schröder/Fischer nicht ein weiteres Mandat gewonnen hätte.

Einen großen Aufreger gab es auch in der Europäischen Union: Volksabstimmungen sowohl in Frankreich als auch in den Niederlanden gingen verloren; die Bevölkerung in beiden Ländern lehnte den EU-Verfassungsvertrag ab, ein herber Rückschlag für das europäische Einigungswerk. In mühsamer Kleinarbeit mussten in den nächsten Jahren die Scherben wieder aufgekehrt werden.

Die EU-Kommission wurde seit 2004 von José Manuel Barroso geleitet – der konservative portugiesische Politiker verdankte seine Wahl jener bereits erwähnten taktischen Meisterleistung der seinerzeitigen Oppositionsführerin Angela Merkel, die die EVP-Regierungschefs gegen den von Präsident Chirac und Bundeskanzler Schröder unterstützten liberalen Belgier Guy Verhofstadt in Stellung gebracht hatte. Chirac, Schröder und Verhofstadt hatten zu den stärksten Kritikern der US-Invasion im Irak gehört. Mit der Wahl Barrosos wollten die EVP-Regierungschefs ihrerseits Stärke demonstrieren, aber auch in Richtung USA sollte ein Signal der Versöhnung gesandt werden. Um den im Ergebnis unterlegenen Staats- und Regierungschefs eine Gesichtswahrung zu ermöglichen, boten Merkel und ihre EVP-Mitstreiter den britischen EU-Kommissar Chris Patten als Gegenkandidaten zu Verhofstadt auf. Beide (aussichtslosen) Kandidaten wurden dann zurückgezogen und Barroso schließlich zum Kommissionspräsidenten gewählt.

In den USA trat George W. Bush 2005 seine zweite Amtszeit an. Die transatlantische Krise, die sich aus der US-Invasion im Irak im Jahre 2003 entwickelt hatte, war zwar im Abklingen, allerdings sollte der für den Irakkrieg mitverantwortliche Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erst 2006 abtreten.

In Russland konsolidierte 2005 Präsident Putin weiter seine Macht und den Einfluss des Kremls. Die Gouverneure und Republikpräsidenten wurden nun nicht mehr direkt gewählt, das Parteiengesetz so verschärft, dass ohne Billigung des Kremls in der Praxis keine neue parlamentarische Kraft entstehen konnte. Auch das Herausdrängen ausländischer Eigentümer im Rohstoffsektor und die Übernahme durch der Präsidialadministration nahestehenden (künftigen) Oligarchen stärkte die Machtvertikale. Putin setzte verstärkt auf Patriotismus und Nationalismus.

In China präsidierte Hu Jintao, der mit ruhiger Hand regierte, sich der kollektiven Entscheidungsfindung verpflichtet fühlte und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung seines Landes weiter voranbrachte. Außenpolitisch wenig polarisierend, setzte er im Innern auf eine »harmonische Gesellschaft«, was in der Praxis nichts Gutes für Dissidenten und Minderheiten bedeutete.

Einen Hoffnungsschimmer gab es im Nahen Osten. Nach dem Tod Jassir Arafats Ende 2004 trat Mahmud Abbas sein Amt als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde an und vereinbarte mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon einen Waffenstillstand. Sharon hatte, gegen erheblichen Widerstand seiner eigenen Partei, den politischen Mut zu einem einseitigen Rückzug der israelischen Siedler aus dem Gazastreifen. Im Iran zogen dagegen dunklere Wolken auf: Mit der Wahl von Mahmud Ahmadinedschad im August 2005 verschärfte sich der Konflikt um das iranische Atomprogramm. Beim Nachbarn Afghanistan fanden ebenfalls Wahlen statt, die ersten seit 1988. Sie stellten den Abschluss der 2001 auf dem Bonner Petersberg begonnenen Übergangsphase dar.

Der Vergleich der internationalen Lage 2005 mit jener von Anfang 2023 zeigt, dass die Zeiten heute sehr viel unruhiger und kritischer sind. 2005 war die Europäische Sicherheitsordnung noch intakt, zwischen den Weltmächten USA, Russland und China herrschte zwar keine Freundschaft, aber sie gingen respektvoll miteinander um. Heute sind die Herausforderungen ganz andere: Russland hat die europäische Friedensordnung aufgekündigt und einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mitten in Europa losgetreten. Die Europäische Union, gebeutelt von Finanzkrise, Migrationswellen, der Corona-Pandemie und einer gefährlichen Energieknappheit, hat Probleme, die internen Zentrifugalkräfte zu bändigen und im schärfer werdenden Wettbewerb der Großmächte USA und China ihre Interessen zu verteidigen.

Deutschland steht vor großen Herausforderungen, bei deren Bewältigung wir auf dem aufbauen können, was Angela Merkel in den letzten anderthalb Jahrzehnten auf die Beine gestellt hat. Es begann im November 2005, als die frisch gewählte Bundeskanzlerin zu ihrer Antrittsreise aufbrach.
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