Ulrich Schulte

Die grüne Macht

Wie die Ökopartei das Land verändern will

Über dieses Buch

In einer Zeit, in der die politische Landschaft im Umbruch ist und die Volksparteien zerfallen, werden ausgerechnet die Grünen zum Hort der Stabilität, staatstragend und seriös. Habeck und Baerbock sind die Stars der deutschen Politik und versprechen, Antworten auf die Megafragen des 21. Jahrhunderts zu geben. Sogar das Kanzleramt ist in Reichweite. Aber funktionieren ihre Konzepte? Retten sie wirklich die Welt? Die Antworten von Grünen-Kenner Schulte sind erstaunlich: Die Parteispitze gibt sich zwar kämpferisch und radikal, in Wirklichkeit aber achtet sie sorgfältig darauf, ihre Klientel nicht zu überfordern. Und das sind längst nicht mehr die Latzhosen oder Wollpullis tragenden Hardcore-Ökos, sondern wir alle.

Dieses Buch liefert eine Bestandsaufnahme des grünen Erfolges, nah dran, präzise und unterhaltsam. Der Grünenkenner Ulrich Schulte schreibt nicht nur über die Partei und ihr erfolgreiches Personal, sondern auch über die bürgerlichen Milieus, die sie wählen. Er hält den Grünen, aber auch ihren Wählerinnen und Wählern einen Spiegel vor – und konfrontiert sie mit ihren Widersprüchen.

Vita

Ulrich Schulte, geboren 1974, hat einen einzigartigen Zugang zu den Grünen: Schulte leitet das Parlamentsbüro der Berliner taz und hat den Aufstieg von Robert Habeck und Annalena Baerbock eng begleitet. Er berichtet seit 2011 über die Partei Bündnis 90/Die Grünen, hat viele Parteitage besucht und kennt fast alle ihre Spitzenpolitiker persönlich. Vor seiner Zeit im Parlamentsbüro leitete Schulte drei Jahre lang das Innenpolitik-Ressort der taz. 2010 erhielt er das renommierte Arthur-F.-Burns-Stipendium und arbeitete zwei Monate lang bei der Chicago Tribune. Schulte gibt Lehrveranstaltungen am Institut für Kommunikationswissenschaft der Universität Münster. Er wurde an der Deutschen Journalistenschule in München ausgebildet und lebt mit seiner Familie in Berlin.

Einleitung

Stage Diving, ein Besuch im Schweinestall und eine These

Kennengelernt habe ich Robert Habeck im April 2012, als ich ihn im Landtagswahlkampf in Schleswig-Holstein begleitete. Es war früh am Morgen, wir fuhren bei einem Bauernhof in Langenhorn vor. Habeck schlenderte mit dem Bauern durch den Stall, stellte Fragen zum Betrieb, nahm für die Fotografen ein Ferkel auf den Arm. Was man eben so macht als Politiker, der gewählt werden will. Aber etwas war besonders. Als die beiden in den Stall gingen, waren sie beim «Sie», als sie wieder rauskamen, duzten sie sich wie alte Freunde. Das war der Moment, in dem ich erkannte: Dieser Politiker bringt etwas Ungewöhnliches mit, auf den muss ich achten.

In einer halben Stunde vom Sie zum Du mit einem nordfriesischen Bauern, trotz des offiziellen Anlasses, trotz der Journalist*innen – das schaffen nur wenige. Zumal die Grünen in der Region lange einen Exotenstatus hatten. Sie galten als eine Kleinpartei für Ökospinner, CDU wählen gehörte hier quasi zur Religion. Dieser unprätentiös auftretende Grünen-Politiker drehte das Bild, nicht nur im Schweinestall, sondern in dem ganzen Bundesland. Zwar machten ihm die Piraten, damals noch eine junge, angesagte Partei, schwer zu schaffen. An dem Apriltag sprangen sie in einer Umfrage nach oben, während die Grünen absackten. Habeck verzweifelte fast, als er neben mir im Auto sitzend die Umfrage aufs Smartphone bekam. Mein Text erschien deshalb unter der Überschrift: «Habecks Scheißtag».[1] Dennoch erreichte er am Ende mit seinen Grünen ein starkes 13,2-Prozent-Ergebnis. Wenig später war Habeck – Schriftsteller, promovierter Philosoph, vier Söhne, spät in die Politik eingestiegen – stellvertretender Ministerpräsident.

Noch mehr war anders, damals in Schleswig-Holstein: Habecks Wahlkampf war ein gutgelauntes Angriffsspiel. Junges Team, eine Fohlentruppe. Plakate mit positiven Botschaften, nicht das übliche «Schwarz-Gelb muss weg». Videos fürs Netz, mit übersteuerten E-Gitarren unterlegt. Beim Auftakt in einer Kieler Diskothek warf sich Habeck von der Bühne in die ausgestreckten Arme seiner Parteifreunde. Ja, Sie lesen richtig: Ein Politiker machte Stage Diving. Es sollte nicht das einzige Mal bleiben.

Inzwischen ist Habeck Bundesvorsitzender der Grünen – in einer Doppelspitze mit Annalena Baerbock. Sie lernte ich während der Jamaika-Sondierungen im November 2017 näher kennen, als ich sie für ein doppelseitiges Porträt begleitete – kurz bevor sie Parteichefin wurde. Sie wirkte auf mich tough, überlegt, sehr kontrolliert und bemerkenswert unzynisch für eine Politikerin. Darf man einen Kompromiss ablehnen, der beim Kohleausstieg unambitioniert ist, aber Geflüchtete vor dem Ertrinken im Mittelmeer bewahrt? Das eine gefährdet Leben, das andere rettet welche. Ich spürte in vielen Momenten, wie es in Baerbock arbeitete, wie sehr sie mit sich rang.[2]

Unter den beiden feiern die Grünen stetige Erfolge, in Umfragen, bei wichtigen Landtagswahlen, beim Mitgliederzuwachs. Viel spricht dafür, dass sie in der nächsten Bundesregierung sitzen. Eine These dieses Buches ist: Mit Habeck und Baerbock hat etwas Neues begonnen, für die Grünen, aber auch für das ganze Land. Es ist ein riesiger Feldversuch. Gelingt es, progressive Politik aus der Mitte heraus zu machen? Sind ökologische Reformen vielleicht doch hegemoniefähig? Aber was passiert, wenn Grüne Deutschland regieren?

Habeck und Baerbock zielen auf die ganze Gesellschaft, auf uns alle, nicht mehr nur auf totalüberzeugte Ökos. Sie sparen sich Belehrungen und die üblichen Hau-drauf-Rituale der Politik, setzen stattdessen auf eine einladende Sprache. Sie haben es geschafft, dass die Grünen so geschlossen agieren wie nie. Die Streitigkeiten von linken Grünen und Realos, die die Partei lange lähmten, sind auf wundersame Weise beigelegt. Was für ein Wandel: Als sich die Grünen vor gut 40 Jahren gründeten, verstanden sie sich als «Anti-Parteien-Partei». Sie schickten strickende Vollbartträger in die Parlamente, demonstrierten gegen Atomkraftwerke und Castoren und rebellierten gegen das System. Man könnte denken, die Grünen von heute seien eine andere Partei. Wie selbstverständlich bezeichnen sie sich als Verfassungsschützer, loben die Polizei und schreiben ein feierliches Zitat aus der Verfassung über ihr Grundsatzprogramm: «… zu achten und zu schützen …». Staatstragend und radikal zugleich sein – so lautet die Maxime der modernen Grünen.

Aber geht das überhaupt? Ist das mehr als ein hübscher Werbeclaim? Man sollte, so viel vorab, nicht alles glauben, was Grüne erzählen. Sie sind zum Beispiel weniger radikal, als sie behaupten. Ihre Wähler*innen verhalten sich so widersprüchlich wie wir alle. Sie fahren Rad und kaufen Bioobst, buchen aber im Sommer wieder die Flugreise nach Teneriffa, schlechtes Gewissen inklusive. Der hohe Anspruch, ökologisch verträglich zu leben, ist im Alltagsstress schwer zu erfüllen. Natürlich wissen die Grünen das genau. Wie kaum eine andere Partei nehmen sie deshalb Rücksicht auf die Ambivalenzen der deutschen Mittelschicht. Das hat Folgen, über die sie am liebsten schweigen. Ihre Politik reicht nicht, um die engagierteste Vorgabe des Pariser Klimaschutzabkommens zu erfüllen, die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Ob die Grünen ihr Versprechen einlösen, eine große ökosoziale Wende herbeizuführen, ist mehr als fraglich.

Ihr Ziel, daraus machen Habeck und Baerbock keinen Hehl, ist das Kanzleramt. Wenn nicht nach dieser Bundestagswahl, dann nach der nächsten. Ob man es nun dreist, naiv oder selbstbewusst findet: Habeck und Baerbock formulieren einen Führungsanspruch für das ganze Land. Sie fordern die Union im Kampf um Platz 1 im deutschen Parteiensystem heraus. Wer das vor ein paar Jahren vorhergesagt hätte, wäre ausgelacht worden. Und noch etwas ist neu: Angesichts verunsicherter Volksparteien, die an Bindungskraft verlieren, stehen die Grünen, die stets zu apokalyptischen Deutungen neigten, plötzlich für etwas anderes – für Stabilität, Ruhe, Optimismus. Winfried Kretschmann ist in Baden-Württemberg seit Jahren das Sinnbild des beliebten Landesvaters. Veränderung als Fundament für Halt – so lautet das Motto, das Habeck und Baerbock während der Corona-Pandemie verkündeten. Darin steckt beides, Sicherheit und Erneuerung. Die heutigen Großkrisen, so die Botschaft, lassen sich nur durch Wandel in den Griff kriegen. Aber funktionieren ihre Konzepte?

Dieses Buch ist ein Realitätscheck. Nicht alles, was die Grünen wollen, ist praxistauglich. Und die gutgelaunte, lässige Performance der Parteichef*innen, die schönen Bilder, sind meist mehr Schein als Sein. Die Grünen sind längst nicht so lässig, wie sie uns glauben machen wollen.

Für dieses Buch habe ich interessante Menschen getroffen, die eine spannende Sicht auf die Partei haben. Jens Spahn, der konservative Gesundheitsminister, gibt einen Ratschlag, wie die Grünen echte Patrioten werden können. Luisa Neubauer, das prominenteste Gesicht der deutschen Fridays-for-Future-Bewegung, erklärt den Frust der Jugend über die Grünen. Der Soziologe Armin Nassehi, einer der wichtigsten Gegenwartsanalytiker unserer Zeit, macht sich Gedanken über ungewöhnliche Allianzen.

Immer mal wieder werde ich Sie, liebe Leser*innen, mit hinter die Kulissen der Bundespolitik nehmen. In diesem Buch sind viele Beobachtungen aus dem Innenleben der Grünen verarbeitet, über die ich als Hauptstadtkorrespondent der Berliner taz seit über einem Jahrzehnt berichte. Ich habe Hunderte Gespräche mit Politiker*innen geführt, unzählige Parteitage verfolgt, gefühlt Tausende Male mit Pressesprecher*innen verhandelt. Ich stand daneben, als Habeck und Baerbock als Parteichef*innen gewählt wurden. Ich bin mit dem wahlkämpfenden Jürgen Trittin über eine bayerische Alm gestapft,[3] habe mit einer Thüringer Lehrerin über ihre frühere Schülerin Katrin Göring-Eckardt geredet[4] und mit Claudia Roth über grüne Machos gelästert. In manchen Momenten komme ich mir als Grünen-Reporter der taz vor wie in einer echten Beziehung. Ein grüner Ministeriumsmitarbeiter fragte mich nach einem Text, in dem ich seiner Partei vorwarf, öffentlicher Kritik zu schnell nachzugeben, in vorwurfsvollem Ton: «Was hättet ihr denn gemacht?» Ich erklärte ihm dann freundlich, aber bestimmt den Unterschied zwischen einer kritischen Zeitung und einer Partei.

Dieses Buch erzählt deshalb nicht nur viel über die Grünen, sondern auch etwas über die Regeln, nach denen Parteien und Journalismus funktionieren. Wenn Sie sich gut informiert, vielleicht sogar unterhalten fühlen, wäre ich glücklich. Zögern Sie bitte nicht, mir Ihre Anregungen, Ihre Kritik oder Ihre Fragen zu schicken.

Ulrich Schulte

Berlin, 30. September 2020

Geschichte

Von der Latzhose zum Einreiher: Wie die Grünen wurden, was sie sind

«Guten Morgen!» Reinhard Bütikofer winkt kurz mit der Rechten, während er gemächlich auf mich zu schlendert. Ein Straßencafé in Berlin-Moabit, direkt neben dem U-Bahnhof Birkenstraße, weißes U auf blauem Grund. Ein Bücherschrank lädt zum Tauschen ein («Nimm 1, bring 1»), mehrere Spatzen fliegen Attacken auf Krümel neben Tellern, mit an Todesverachtung grenzendem Wagemut. Bütikofer, schwarzer Übergangsmantel, darunter Sakko und weinrotes Poloshirt, besorgt am Tresen Cappuccino und Croissants. Wir haben uns verabredet, um eine Frage zu besprechen: Wie wurden die Grünen, was sie sind?

Ein Frühstück mit ihm ist nicht die schlechteste Idee, um Antworten zu bekommen. Bütikofer, der in der Partei wegen seiner Belesenheit geschätzt wird, war schon fast alles bei den Grünen. Mitglied im Stadtrat von Heidelberg, Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, Parteivorsitzender in Berlin, Europaabgeordneter und sieben Jahre lang Chef der europäischen Partei.

Der erfahrene Stratege sieht in der Geschichte der Grünen drei Phasen. Erst Protestpartei, dagegen und in Vollopposition. Dann, mit ersten Landeskoalitionen ab 1985 und Rot-Grün im Bund, Projektpartei, darauf fokussiert, einige Ideen in Regierungsverantwortung durchzusetzen. Und nun, als dritte Phase, Orientierungspartei für das große Ganze, mit dem Anspruch, hegemoniefähig zu sein. In Baden-Württemberg ist das bereits gelungen: mit Winfried Kretschmann als erstem grünem Ministerpräsidenten der bundesdeutschen Geschichte.

Protestpartei also. Bütikofer lehnt sich auf seinem Stuhl zurück. «Hätten es die Grünen anfangs nicht verstanden, gehörig aufs Blech zu schlagen, hätte niemand zugehört.»[1] Es sei in der ersten Phase darum gegangen, Themen Respekt zu verschaffen, die bis dahin als irrelevant, ja: inakzeptabel und abstoßend galten. «Wir mussten einen Diskursraum erkämpfen.» In der Tat, die Gründungsgeschichte der Grünen spielt in einer anderen Zeit. Der Bundeskanzler heißt Helmut Schmidt und hält Ökologie für «eine Marotte gelangweilter Mittelstandsdamen». Der Kalte Krieg ist sehr lebendig. Deutschland ist in Ost und West geteilt, in alternativen Bürgerbewegungen herrscht Angst vor dem Atomtod, ausgelöst entweder durch Raketen oder ein havariertes Kernkraftwerk.

Am 12. Januar 1980 ist die Lehrerin Eva Quistorp mit einer Freundin in einem Citroën 2CV aus Westberlin in Karlsruhe angekommen, nach 700 Kilometern Fahrt. In der Stadthalle findet sie jede Menge Strickpullis und Typen mit langen Wuschelhaaren vor. Fritz Kuhn, Student in grün gebatikten Latzhosen, ist da. Joseph Beuys, der weltberühmte Künstler, der die Idee einer ökologischen Partei unterstützt. Und natürlich Petra Kelly, die eloquente junge Frau, die zur Ikone der Gründungsjahre wurde.

«Es war unglaublich voll», erinnert sich Quistorp im Schwarzen Café,[2] einem Treffpunkt für Student*innen und Alt-68er neben dem Berliner Savignyplatz. Quistorp, eine schmale Dame mit langen, roten Haaren, redet schnell und ohne Pause, die Bilder von damals hat sie noch lebhaft vor Augen: Zigarettenrauch hängt in der Luft, Wortfetzen schwirren umher, Gedrängel in den Gängen zwischen den Sitzreihen. «Alle redeten durcheinander und wollten irgendeinen Antrag einbringen, den sie für superwichtig hielten.» Beim Gründungsparteitag in der Karlsruher Stadthalle haben sich diejenigen versammelt, die eine andere Welt wollen. Eine friedlichere und ökologischere Welt, mit klaren Flüssen, sauberer Luft, mehr Rechten für Frauen und, natürlich, ohne Atomstrom.

Mit dem Namen, den sie sich gibt, beweist die junge Partei ihren Riecher für Selbstvermarktung: Die Grünen. Grün steht seit jeher für Hoffnung. Grün sind frische Triebe im Frühling, grün sind die Wälder, die die Deutschen so lieben, grün wird die Ampel, wenn es losgeht. Goethe ließ sein Arbeitszimmer grün streichen, weil er sich mit Farbenlehre befasst hatte und um die wohltuende Wirkung fürs Auge wusste. Der Liedermacher Wolf Biermann schrieb in den 1960ern das Gedicht «Ermutigung», einen Hit der alternativen Szene, in dem er dazu aufruft, sich nicht verhärten zu lassen. «Das Grün bricht aus den Zweigen / Wir wolln das allen zeigen / Dann wissen sie Bescheid.»[3] Der Name «Die Grünen» beschreibt nicht nur den Markenkern der Partei – er öffnet Assoziationsräume einer besseren Welt. Genau so ist er gedacht. Selbst die Redensart «Grün hinter den Ohren» passt wunderbar zu den Anfängen, an die sich Kuhn, heute Oberbürgermeister in Stuttgart, so erinnert: «Man kann die Geschichte der Grünen nicht nur als Erfolgsstory erzählen, es war auch verdammt zäh und anstrengend.»[4] Grabenkämpfe und erbitterte Auseinandersetzungen gehörten von Anfang an dazu. Der Gründungsparteitag wurde von einer knochentrockenen Organisationsdebatte dominiert, die mit Visionen einer besseren Welt nichts zu tun hatte. Es ging darum, welche Gruppen und Listen wie mitmachen durften. Der ideologische Humus, auf dem die Grünen wuchsen, sind die Diskussionen der 1970er. 1972 erscheint die vom Club of Rome in Auftrag gegebene Studie «Die Grenzen des Wachstums». Die Kernthese: Der Mensch kann nicht immer mehr verbrauchen, konsumieren und zerstören, ohne die Erde unbewohnbar zu machen. Ein 1975 veröffentlichtes Buch des CDU-Politikers Herbert Gruhl wird zum Bestseller. Titel: «Ein Planet wird geplündert». Es stellt das bisherige politische Denken auf den Kopf. Der Mensch dürfe sich nicht mehr am eigenen Standpunkt orientieren, fordert Gruhl – sondern an den Grenzen des Planeten. Das Buch trifft den Zeitgeist. Das ökologische Bewusstsein wächst. Überall in der Republik protestieren Bürgerinitiativen gegen Umweltzerstörung und den Bau von Atomkraftwerken. Die Bewegung manifestiert sich zunehmend im politischen Betrieb. Ende 1977 beteiligt sich eine Grüne Liste Umweltschutz an den Kommunalwahlen in Niedersachsen, im Mai 1978 folgt eine Grüne Liste in Schleswig-Holstein. Im Oktober kandidiert eine Grüne Liste bei den Landtagswahlen in Hessen.[5] Zum Anlass für die bundesweite Parteigründung wird dann aber die Wahl zum Europaparlament 1979, die eigentlich kein grünes Kernanliegen darstellt.

Bei einem Treffen am 17. und 18. März 1979 in Frankfurt-Sindlingen wird die «Sonstige politische Vereinigung Die Grünen» ins Leben gerufen.[6] Sie ist der Vorläufer der Bundespartei – ein wilder Haufen aus Ökolog*innen jeglicher Couleur. Quistorp erinnert sich in dem Café am Savignyplatz an eine «Mischung aus Pfarrern, Grafen, Bauern, Unternehmern, Feministinnen und Anti-Atom-Aktivist*innen». Sie sagt: «Der Habitus war eindeutig bürgerlich.» Einer der bekanntesten Protagonisten ist Gruhl, der wenige Monate zuvor unter großer Medienaufmerksamkeit aus der CDU ausgeschieden war und die «Grüne Aktion Zukunft» (GAZ) gegründet hatte. Gruhl, ein biederer Familienvater, bringt konservative Umwelt- und Naturschützer mit.

Die Versammlung beschließt ein Programm und stellt eine Liste auf. Sie kürt Petra Kelly zur Spitzenkandidatin, die wie geschaffen ist für die Rolle im Rampenlicht. Kelly wird zur Ikone der grünen Gründungsjahre. Intelligent, eloquent und gut aussehend, hat sie keine Probleme, es in die Medien zu schaffen. Sie ist überzeugte Europäerin und verfügt über Verwaltungserfahrung, weil sie für die Europäische Gemeinschaft arbeitet. Wichtiger aber ist, dass sie um die Macht der Bilder weiß – und um die Macht guter Geschichten. Wenn Kelly in Mutlangen für Frieden demonstriert, trägt sie einen Stahlhelm, den sie mit Blumen geschmückt hat. Ihr Austritt aus der SPD erfolgt nicht still und heimlich, sondern mit einem offenen Brief an den Bundeskanzler. «Petra fiel mir sofort auf», erinnert sich Quistorp. «Eine zarte Frau, die fließend Englisch und Französisch redete und schnell zwischen den Sprachen hin- und herwechselte.» Die charismatische junge Frau, stets elegant gekleidet, entfaltet Strahlkraft weit über das grüne Milieu hinaus, auch, weil sie ganz anders auftritt als ihre Mitkämpfer*innen. Viele Deutsche verbinden Atomkraftgegner*innen damals mit heftigen Schlachten gegen die Polizei, mit wütendem Protest und Revoluzzertum. Petra Kelly begründet ihre Kritik an der Atomkraft anders. Sie redet über ihre kleine Schwester Grace, die an Augenkrebs erkrankte und – wie Kelly glaubt – auch an den Folgen der Strahlenbehandlung starb. Sie gründet eine Stiftung für krebskranke Kinder. «Nicht als Streetfighterin, sondern als helfender Engel zog Petra Kelly in die deutschen Wohnzimmer ein», analysierte taz-Autor Jürgen Gottschlich.[7]

Die Grünen, die 1983 zum ersten Mal in den Bundestag einziehen, wollen anders sein als die anderen Parteien. Sprecherposten und Mandate rotieren, um die Macht Einzelner zu begrenzen. Die Bonner Fraktion tagt öffentlich, vor den Augen der erstaunten Journalist*innen. Und der Sinn für Symbolik und Marketing bleibt: Die Abgeordnete Marieluise Beck überreicht Kanzler Helmut Kohl im Bundestag einen abgestorbenen Tannenzweig als Statement gegen das Waldsterben.

Bütikofer stockt mitten im Erzählfluss. «Hey!» Ein Spatz pickt eine Croissanthälfte von seinem Teller und macht sich davon. Bütikofer springt auf und erobert sein Frühstück auf dem Bürgersteig zurück. Wenn man so will, waren die Grünen in ihren Anfängen so wie der Spatz. Klein, laut, auf Krawall gebürstet. Sie hatten keine Chance, aber sie nutzten sie. «Die ersten Grünen», sagt Bütikofer, «waren eine Allianz der Außenseiter.» Joschka Fischer sei Außenseiter gewesen, Gruhl auch, die Müslis nicht weniger, Leute aus K-Gruppen ebenso.

Die zweite Phase, die der Projektpartei, beginnt für Bütikofer mit der Atomkatastrophe in der Sowjetunion. Protest sei ein Charakterzug der Grünen geblieben, sagt er. «Tschernobyl war aber das erste Thema, bei dem die grüne Position eine Mehrheit in der Bevölkerung hatte.» Der GAU, nur scheinbar weit weg, sorgt auch in Deutschland für Angst. Eltern rufen ihre Kinder bei Regen ins Haus. Nicht nur Waldpilze werden zur unkalkulierbaren Gefahr, auch der Salatkopf aus dem eigenen Garten.

Die Grünen realisieren, dass sie in Regierungen mehr bewegen können als auf der Straße. «Wir wollten gestalten und unsere Ideen konkret durchsetzen, nicht mehr nur kritisieren, was nicht geht», erzählt Bütikofer. «Und zwar auf allen Ebenen, in den Kommunen, in den Ländern und im Bund.» Es sei in der zweiten Phase auch darum gegangen, Kompromissfähigkeit gegenüber politischen Gegnern zu lernen. Mit der dominanten Dagegen-Haltung der ersten Jahre allein hätten die Grünen in der Zeit nicht mehr reüssieren können. «Die Phase gipfelte in und endete mit Rot-Grün im Bund.» Aber zuerst gelingen Regierungsbeteiligungen in den Bundesländern. Joschka Fischer wird das erste Kabinettsmitglied der Grünen überhaupt, nämlich Minister für Umwelt und Energie in einer rot-grünen Landesregierung in Hessen. Das Foto, wie er am 12. Dezember 1985 in weißen Turnschuhen und Sportsakko den Amtseid leistet, wandert in die Geschichtsbücher. In Niedersachsen wird Jürgen Trittin, ein spröder Typ mit Schnurrbart, 1990 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, unter einem aufstrebenden SPD-Ministerpräsidenten, einem gewissen Gerhard Schröder. Fischer und Trittin geht es um das, was Bütikofer sagt: Kompromissfähigkeit demonstrieren, Verantwortung tragen, Antworten liefern. Trittin trägt in Niedersachsen die Daimler-Teststrecke mit, die Erdgaspipeline, die Emsvertiefung – Projekte, die die Grünen-Basis hasst.

Im Sommer 2012 habe ich mit Ex-Kanzler Schröder über Trittin und seine Art, Politik zu machen, gesprochen. Während wir in seinem Büro in Hannover sitzen, bläst Schröder den Rauch der obligatorischen Zigarre über den Tisch – und lobt Trittin über den grünen Klee. Für seine Ernsthaftigkeit, seine Sachkenntnis. Trittin, betont Schröder, habe sich einen «staatsmännischen Habitus» erarbeitet. Zur gemeinsamen Regierungszeit in Niedersachsen sagt er: «Wenn es um die Wurst ging, dann stand Trittin.» Nie würde der grüne Stratege die Koalition platzen lassen, lieber mutet er seinen Leuten Verbiegungen bis an die Schmerzgrenze zu. Die Grünen lernen rasch, dass Regieren Biegsamkeit erfordert. Auch in anderen Bundesländern etablieren sich rot-grüne Koalitionen, etwa in Berlin ab 1989, teils ist auch die FDP dabei, etwa in Brandenburg 1990 oder Bremen 1991.

Die Professionalisierung der Grünen geht mit schmerzhaften Trennungen einher. Mehrere Faktoren, etwa die verlorene Wahl kurz nach der Wiedervereinigung, sorgen dafür, dass der realpolitische Flügel bei internen Grabenkämpfen die Oberhand gewinnt. Anfang der 1990er kommt es zu einer Austrittswelle linker Grüner. Darunter ist zum Beispiel Jutta Ditfurth, eine wortgewaltige Intellektuelle, bis dahin ein prägendes Gesicht der Partei. Sie kämpft gegen Regierungsbeteiligungen und setzt auf eine Strategie gesellschaftlicher Gegenmacht. Auf dem Parteitag in Neumünster im April 1991 kündigt sie mit einer leidenschaftlichen Rede den Austritt der ökologischen Linken an – und gründet kurz darauf mit anderen Enttäuschten eine gleichnamige, wenig erfolgreiche Kleinpartei. Auch die Ökosozialisten Rainer Trampert und Thomas Ebermann verlassen die Grünen. Der Journalist Günter Bannas beobachtete damals für die FAZ die Abspaltung. «Das Ausscheiden des Fundi-Flügels (…) war für den Zusammenhalt der Organisation entscheidend», sagt er. Der Flügel habe über viele Parteitage hinweg eine knappe, aber stabile Mehrheit gegenüber Joschka Fischer und Otto Schily gehabt. «Mit dem Abgang der bekanntesten Köpfe fehlten dieser Strömung die guten Redner und Taktiker, so konnte sich die Partei mehr in Richtung Regierungsverantwortung bewegen.»[8] Bei der Bundestagswahl 1998 erringen SPD und Grüne die Mehrheit. Helmut Kohl dankt nach 16 Jahren im Kanzleramt ab. Der Oggersheimer konnte große Verdienste vorweisen, er trieb die europäische Integration und die deutsche Wiedervereinigung maßgeblich voran. Doch am Ende haben die Deutschen genug von Kohl, dem sie den Spitznamen «Birne» verpassten. Er steht nur noch für Stagnation und Bräsigkeit. Die Grünen machen sich mit Feuereifer daran, die Republik zu formen. Schröder wird Kanzler, Fischer Außenminister, Trittin Umweltminister. Die Premiere befeuert eine erstaunliche Wandlung. Der Turnschuhträger Fischer mutiert in Rekordzeit zum Staatsmann im perfekt sitzenden Einreiher.

Die Grünen fahren in der Koalition einige Erfolge ein. Der Atomausstieg wird verabredet, ebenso die Ökosteuer, die auf den Verbrauch nicht erneuerbarer Energien erhoben wird. Deutschland wird liberaler durch die Reform der Staatsangehörigkeit, nach der in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern bei der Geburt bis zum 23. Lebensjahr die doppelte Staatsbürgerschaft erhalten, und die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften. Aber die Grünen beweisen auch ihre ideologische Flexibilität. Zum einen werfen sie ihre pazifistische Grundhaltung über Bord. Deutschland beteiligt sich unter grüner Führung am Kosovokrieg. Der Einsatz, bei dem deutsche Tornados mitflogen, wurde von vielen Expert*innen als völkerrechtswidrig eingestuft, weil ein UN-Mandat fehlte. So gesehen tragen die Grünen die Verantwortung für einen Dammbruch, der bis heute in den internationalen Beziehungen nachwirkt.

Der unumstrittene Leitwolf der Grünen ist Fischer. Vehement wirbt er für den Kriegseinsatz und bringt seine Partei schließlich hinter sich. Bei einem Sonderparteitag in Bielefeld im Mai 1999 bewirft ihn eine Demonstrantin mit einem Farbbeutel, der an seinem rechten Ohr platzt. Fischer erleidet einen Riss im Trommelfell, hält aber dennoch wenig später im schmutzigen Jackett die entscheidende Rede. «Auschwitz ist unvergleichbar. Aber (…) ich stehe auf zwei Grundsätzen, nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz, nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus.»[9] Unvergleichbar, aber ein impliziter Vergleich ist es sehr wohl. Fischer wird für diese moralische Anmaßung im Nachhinein scharf kritisiert, doch auf dem Parteitag funktioniert das Argument. Die Mehrheit der Delegierten stimmt für den Einsatz.

Eine zweite, vielkritisierte Entscheidung der Grünen spielt in der Innenpolitik. Mit der Agenda 2010 und den Hartz-IV-Gesetzen krempelt die Regierung die deutsche Arbeitsmarkt- und Sozialgesetzgebung um. Die neuen Regeln sollen mehr Menschen in Arbeit bringen und die Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen, aber sie haben schwerwiegende Folgen: Rot-Grün erschafft den größten Niedriglohnsektor Europas. Ein neues Prekariat aus schwerarbeitenden Menschen entsteht, die trotz Vollzeitjob keine Familie ernähren können. Außerdem nehmen Absturzängste in der Mittelschicht dramatisch zu, diese Verunsicherung der Gesellschaft wirkt bis heute nach. In den Folgejahren leidet vor allem die SPD darunter, dass sie neoliberale Ansätze mit der Sprache des Klassenfeindes durchgesetzt hat – von Gerhard Schrödert stammt der Satz: «Es gibt kein Recht auf Faulheit.» Mit den Grünen wird vergleichsweise gnädig umgegangen. Dabei sind sie mit Begeisterung dabei und sehen sich sogar als Reformmotor. Katrin Göring-Eckardt, die damals Fraktionsvorsitzende ist, bejubelt die Agenda 2010 als «revolutionäre Umbruchphase», sie fordert die Abschaffung der Pflegeversicherung und schwärmt von «Bewegungsangeboten» für Arbeitslose. Supermarktregale einräumen als Bewegungsangebot? Das kann nur jemand so sehen, der es selbst nicht machen muss. Die grüne Bilanz im Bund ist, kurz gesagt, mindestens ambivalent.

Bei den Grünen sorgt das Regieren zudem für eine Ernüchterung, die sich auch in dem legendären Vergleich Schröders ausdrückte: «In einer rot-grünen Konstellation muss klar sein: Der Größere ist Koch, der Kleinere ist Kellner.» Bütikofer formuliert es an jenem Junimorgen so: «Wir realisierten unter Gerhard Schröder die Begrenztheit des Einflusses, den ein Juniorpartner in der Regierung hat.» Man könne Akzente setzen, aber nicht die Richtung vorgeben.

Bütikofer ist inzwischen bei der dritten Phase der Grünen angekommen. Ausgehend von der Analyse, dass Union und SPD als Orientierung gebende Kräfte zunehmend ausfallen, es in der komplex gewordenen Gesellschaft aber großen Bedarf an Weltdeutung, Werten und Sinn gibt, sieht er eine neue Rolle für die Grünen. «Orientierungspartei, das ist der nächste, natürliche Schritt.» Winfried Kretschmann und die Grünen in Baden-Württemberg hätten es vorgemacht. «Sie sind dort die hegemoniale Kraft, die für Sicherheit, Beständigkeit und zugleich für Fortschritt und ökologischen Aufbruch steht.» Kretschmanns Grüne sind im Südwesten in der Tat das, was jahrzehntelang die Baden-Württemberg-CDU war. Die politische Kraft, an der keiner vorbeikommt, die den Staat repräsentiert und gestaltet wie keine andere.

Seit 2011 regiert Kretschmann in Stuttgart, und bei der Landtagswahl im März tritt er wieder an. Der Hanna-Arendt-Liebhaber mit Bürstenhaarschnitt ist der erste Ministerpräsident der Grünen überhaupt und bisher der einzige. Für die Landes-CDU, die seit den 1950ern ununterbrochen den Ministerpräsidenten stellte, war Kretschmanns Erfolg ein Trauma, das sie bis heute nicht überwunden hat. Kretschmann ist für Baerbock und Habeck ein Vorbild. Von Bütikofer stammt das Bonmot, die Grünen müssten Kretschmann kapieren, nicht kopieren. Er sagt: «Annalena und Robert haben Kretschmann verstanden und diese Herangehensweise auf Bundesebene zur politisch sehr attraktiven Wirkung gebracht.»

Orientierungspartei, das ist – wohlgemerkt – ein Ziel, ein grüner Wunsch, bei dem gesunde Skepsis angebracht ist. Orientierung geben, hegemoniefähig sein, das wollen ja alle. Aber wie gelingt es? Bütikofer weist in dem Straßencafé zu Recht darauf hin, dass den Grünen der gesellschaftliche Wandel in die Karten spielt. «Von den grünen Themen, die früher als randständig galten, hängt heute die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft ab.» Dann muss er los, seine Wohnung liegt um die Ecke, die nächste Videoschalte wartet nicht.

Da ist etwas dran: Engagierter Klimaschutz, davon bin ich überzeugt, ist kein luxuriöses Add-on mehr, dem man sich widmen kann, wenn die «echte Politik» erledigt ist. Vielmehr handelt es sich um eine existenzielle Notwendigkeit, von der alle Politik abhängt. Themen, die früher als postmaterielles Sahnehäubchen galten, entpuppen sich als sehr materiell – und haben immense Folgen für die Ökonomie. Das Geschäftsmodell der deutschen Landwirtschaft droht durch die Dürresommer einzubrechen. Die brutale Hitze wird zur Herausforderung fürs Gesundheitssystem, den Städtebau und die Arbeitsplatzgestaltung. Auch Gleichberechtigung und Diversität, wofür Grüne seit jeher kämpfen, sind heute entscheidend für ökonomischen Erfolg: Kaum ein Dax-CEO würde noch abstreiten, dass eine vielfältige Personalpolitik, die Frauen, Männer und Migrant*innen zusammenbringt, entscheidend für die Zukunft deutscher Unternehmen ist.

Die Geschichte ist gut zu den Grünen und ihren Themen.

Wie weit der Weg ist, den sie von der Anti-Parteien-Partei ins Jetzt zurückgelegt haben, lässt sich an einem Abend in Januar 2020 beobachten. Die Grünen haben zu einer großen Party in eine ehemalige Fabrik in Berlin-Weißensee eingeladen. 40 Jahre Grüne, 30 Jahre Bündnis 90, das sind gleich zwei Gründe, zu feiern. Deckenstrahler leuchten die Halle grün aus, Kellner*innen reichen Kanapees, Sekt und Störtebeker-Pils. Claudia Roth umarmt jeden, der nicht bei drei auf den Bäumen ist. Auch der Bundespräsident ist da, Frank-Walter Steinmeier hält die Geburtstagsrede. Allein das zeigt, wie sehr die Grünen Teil der bundesrepublikanischen Ordnung geworden sind. Steinmeier witzelt, dass es ja für Gründungsgrüne «der grelle Albtraum» sein müsse, dass er, «das amtgewordene Establishment», zur Party komme.[10] Wohlwollende Lacher. Viele der Anwesenden sind Abgeordnete oder Minister*innen und fahren im Alltag Dienstwagen. Sie verdienen gut, haben Mitarbeiter und lenken die Geschicke der Republik. Aber mit ein bisschen Rebellentum kokettieren sie gerne.

Die Grünen, sagt Steinmeier, hätten die Ökologie neben dem Sozialen, dem Liberalen und dem Konservativen «als vierten Fixpunkt in unserer politischen Landschaft etabliert». Für sie sei Ökologie immer mehr als Umweltpolitik gewesen. Ihnen gehe es um die Veränderung der gesamten Gesellschaft, hin zu mehr Nachhaltigkeit, Demokratie und Gleichberechtigung. Die Grünen haben also amtlich, mit Siegel aus dem Schloss Bellevue, dass sie aufs Ganze zielen.

Ein paar entscheidende Fragen bleiben allerdings offen im Bemühen um Hegemonie: Brechen die Grünen bei der Bundestagswahl 2021 trotz ihres Umfragehochs ein, wie es bei vorherigen Wahlen der Fall war? Taugt Klimaschutz als einende Klammer für eine Gesellschaft, oder polarisiert er eher? Wie bringen die Grünen notwendige Veränderungen und den in der Bevölkerung verbreiteten Wunsch nach einem Weiter-so unter einen Hut? Um Fragen wie diese wird es im Folgenden gehen. Zunächst aber widme ich mich den beiden Menschen, mit denen der grüne Erfolg oder Misserfolg untrennbar verbunden ist. Den beiden Vorsitzenden, Annalena Baerbock und Robert Habeck.

[...]

Anmerkungen

Leseprobe

1

https://taz.de/Wahlkampf-in-Schleswig-Holstein/!5096136/

2

https://taz.de/Gruene-in-der-Jamaika-Sondierung/!5460692/

3

https://taz.de/Angekommen/!564644/

4

https://taz.de/Sie-kann-auch-anders/!495680/

1

Gespräch des Autors mit Reinhard Bütikofer, Juni 2020

2

Gespräch des Autors mit Eva Quistorp, Dezember 2019

3

https://www.youtube.com/watch?v=0e6q6tLRzGM

4

https://taz.de/Die-Gruenen-werden-40-Jahre-alt/!5651277/

5

https://www.spiegel.de/geschichte/die-gruenen-sind-40-wie-die-partei-1979-gegruendet-wurde-a-1257396.html

6

https://www.boell.de/sites/default/files/uploads/2008/08/bdk_1979-1993_die_gruenen.pdf

7

Jürgen Gottschlich (1998): Mit dem Herzen denken, erschienen im taz-Journal «Die grüne Gefahr. Eine Partei auf dem Weg zur Macht», Januar 1998, taz Verlags- und Vertriebs GmbH

8

https://taz.de/Guenter-Bannas-ueber-Politikjournalismus/!5510890&s/

9

https://www.youtube.com/watch?v=7jsKCOTM4Ms

10

https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2020/01/200110-Gruenes-Jubilaeum.html

Impressum

Veröffentlicht im Rowohlt Verlag, Hamburg, Februar 2021

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Covergestaltung Hauptmann & Kompanie Werbeagentur, Zürich

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ISBN 978-3-644-00902-8

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