Ulrich Tilgner

Krieg im Orient

Das Scheitern des Westens

Über dieses Buch

Der Nahe und Mittlere Osten ist seit Jahrzehnten ein Brennpunkt der Weltpolitik. Irak, Iran, Saudi-Arabien, Syrien, Libyen, Afghanistan: Die Länder sind ebenso unterschiedlich wie ihre jeweiligen Problemlagen, aber eines, sagt Ulrich Tilgner, haben die dortigen Krisen gemeinsam: Sie strahlen in den Westen ab. Migration und Terror heißen die Stichworte. Mehr noch: Der Westen trägt durch seine verfehlte Politik eine große Mitschuld an der Entstehung und Verbreitung von Terrororganisationen wie dem «Islamischen Staat» oder den permanenten (Bürger-)Kriegen in der Region. Am schlimmsten jedoch ist, so die These von Ulrich Tilgner, dass das Scheitern der westlichen Politik im Orient nichts anderes bezeichnet als einen Wendepunkt der globalen Entwicklung. Der Rückzug der USA aus der Region bedeutet einen weiteren Abschied von ihrer Rolle als weltweite Ordnungsmacht – und dass auf Europa neue Probleme und Aufgaben zukommen.

Es dürfte wenige Journalisten geben, die ein Gebiet der Welt und seine Veränderungen so fundiert durchdringen können wie Ulrich Tilgner, der seit vierzig Jahren die gesamte Region kennt. Sein Bericht ist zugleich eine augenöffnende Analyse eines der gefährlichsten Brandherde der Weltpolitik heute.

Vita

Seit 1980 berichtete Ulrich Tilgner als Korrespondent aus dem Nahen und Mittleren Osten. Von 1986 bis 2001 hatte er sein Büro in Amman in Jordanien, danach leitete er das ZDF-Büro in Teheran und war Sonderkorrespondent des ZDF. Ab April 2008 berichtete Tilgner hauptsächlich für das Schweizer Fernsehen aus der Region. Mehrere Buchveröffentlichungen, darunter «Der inszenierte Krieg. Täuschung und Wahrheit beim Sturz Saddam Husseins» (2004), das zum Bestseller wurde.

Warum ich dieses Buch schreibe

In meinen bisherigen Arbeiten zum Thema Orient habe ich mich weitestgehend auf konkrete Beschreibungen und Teilanalysen der Lage in Iran, Irak oder generell im Mittleren Osten beschränkt. In diesem Buch möchte ich versuchen, den Blick über den Orient hinaus zu erweitern, um das Scheitern des Westens dort mit seinen katastrophalen Ergebnissen als grundsätzliches Problem des globalen Gesamtsystems beschreiben zu können. Nicht nur in Afghanistan und Irak wurden Failed States, gescheiterte Staaten, hinterlassen – nicht nur in der dortigen Region wurden Kriege und Bürgerkriege ausgelöst, die weltweite Auswirkungen haben.

Ich verbinde meine Erfahrungen und Erlebnisse im Mittleren Osten mit Problemen in anderen Teilen der Welt, wie zum Beispiel dem Scheitern der «Entwicklungshilfe»,[1] die heute mit dem Begriff «wirtschaftliche Zusammenarbeit» bezeichnet wird, den Defiziten der Globalisierung, den Wanderungsbewegungen von Afrika nach Europa und dem erneuten Aufkommen extremer Nationalismen. Ich verfolge dabei zwei Absichten: Zum einen möchte ich die bloß beschreibende Ebene überwinden, zum anderen das Scheitern des Westens verstehen. Dies geht meiner Meinung nach nur, wenn die Fehlentwicklungen im Orient im weltweiten Zusammenhang gesehen werden.

Weil es Überwindung kostet, die Staaten und Gesellschaften des Westens für die zunehmenden Probleme der Welt verantwortlich zu machen, habe ich mich entschlossen, dieses Buch mit autobiographischen Erfahrungen zu unterfüttern. Wie im gesamten Text wurde dabei das generische Maskulinum verwendet; es sind gegebenenfalls Männer und Frauen gemeint. Im Fortgang möchte ich diese Erfahrungen bewerten, wobei mir bewusst ist, dass es sich um persönliche Wertungen handelt. Gleichzeitig bin ich jedoch überzeugt, dass diese Urteile dabei helfen, die globale Entwicklung besser zu verstehen.

Heute bin ich über siebzig Jahre alt und stelle fest, dass ich mich in meinem Leben immer wieder mit den gleichen Problemen im Mittleren Osten auseinandersetzen musste. Immer neue, modische, nur vermeintlich nützliche Modelle sollten die Wende bringen und die Kritiker verstummen lassen. Dabei waren diese neuen Lösungsansätze oftmals nur der Versuch, das vorherige Scheitern zu verdecken. Das Scheitern erfolgte zwangsläufig, selbst wenn der neue Ansatz mit guten Vorsätzen begonnen wurde. Diese scheinbaren Verbesserungen dienten aber oft nur dazu, das Bisherige in Vergessenheit geraten zu lassen oder zumindest die Spuren des Scheiterns früherer Lösungsansätze zu verwischen.

Nun bin ich es müde, immer wieder auf Theorien und Absichtserklärungen einzugehen, die später durch die Wirklichkeit widerlegt werden, weil sie das zentrale Problem nicht benennen. Kritik am Vorgehen des Westens ist notwendig und überfällig. Sie wird oftmals nicht akzeptiert, um die eigene Verantwortung zu verdrängen oder Kritiker ins Leere laufen zu lassen. Aber standhaft zu argumentieren und in diesem Punkt nicht nachzugeben, fällt mir deswegen relativ leicht, da ich die katastrophale Entwicklung im Mittleren Osten und Nordafrika selbst vor Ort miterlebt und schon seit Jahren Beschreibungen der dortigen Fehlentwicklungen geliefert habe.

Wo stehen wir heute

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde versucht, mit der Entsendung von Experten oder Geldzahlungen Unterentwicklung zu beseitigen. Offiziell wurden derartige Maßnahmen «Entwicklungshilfe» genannt, später wurde dieser Begriff durch «Entwicklungszusammenarbeit», danach durch «Wirtschaftliche Zusammenarbeit» ersetzt. Die unterschiedlichsten Konzepte und Bemühungen, durch staatliche Initiativen Unterentwicklung zu bekämpfen oder wirtschaftliche Probleme zu lösen, sind im Großen und Ganzen gescheitert. Jetzt will die Privatwirtschaft die Probleme angehen, bei deren Überwindung selbst reiche Staaten versagt haben. Zunehmend sollen Stiftungen die weltweite Armut und das globale Elend reduzieren, Superverdiener wollen einen Teil ihrer Einkommen dafür einsetzen, um Ungleichheit zumindest abzuschwächen. Nur wird die Unterentwicklung in Wirklichkeit nicht abgebaut, vielmehr vergrößert sie sich. Unterschiedliche Stiftungen schaffen zwar Arbeitsplätze in den entwickelten Zentren, können aber die Unterentwicklung insgesamt nicht mindern und schon gar nicht beseitigen.[1] Sie werden auch nicht die ungleiche Entwicklung unterschiedlicher Teile des Planeten verhindern können.

Denn ein großer Teil von privatwirtschaftlich bereitgestellten Geldern wird bereits in den Industriestaaten ausgegeben. Zudem handelt es sich vielfach um Propagandaaktionen gegen Forderungen, Gewinne zu versteuern oder die Spitzensteuersätze zu erhöhen. Dabei kann nur abgeschöpfter Reichtum und dessen globale Umverteilung zunehmende Ungleichheit rückgängig machen.

Die Debatte um das Verbot von Rüstungsexporten verdeutlicht, wie Industrieländer versuchen, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Eine Behauptung lautet, es sei falsch, ein Verbot der Ausfuhr zu fordern, da kein Zusammenhang zwischen den steigenden Waffenexporten und der Zunahme von Kriegen in den ärmsten Gebieten der Welt bestehe. Oft heißt es in diesem Zusammenhang, Kriege und Konflikte würden weltweit abnehmen. Hierbei wird die vergleichsweise friedliche Entwicklung der Industriestaaten zum Maßstab genommen. Man übersieht dabei aber, dass bewaffnete Konflikte heute meist außerhalb der Grenzen dieser Staaten geführt werden. Gegner des Verbots von Rüstungsexporten begründen ihre Haltung oft mit Argumenten, die jegliche moralische Verantwortung für das eigene Handeln leugnen. So heißt es zum Beispiel, ein Exportverbot der deutschen Regierung könne nicht unterbinden, dass die Waffen stattdessen von anderen Staaten geliefert würden. Zudem seien nicht die waffenliefernden Exportstaaten, sondern die beteiligten Parteien für den Ausbruch von Kämpfen und bewaffneten Konflikten verantwortlich zu machen.

Der jahrzehntelange Aufenthalt in einer anderen Kultur und das Kennenlernen anderer Lebensweisen hat mich in der Ansicht bestärkt, dass Interessen in der Regel auf unterschiedlichen Einstellungen und Bewertungen gründen. Oft trägt auch räumliche Distanz zu einer abweichenden Bewertung bei. So verlieren Tote, die nicht zum eigenen Kulturkreis zählen, an Bedeutung. Je weiter weg ein Todesfall sich ereignet, desto weniger berührt er uns. Ereignisse, von denen man sich nicht direkt bedroht fühlt, werden nicht als relevant angesehen.

Diese einfache Einsicht habe ich erst nach einigen Umwegen entwickeln können. Zuerst musste ich mir eingestehen, dass die Wirklichkeit ganz anders war, als ich es erwartet hatte. Einen ersten richtigen Kulturschock erlebte ich 1983 in Jordanien, als mir bewusst wurde, dass ich meine Freizeit nahezu täglich mit Männern verbrachte, deren Ehefrauen ich niemals kennenlernen würde. Aber diese Beobachtung darf nicht dazu führen, die in der eigenen Heimat fehlende Gleichberechtigung der Geschlechter zu beschönigen, nur weil es anderswo darum noch schlechter bestellt ist. Vielmehr ist es wichtig, eine Sensibilität dafür zu entwickeln, dass Überlegenheit in einzelnen Bereichen mit Unterlegenheit in anderen gepaart ist.

Während meiner Arbeit als Journalist ist mir zunehmend klar geworden, dass immer unterschiedliche Sichtweisen auf die- selben Vorgänge bestehen. Dies mag ein Allgemeinplatz sein, aber er entwickelt Sprengkraft, wenn es um die Wertung von Vorgängen oder Entwicklungen geht, die sich weit weg vom eigenen Lebensbereich abspielen. Voreingenommene Überzeugungen beruhen auf den eigenen Einschätzungen, wie sie zu Hause üblich sind, und widersprechen oft den tatsächlichen Verhältnissen. Das «Andere» ist anders, als man normalerweise denkt.[2]

Die Ursachen dieser subjektiven Sichtweise gehen weit über den Umstand hinaus, dass Beobachter an voneinander entfernten Orten eine unterschiedliche Wahrnehmung von derselben Situation haben. Das Beispiel des Todes wird höchst brisant, wenn es um den eigenen geht. Im Orient und in weiten Teilen der islamischen Welt wird der Tod meist als eine das Leben begrenzende Normalität angesehen. Da niemand weiß, wann das eigene Ende kommt, wird das Überirdische bemüht. Die Lebensdauer, so meint man, sei vorherbestimmt, weil Gott es so wolle. Dessen Allmacht sei entscheidend.

Hinter dieser Haltung Gleichgültigkeit zu vermuten oder auch nur die mangelnde Bereitschaft zur Gestaltung des eigenen Lebens zu sehen, führt in die Irre. Auch gläubige Moslems sehen die Begrenztheit und Zerbrechlichkeit des Lebens. Völlig absurd wird es, wenn im Krieg die Tötung von Zivilisten billigend in Kauf genommen wird, weil es sich um Moslems handelt.[3] Natürlich hängen auch sie an ihrem Leben, und viele von ihnen versuchen, es zu verlängern. Aber sie verdrängen den Tod nicht und sind sich bewusst, dass er auch überraschend kommen kann und jeder Mensch gerade deshalb auf ihn vorbereitet sein sollte.

Die Rückkehr in meinen ursprünglichen Kulturkreis hat mir 2013 die Augen weiter geöffnet. Waren für mich «Andere» normale «Gläubige», so waren sie für Landsleute abzulehnende «Flücht- linge», die «uns» langfristig zu «dominieren» und zu «überlagern» drohen. Es ist kein Zufall, dass die Ausländerfeindlichkeit dort besonders groß ist, wo es keine oder kaum Fremde gibt.

Die seit 2015 verstärkt geführte Debatte über Flüchtlinge verfolge ich mit Schrecken. Obwohl Politiker Migrationsbewegungen unterbrechen und gegen Schutzsuchende tödliche Barrieren errichten lassen, werden sie von fremdenfeindlichen Bürgern beschimpft und kritisiert, nichts gegen den Zuzug von Fremden zu unternehmen. Menschen wird außerhalb Europas, fern von den eigenen Wählern, die Freizügigkeit verweigert. Flüchtlinge werden dort gestoppt und müssen beim Versuch, sich in Sicherheit zu bringen, aufs Schlimmste leiden, werden nicht selten misshandelt und sterben.[4]

Mit Schiffbrüchigen im Mittelmeer existiert immerhin eine begrenzte Solidarität, und auf dort Ertrunkene wird mit Betroffenheit reagiert. Dagegen werden Menschen, die beim Versuch, die Wüste Sahara zu durchqueren, verdursten, in der Regel nicht einmal mehr registriert. Die Abschottung Europas und die schwache Solidarität mit Flüchtlingen und Menschen, die ihre Heimat verlassen und sich eine neue Existenzgrundlage schaffen wollen, schockieren mich immer wieder.

US-Präsident Donald Trump hat diese Politik auf die Spitze getrieben. Gleichzeitig glaubt er, durch Verhandlungen mit Nordkorea und die Verteufelung Irans neue außenpolitische Akzente setzen zu können. Durch eine aggressive Haltung Moslems gegenüber und die Blockade des Zuzugs von Fremden will er die Privilegien von Alteingesessenen stärken und Letztere vor Konkurrenz durch Zuwanderer schützen. Eine neue Zollpolitik mit der Androhung oder der Einführung von Strafzöllen soll die Unternehmen der USA stärken. Vor allem die ärmsten Staaten der Welt werden einen zusätzlichen Preis für diese auf falsch verstandenem Nationalismus gründende Politik bezahlen.

Bei Trump handelt es sich nicht um einen Hochstapler, der durch geschicktes Taktieren zum mächtigsten Politiker der Welt geworden ist. Trump ist vielmehr der Ausdruck einer Politik, die auf der Durchsetzung von nationalen Eigeninteressen basiert und weltweit wachsenden Zuspruch findet. In Deutschland wird diese Tendenz im weiteren Erstarken der AfD sichtbar, deren Gründung (2013) und Aufstieg vor dem Amtsantritt Trumps begann. Für mich handelt es sich um die Spitzen eines Eisbergs, denn eine Politik, die den Zweck verfolgt, «weiße» Vorherrschaft zu verteidigen, ist auch in anderen Parteien verbreitet.[5]

Diese Politik, die letztlich eine angebliche Überlegenheit der «weißen Rasse» behauptet, verschweigt, dass Europäer die Welt kolonialisiert und ausgebeutet haben. Menschen, die Flüchtlinge abweisen, leugnen den Zusammenhang zwischen dem eigenen Wohlstand und dem Elend in anderen Teilen der Welt. Sie sind entschlossen, diesen Wohlstand mit allen Mitteln zu verteidigen, und wollen sich an der Unterwerfung und Ausbeutung von Menschen in anderen Erdteilen bereichern.[6] Wohlstand allein auf das Ergebnis eigener harter Arbeit zurückzuführen, verhindert nicht nur das Erkennen der wirklichen Zusammenhänge, sondern verdeckt auch den Grund, warum der Reichtum zwischen unterschiedlichen Gesellschaften unterschiedlich verteilt ist.

Die europäische und damit westliche Politik im Orient ist seit Jahrhunderten von Gewalt geprägt. Im Zeitalter des Kolonialismus wurde der Orient vor allem britischen und französischen Interessen unterworfen. Bereits den Kreuzzügen des Mittelalters lagen nicht nur religiöse Absichten zugrunde. Sie galten auch dem Zweck, Märkte zu erschließen und Handelswege zu kontrollieren. Zwischen 1500 und 1800 (Zeitalter des Merkantilismus und Beginn der Neuzeit) wurden die finanziellen und wirtschaftlichen Interessen dann immer weniger verschleiert.

Selbstherrliche Herrscher nutzten den zusammengeraubten Reichtum und die enormen Handelsgewinne, um ihren Prunk zu erhalten und ihre Macht zu sichern. Gleichzeitig bildeten das Geraubte oder der Handelsgewinn seit zweihundert Jahren eine Basis für die wirtschaftliche Entwicklung und den Aufschwung der europäischen Staaten. Die Kenntnis der vorindustriellen Zusammenhänge ist notwendig, um die Verteilung des heutigen weltweiten Reichtums zu verstehen.

Eine besondere Rolle bei der Ausplünderung anderer Erdteile nimmt der Sklavenhandel ein, an dem umfassend verdient wurde. Er basiert auf der Theorie, einige Menschen seien niedriger gestellt als andere. Insofern bildet der in den vergangenen Jahren aufgekommene Nationalismus in den Industriestaaten, der mit der Einschränkung oder der Beseitigung der Menschenrechte einhergeht, nichts Neues. Alte Sichtweisen und Wertesysteme werden wiederbelebt und zur Verteidigung aktueller Machtpositionen genutzt.

Die Entrechtung von Menschen durchzieht die Geschichte vermeintlich entwickelter Gesellschaften seit dem Altertum wie ein roter Faden. Wer die Demokratie der griechischen Stadtstaaten eine Errungenschaft nennt, ohne auf die damalige Sklavenkultur einzugehen, vernebelt geschichtliche Zusammenhänge und schwächt die gesellschaftlichen Kräfte, die notwendig sind, Faschismus oder einen rassistischen Nationalismus abzuwehren. Ich habe mich als Journalist mit der aktuellen Politik der westlichen Staaten beschäftigt und auch Menschenrechtsverletzungen durch Soldaten dargestellt. Doch erst nach meinem Berufsleben wurde mir bewusst, dass Menschenrechtsverletzungen in der Regel einem bestimmten Schema folgen. Viele nehmen sie wegen eines neuen Wertesystems hin, weil sie ihr altes aus Eigeninteresse geändert haben. Menschenleben und Menschenwürde werden unterschiedlich gewertet.

Das Scheitern westlicher Politik im Mittleren Osten steht im Mittelpunkt des Buches. Heute führe ich dieses Scheitern nicht mehr nur auf einzelne Fehler von Militärs und Politikern zurück, sondern begreife es als Ausdruck einer grundsätzlich falschen Politik. Es markiert einen Wendepunkt der gesamten globalen Politik. Zurückblickend wird nämlich deutlich, dass den westlichen Industriestaaten inzwischen die Kraft fehlt, ihre Ziele im Orient mit Gewalt durchzusetzen. Der Kolonialismus wurde zwar durch eine neue Vorherrschaft der westlichen Industriestaaten abgelöst, doch auch diese neigt sich derzeit ihrem Ende zu.

Neokolonialismus scheint mir einer der passendsten Begriffe für diesen geschichtlichen Abschnitt vom Ende der Kolonialherrschaft bis heute zu sein. Das militärische Scheitern beim Versuch, die eigene Vormachtstellung mit Waffeneinsatz zu verteidigen, betrifft zwar vor allem die Vereinigten Staaten, doch die Mehrheit der EU-Staaten hat sich an dieser Politik beteiligt und folgt bis heute dem militärischen Vorgehen der USA.[7]

Diese haben bislang weltweit die Interessen der westlichen Industriestaaten vertreten und mit ihren militärischen und politischen Kräften auch durchsetzen können. Die Bundesrepublik Deutschland beginnt erst, aus dem Schatten der USA zu treten, seit klar ist, dass deren Stärke nicht mehr ausreicht. Vielfach wird eine weitere europäische Einigung als Schritt gesehen, diese Interessen ohne die Vereinigten Staaten durchsetzen zu können. Solange ein Eintreten für die Einigung Europas nicht mit Forderungen nach Verzicht auf militärische Stärke einhergeht, handelt es sich um klassische Machtpolitik. Die großen Medien in Deutschland haben ihre Kritik an den USA seit dem Amtsantritt Trumps verstärkt. Damit tragen sie dazu bei, eine Stimmung anzuheizen, bei der ein starkes deutsches Auftreten, auch als Militärmacht, immer wichtiger wird.

Statt Hintergründe und Ursachen für die laufenden Veränderungen darzustellen, verspotten Medien Trump oder zeigen die Sprunghaftigkeit seiner Politik. Das ist leicht verdauliche Kost. Auch wenn es damit gelingt, Auflagen und Quoten zu steigern, geben die Medien mit derartigen Berichten dem aufkommenden Nationalismus zumindest Raum, statt die ihr zugrunde liegende, verhängnisvolle Wendung aufzudecken.[8] Bis zur Ermordung George Floyds wurde Trumps Politik nur in Ausnahmefällen als eine im Kern rassistische und nationalistische beschrieben. Stattdessen spüren die Medien nur offensichtliche Widersprüche und extreme Unstimmigkeiten auf.[9]

Derartig oberflächliche Darstellungen habe ich vor Jahren im Orient erlebt. Kolleginnen und Kollegen haben den Einsatz der US-Streitkräfte in den Medien oft kritisiert, aber über gleiches oder ähnliches Auftreten deutscher Einheiten wiederholt nicht berichtet oder deutsche Soldaten gar als reine «Helfer in Uniform» dargestellt. Der immer größeren Rolle des Militärischen steht die zunehmende Oberflächlichkeit der Medien gegenüber, die dazu führt, dass bedeutende Konflikte nicht mehr richtig verstanden werden können.

Besonders deutlich werden diese Veränderungen bei der Auseinandersetzung mit dem Terrorismus. Statt die eigene Mitverantwortung bei dessen Entstehung zu erkennen, wird im militärischen Einsatz, im sogenannten «Krieg gegen den Terror», eine Art Allheilmittel gesehen. Die Logik einer derartigen Politik führt zu einer weltweiten Ausbreitung des Terrorismus und damit geradezu zwangsläufig zu weltweiten Militäreinsätzen. Deren steigende Zahl im Ausland erfolgt nicht allein aus der Zunahme dortiger Konflikte. Vielmehr muss sie als Ausdruck der Bereitschaft seitens der Regierenden gesehen werden, am Krieg gegen den Terrorismus teilzunehmen und Konflikte im Ausland mit militärischen Mitteln zu lösen.

Auch in diesem Bereich entspricht die Politik von Trump einem internationalen Trend. Es ist nur konsequent, wenn er den Mitarbeiterstab im Außenministerium der USA und die Zahl der Mitarbeiter im diplomatischen Dienst ausdünnt, während gleichzeitig die Militärausgaben steigen. Diese Militarisierung der Politik gefährdet den Frieden, obwohl der US-Präsident immer wieder betont, keine neuen Kriege führen zu wollen. Seine Aussagen deuten darauf hin, dass die USA im «Krieg gegen den Terror» überfordert sind. Gleichzeitig zeigen der Ausbau und der Einsatz des Militärs aber auch, dass Trump in der Tradition steht, die politischen Ziele der USA mit militärischer Gewalt durchzusetzen.

Trumps Drohungen gegen Iran sind Ausdruck dieser gefährlichen Position. Doch gerade im Verhalten des Präsidenten gegenüber Iran zeigt sich die Beständigkeit der US-Politik seit Jahrzehnten. Drohungen und Sanktionen sind nicht neu. Sie begannen nach dem Sturz der prowestlichen Schah-Monarchie. Auslöser war die Besetzung der US-Botschaft im November 1980. Doch war diese Politik von Beginn an ein zugleich stumpfes und zweischneidiges Schwert in den Händen der größten Weltmacht.

Erst unter Trump errichteten die USA ein Sanktionsregime, das Iran zu lähmen droht. Zuvor hatten Sanktionen eher dazu beigetragen, dass sich die iranische Wirtschaft entwickeln konnte. Seit 1980 stufenweise verschärfte Maßnahmen haben das Land vom Weltmarkt getrennt und dadurch eine gewisse Eigenständigkeit erzwungen. Im Bereich der Politik haben sie das Gegenteil von dem bewirkt, was erreicht werden sollte. Statt die Führung zu einer Änderung ihrer politischen Linie zu bringen, wurden die Politiker in Teheran nur in ihrer Unnachgiebigkeit bestärkt. Damit ist den Vereinigten Staaten sogar ein militärischer Gegner erwachsen. Iran hat auf militärischen Druck aus Washington mit einer dauernden Verfeinerung seiner Mittel reagiert und will der militärischen Supermacht USA asymmetrisch, also durch die Entwicklung ungleicher Kampfformen begegnen. Ähnlich wie sein amerikanischer Gegenspieler nimmt Iran dabei keine Rücksicht auf die Unabhängigkeit und die Unantastbarkeit von Staaten im Orient.

Langfristig werden die USA diese Politik der Machtdemonstrationen und der politischen Einschüchterungen nicht durchhalten können. Ob das Ende ihrer Vormachtstellung aus einem Zermürbungskrieg gegen Iran, einer Aufkündigung der politischen Gefolgschaft durch die Industriestaaten Europas oder einfach aus fehlender wirtschaftlicher und militärischer Macht erfolgt, lässt sich derzeit nicht vorhersagen. Mit dem Abbau der militärischen Brückenköpfe der USA im Orient hat Präsident Barack Obama einen Rückzug eingeleitet. Trumps Verstärkung der US-Streitkräfte im Orient ist eine vorübergehende Maßnahme und ein Rückfall in alte Verhaltensmuster, selbst wenn es zu einem Krieg gegen Iran kommen sollte.

Derartige Veränderungen werden durch die neuen Entwicklungen auf dem Weltölmarkt und die damit veränderten Interessen der Vereinigten Staaten beschleunigt. Der Wandel im Auftreten in der Golfregion ging mit dem Verlust der weltweiten Vormachtstellung der USA einher. Die Volksrepublik China dürfte versuchen, diese frei gewordene Stellung zu übernehmen. Eine neue Weltordnung kann aber auch zur Bildung regionaler Zentren führen, die ihre Widersprüche durch Verhandlungen und eben nicht, wie in der Geschichte bisher üblich, durch Kriege lösen. Persönlich halte ich eine derartige Entwicklung für unwahrscheinlich. Zum einen werden die USA ihre Positionen sicher nicht kampflos räumen. Zum anderen werden die jetzt aufstrebenden Mächte nicht bereit sein, ihren Reichtum für einen Ausgleich weltweiter Gegensätze aufzugeben.

Anmerkungen

Leseprobe

[1]

Brigitte Erler, Tödliche Hilfe. Bericht von meiner letzten Dienstreise in Sachen Entwicklungshilfe, Köln 2003. Die Begriffe «Wirtschaftliche Zusammenarbeit» und «Entwicklungshilfe» werden zu Recht kontrovers diskutiert, weil sie in der Regel für eine Politik genutzt werden, bei der Industriestaaten in Regionen der Welt, die nicht in den Weltmarkt integriert sind oder die als unterentwickelt betrachtet werden, eine wirtschaftliche Entwicklung anstoßen wollen. «Wirtschaftliche Zusammenarbeit» bezeichnet das Gleiche wie «Entwicklungshilfe», die durch den Begriff «Entwicklungszusammenarbeit» ersetzt wurde. Trotz anderer Wortwahl ist das Scheitern der Bemühungen geblieben, da sich die Interessengegensätze nicht geändert haben.

[1]

Beispielhaft ist die größte Stiftung der Welt, die Bill & Melinda Gates Foundation. Microsoft-Mitbegründer Bill Gates galt bis 2017 mit einem geschätzten Privatvermögen von 86 Milliarden US-Dollar als reichster Mann der Welt. Er wurde 2018 von Amazon-Gründer Jeff Bezos abgelöst, dessen Privatvermögen sich laut Forbes von 2017 auf 2018 um 39 Milliarden US-Dollar vermehrt haben soll. Bezos hat Anfang 2020 angekündigt, sich mit 10 Milliarden US-Dollar am Kampf gegen den Klimawandel zu beteiligen. Für mich handelt es sich um den Versuch, Gewinne so niedrig wie möglich oder gar nicht zu versteuern. Mit der Spende will er von der Vermehrung seines Reichtums ablenken. Er übernimmt Aufgaben, die mit Steuergeldern bezahlt werden müssten.

[2]

Ein armer afghanischer Bauer in einem Dorf bei Tora Bora (in der Nähe des Höhlensystems, in dem sich Al-Kaida-Kommandos im Herbst 2001 verschanzt hatten) machte mir 2004 die Überheblichkeit von US-Präsident George W. Bush deutlich. Der Afghane unterbrach während eines Interviews die namentliche Aufzählung seiner männlichen Vorfahren und sagte: «Als der unser Haus gebaut hat, gab es die USA noch gar nicht.» Der Bauer hatte ein vollständig anderes Verständnis von Kultur und Geschichte als Bush.

[3]

Als im Krieg zwischen Irak und Iran (1980 bis 1988) Hunderttausende getötet wurden, drängten die Kirchen nicht auf ein schnelles Ende der Kämpfe. Hätten sich Christen gegenübergestanden, wäre es meiner Meinung nach zu großen Protesten der Kirchen gekommen. Wahrscheinlich hätte es sogar direkte Kritik an der Politik westlicher Staaten gegeben, beide Seiten mit Waffen zu beliefern, um auch damit diesen Krieg zu verlängern.

[4]

«The End of Asylum» (Das Ende des Asyls) lautet nicht zufällig der Beitrag der Kenianerin Nanjala Nyabola, den die US-Zeitschrift «Foreign Affairs» am 10. Oktober 2019 veröffentlichte. Der Untertitel ist bezeichnend: «Eine Säule der liberalen Ordnung bricht zusammen – aber kümmert es jemanden?» Nur darf meiner Meinung nach niemand in diesem Zusammenhang sagen: «Wir haben davon nichts gewusst.»

[5]

Den für mich gelungensten Begriff bei der Darstellung dieser Politik benutzt der US-Politologe Bart Bonikowski mit dem Wort «Ethnonationalismus», in: ders., Trump’s Populism. The Mobilization of Nationalist Cleavages and the Future of US Democracy, in: Kurt Weyland/Raúl L. Madrid (Hrsg.), When Democracy Trumps Populism. Lessons from Europe and Latin America, New York 2019, S. 110–131.

[6]

Statt die Grundlagen der Politik Donald Trumps schonungslos aufzudecken, werden die Medien nicht müde, die Fehltritte und die Skurrilität seiner Politik zu geißeln. Dass Trump der weltweite Vorreiter oder Anführer der «White-Supremacy-Policy» ist, gerät dabei in den Hintergrund. Wer diesen Zusammenhang verdeutlichen würde, müsste auch die deutsche Regierungspolitik anders darstellen und deren Flüchtlingspolitik kritisieren. Die traditionellen Medien vermeiden diesen Schritt auch deshalb, weil ihr Publikum nicht mit entsprechenden Berichten konfrontiert werden will.

[7]

Es ist bezeichnend, dass sich nur wenige wissenschaftliche Untersuchungen mit den Gründen für diese Zusammenarbeit zwischen europäischen Staaten und den USA in Afghanistan und den Misserfolgen dieser Politik beschäftigen. Eine norwegische Studie hat ergeben, dass der Einsatz des Landes in erster Linie aus Rücksicht auf die transatlantischen Beziehungen zu den USA erfolgte. Das Eingreifen von norwegischen Soldaten in Afghanistan wurde nicht in erster Linie mit den Verhältnissen vor Ort begründet. Es erfolgte, um die guten Beziehungen zu den USA aufrechtzuerhalten und um die weitere Existenz der Nato zu sichern. Diese Ziele seien mit dem Einsatz norwegischer Soldaten auch erreicht worden. Beim Kampf gegen den Terror habe es dagegen nur begrenzte Erfolge gegeben, und Norwegens Bemühungen um den Aufbau Afghanistans werden als gescheitert bewertet (Norwegian Commission on Afghanistan, A Good Ally. Norway in Afghanistan 2001–2014, Oslo, 6. Juni 2016, https://www.regjeringen.no/en/dokumenter/nou-2016-8/id2503028/, abgerufen am 13.01.2020).

[8]

Artikel mit einem selbstkritischen Verständnis sind selten. Es gibt Ausnahmen: Wolfgang Bauer beginnt seinen Kommentar «Afghanistan. Wir sind besiegt» in der «Zeit» (7. März 2018) mit den Worten: «Deutschland ist in Afghanistan gescheitert, militärisch ebenso wie in der Entwicklungshilfe. Dabei fehlt es weniger an Truppen als an Ernsthaftigkeit.»

[9]

Wer, wie Teile der Linken, fordert, Europa müsse «sich vom mörderischen US-Imperialismus lösen und eine eigenständige Außenpolitik entwickeln», unterschätzt die Wirkungskraft des militärindustriellen Komplexes in der Politik europäischer Länder. Zudem wird die Politik der EU nachhaltig von französischen Interessen bestimmt, die in der Kolonialgeschichte des Landes wurzeln (Oskar Lafontaine, Dynamit in ein Pulverfass, in: Gruppe Wagenknecht – Blog, 4. Januar 2020, https://www.gruppe-wagenknecht.de/blog/dynamit-in-ein-pulverfass/, abgerufen am 11.01.2020).

Impressum

Veröffentlicht im Rowohlt Verlag, Hamburg, Oktober 2020

Copyright © 2020 by Rowohlt · Berlin Verlag GmbH, Berlin

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt, jede Verwertung bedarf der Genehmigung des Verlages.

Covergestaltung Frank Ortmann

Coverabbildung picture alliance; Joel Carillet/iStock

Schrift Droid Serif Copyright © 2007 by Google Corporation

Schrift Open Sans Copyright © by Steve Matteson, Ascender Corp

Abhängig vom eingesetzten Lesegerät kann es zu unterschiedlichen Darstellungen des vom Verlag freigegebenen Textes kommen.

ISBN 978-3-644-00759-8

www.rowohlt.de

Alle angegebenen Seitenzahlen beziehen sich auf die Printausgabe.

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