Das Buch

Es spielt keine Rolle, über welchen Skandal, über welche Krise oder über welche Skrupellosigkeit man spricht. Fakt ist: Es klafft ein tiefer Krater zwischen dem, was Politik, Wirtschaft und Unternehmen vollmundig ankündigen, um Konsequenzen zu ziehen und künftige Missstände zu verhindern, und dem, was folgt. Sofern überhaupt etwas folgt.

Warum auch? Es läuft doch wie am Schnürchen für unsere Managerriege! Fehlverhalten ist der neue Normalzustand. Schlimmer noch: Die schlechten Beispiele von Volkswagen, Deutscher Bank, Ergo und Co. zeigen, dass Krisen und Skandale ihren bedrohlichen Charakter verloren haben. Topmanager nutzen sie, um interne Restrukturierungen zu rechtfertigen oder um Forderungen in der Politik und der Öffentlichkeit durchzusetzen: Stellenstreichungen, Sparpläne, Subventionen – bei gleichzeitiger Bonusauszahlung, versteht sich.

Nicolas Lieven wirft einen erschreckenden Blick auf Wirtschaft, Unternehmen und Manager, die nur ihre eigenen Interessen im Blick haben. Und er fragt: Was macht unser System so anfällig? Ist die Politik wirklich so hilflos, wie es scheint? Hat die Gesellschaft überhaupt eine Chance gegen Know-how, Strategien, Gier und Skrupellosigkeit in Chefetagen von Konzernen und Hedgefonds? Oder ist das alles möglicherweise so gewollt, auch von unseren Politikern? Welche Macht haben wir Bürger?

Der Autor

Nicolas Lieven, Jahrgang 1968, arbeitet als Wirtschafts- und Politikredakteur für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, unter anderem für den NDR. Davor war er lange bei der Financial Times Deutschland und als Medientrainer tätig. Seit rund fünfzehn Jahren ist er Kolumnist bei Radio Eins (RBB).

NICOLAS LIEVEN

Skrupellos

Manager auf dem Weg in
das nächste Fiasko

Econ

Besuchen Sie uns im Internet:

www.ullstein-buchverlage.de

Wir wählen unsere Bücher sorgfältig aus, lektorieren sie gründlich mit Autoren und Übersetzern und produzieren sie in bester Qualität.

Hinweis zu Urheberrechten

Sämtliche Inhalte dieses E-Books sind urheberrechtlich geschützt. Der Käufer erwirbt lediglich eine Lizenz für den persönlichen Gebrauch auf eigenen Endgeräten.

Urheberrechtsverstöße schaden den Autoren und ihren Werken, deshalb ist die Weiterverbreitung, Vervielfältigung oder öffentliche Wiedergabe ausdrücklich untersagt und kann zivil- und/oder strafrechtliche Folgen haben.

In diesem E-Book befinden sich Verlinkungen zu Webseiten Dritter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass sich die Ullstein Buchverlage GmbH die Inhalte Dritter nicht zu eigen macht, für die Inhalte nicht verantwortlich ist und keine Haftung übernimmt.

ISBN: 978-3-8437-1860-8

© der deutschsprachigen Ausgabe

Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin 2018

Redaktion: Michael Schickerling, schickerling.cc, München

E-Book: LVD GmbH, Berlin

Alle Rechte vorbehalten.

Ein spezieller Dank an Christian Erber
für intensive Diskussionen, konstruktive Kritik
und vor allem viel Geduld.

Nichts wird besser

»Geändert hat sich ja eigentlich nichts. Es ändert sich nie was.« Diese Sätze fielen immer wieder während der Vorbesprechungen zu diesem Buch. Sie waren ein ständiger Begleiter der Recherchen im Gespräch mit Politikern, Analysten, Vermögensverwaltern, Journalisten, Bankern, Managern und Bürgern – selbst in den Büros von Bundestagsabgeordneten der Regierungsparteien. Dabei sollte die Welt doch heute eine ganz andere sein als noch vor zehn Jahren, als das bisherige System einzustürzen drohte.

Auf den ersten Blick waren es die Banken, die Versicherer, die Hypothekenfinanzierer, die die Finanz- und Wirtschaftskrise ausgelöst und befeuert haben. Deshalb gilt ihnen der Auftakt. Samt Politik und Notenbanken, die den Karren hinterher wieder aus dem Dreck ziehen durften. Wir möchten in diesem Buch aber nicht nur auf die Finanzmärkte blicken, sondern auch auf die noch immer vorhandene Gier in vielen von Männern dominierten Chefetagen. Wir blicken auf das unverändert investoren- und bonitätsgetriebene, viel zu kurzfristige Denken, die Ausbeutung von Menschen und der Umwelt, die zunehmende Spaltung von Arm und Reich, die soziale Ungleichheit, die Folgen der Digitalisierung sowie auf die Politik als willfährigen Spielball falsch verstandener Interessenvertreter.

Staaten, Euro, Finanzmärkte – alles stand damals auf der Kippe. Und alle sollten und wollten aus ihren Fehlern lernen und Konsequenzen ziehen: für eine bessere Welt, für eine sicherere Welt, nicht nur an den Finanzmärkten. Coporate Governance, Grundsätze der Unternehmensführung, Verhaltensregeln: kein Konzern, der sich nicht mit einem entsprechenden Pamphlet geschmückt hätte. Fairer sollte es in Zukunft zugehen, beim Umgang mit Verbrauchern, Kunden und Mitarbeitern. Statt Ausbeutung wurde Nachhaltigkeit propagiert. »Mehr Frauen in Führungspositionen« – auch das war eine weitverbreitete Forderung, um Chancengleichheit und ein anderes Klima in den männerdominierten Chefetagen zu schaffen. Der Gier skrupelloser Manager sollte ebenfalls ein Riegel vorgeschoben werden. Zumindest lauteten so die Versprechungen. Was ist daraus geworden? Und vor allem: Welche Lehren haben wir daraus gezogen und umgesetzt?

Machen wir uns nichts vor. Das Thema ist brisant und aktuell. Und es betrifft uns alle. Weil wir involviert sind, weil Konsequenzen spürbar oder auch sichtbar sind, weil jeden Tag eine neue Krise aufflammen kann. Und weil eine Debatte längst überfällig ist, warum sich an den entscheidenden Stellen nichts tut. Was macht das System so anfällig? Ist die Politik wirklich so hilflos, wie es scheint? Hat die Gesellschaft überhaupt eine Chance gegen Know-how, Strategien, Gier und Skrupellosigkeit in Chefetagen von Konzernen, Fonds und Hedgefonds? Oder ist das alles möglicherweise so gewollt, auch politisch? Welche Macht hat der Bürger? Und ist er sich dessen bewusst? Das Buch soll aufdecken, erklären, einordnen, begeistern, hinter die Kulissen blicken, es soll aufrütteln, eine Debatte anschieben – in Politik, Wirtschaft und Bevölkerung. Und es soll Lösungsansätze bieten, soweit möglich.

Dabei lässt der Buchtitel Skrupellos viele Assoziationen zu, und das ganz gezielt. Auch weil die Strippenzieher nicht immer an vorderster Front zu finden sind: Sie bereiten vor, beraten, begleiten, sind Teil von Delegationen. Die Topmanager sind sich ihres Einflusses auf Politik, Medien und Stimmung im Land wohl bewusst. Natürlich gibt es auch gute Beispiele, Manager, die sorgsam mit ihrer Macht umgehen. Es gibt aber genauso die andere Seite: Skrupellosigkeit findet sich in rücksichtslosen Machtkämpfen in Führungsetagen wieder, in fragwürdigen unternehmerischen Entscheidungen, in gierigen Gehaltsvereinbarungen, in schlechtem Umgang mit Mitarbeitern und Kunden, in der Manipulation von Politik, in der Ausbeutung und Vermüllung der Umwelt, im Ausnutzen geringerer Standards in anderen Ländern bis hin zu Kinder- und Häftlingsarbeit, in der Kooperation mit Despoten, in der Uneinsichtigkeit und im fehlenden Willen zur Wiedergutmachung im Krisenfall.

Es spielt eigentlich keine Rolle, über welche Krise und über welche Skrupellosigkeit man spricht. Fakt ist: Es klafft ein tiefer Krater zwischen dem, was Politik, Wirtschaft und Unternehmen vollmundig ankündigen, um Konsequenzen zu ziehen und künftige Krisen und Missstände zu verhindern, und dem, was folgt. Sofern überhaupt etwas folgt.

Und während sich die Welt immer schneller dreht, Kühlschränke mit Smartphones kommunizieren, Jobs digital angepasst, überwacht und entsorgt werden und in nicht allzu ferner Zukunft gummierte Roboter unsere Partner ersetzen, gibt es in Unternehmen weiterhin einzig die altbekannten Triebfedern für grundlegende Veränderungen: Geld, Gier, Macht. Einsicht und Verantwortung sind es jedenfalls nicht.

Fragen Sie sich selbst: Wie ist Ihr Eindruck? Haben die Krisen und Skandale der vergangenen Jahre in den Konzernzentralen zu einem Umdenken oder zu Verhaltensänderungen geführt? Gab es die in der Regel vollmundig angekündigte rückhaltlose Aufklärung? Wurden rigorose Maßnahmen ergriffen, um – wie versprochen – ähnliche Vorfälle künftig zu verhindern? Die Antwort lautet vermutlich: Nein!

Warum auch? Es läuft doch wie am Schnürchen für unsere Managerriege! Fehlverhalten ist offenbar der neue Normalzustand. Schlimmer noch: Krisen und Skandale haben ihren bedrohlichen Charakter gänzlich verloren, wie es scheint. Topmanager nutzen sie aktiv, um interne Restrukturierungen zu rechtfertigen und/oder Forderungen in der Politik und der Öffentlichkeit durchzusetzen: Stellenstreichungen, Sparpläne, Subventionen – bei gleichzeitiger Bonusauszahlung, versteht sich.

Zügellos statt kontrolliert

»Die Macht der Finanzmanager ist ungeheuer.
Und sie hat nach dem Zusammenbruch der amerikanischen Bank Lehman Brothers Millionen
von Menschen ins Elend gestürzt. Und wir haben es geschehen lassen. Und wir haben bisher nichts Durchgreifendes zustande gebracht.«

Helmut Schmidt, ehemaliger Bundeskanzler,
auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014

Der Stoff ist so spannend, dass sich selbst Hollywood damit befasste. Im Jahr 2015 kam The Big Short in die Kinos – mit Starbesetzung: Brad Pitt, Christian Bale, Ryan Gosling.

Frühjahr 2008. Noch deutet nichts auf den Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers hin. Noch wird mit sogenannten Subprime-Krediten in den USA viel Geld verdient. Hypothekenbanken und Immobilienfinanzierer haben über Jahre hinweg jedem noch so bettelarmen Habenichts einen hohen Hauskredit zu scheinbar günstigen Konditionen aufgeschwatzt. Die Branche spricht von »Ninja-Krediten«: »no income, no jobs, no assets«. Übersetzt: kein Einkommen, keine Arbeit, kein Vermögen. Für einen Kredit in sechsstelliger Höhe reicht es aber trotzdem. Das alles passiert mit Wissen der US-Politik, die das Ganze sogar weiter forciert. Sie will den amerikanischen Traum des weißen Mittelstands aufrechterhalten. Jeder soll vom wirtschaftlichen Aufstieg profitieren können. Jeder soll Vermögen anhäufen können. Jeder soll sich sein Haus leisten können. Die beiden größten Hypothekenfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac haben praktisch den staatlichen Auftrag, die Geldschleusen zu öffnen, Häuser zu finanzieren und so bei den wichtigen Mittelklasse-Wählern für Ruhe zu sorgen.1 Es funktioniert – zumindest eine Zeit lang. Die amerikanische Wirtschaft ist stark, die Arbeitslosigkeit niedrig, die Zinsen ebenso. Kaum jemand äußert Zweifel daran, dass das immer so weitergeht. Ebenso viele glauben daran, dass die Zinsen weiter sinken werden. Auch deshalb erleben Darlehen mit variablem Zinssatz einen Boom.

Variabel heißt: Jeden Monat werden die Zinsen neu berechnet, angepasst unter anderem an die Leitzinsen der US-Notenbank, die aktuellen Kalkulationen der Finanzinstitute, die Nachfrage nach Immobilien und die Wirtschaftslage. Das ist gut in einer Zeit, in der die Zinsen tendenziell sinken und der Schuldner Monat für Monat weniger zahlen muss. Verheerend sind variable Zinsen allerdings für Kreditnehmer, sobald die Zinsen steigen. Denn dann verlangt die Bank Monat für Monat mehr Geld. Doch daran will vor Ausbruch der Finanzkrise keiner der gutgläubigen Verbraucher denken, zumal ja auch niemand auf die Risiken aufmerksam macht. Vielmehr bestärken geschulte Bankberater ihre arglosen Kunden. Selbst der damalige Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, gießt weiteres Öl ins Feuer. Er selbst wird später sagen, 70 Prozent seiner Entscheidungen seien richtig gewesen. 30 Prozent hätten zur Krise beigetragen.2

Der Mann mit der schwarzen Aktentasche und der dicken Hornbrille rechnet den Kreditnehmern mit festen Hypothekendarlehen vor, wie viele Zehntausend Dollar sie hätten sparen können, wenn sie nur keinen festverzinslichen Kredit gewählt hätten, sondern einen mit variablen Zinsen. Aber noch sei es ja nicht zu spät. Noch könne man umschichten, lautet die Botschaft. Es wirkt. Wer kann, flüchtet aus den vermeintlich teuren – wenn auch sicheren – Verträgen, rein in die variablen Darlehen, die günstige Raten und ein gut situiertes Leben versprechen. Und wer sein eigenes Haus bereits abbezahlt hat und keinen Kredit mehr benötigt, der beleiht seine Immobilie, um dann das viele frische Geld für sich an der Börse arbeiten zu lassen. So wird aus nutzlos dahinsiechenden Holz- und Betonheimen eine private Zentrale zum Gelddrucken, ein persönliches Finanzinstitut. Behaupten zumindest die Banken, und die müssen es ja wissen! Oder?

Je schlechter die Kreditwürdigkeit,
desto günstiger der Preis

Eins wissen die Finanzinstitute jedenfalls haargenau: dass hinter diesen Krediten Menschen stecken, die weder das Know-how haben, um die Risiken abzuschätzen, noch die finanziellen Mittel, um einen Rückschlag wegzustecken. Überwiegend handelt es sich um Leute, die alles verlieren werden, sobald die bis dato positiven Wirtschafts-, Zahlungs- und Zinsbedingungen abzuschmieren beginnen. Es sind Menschen, die eigentlich nicht kreditwürdig sind und sich von großen Schildern an den Highways haben locken lassen. Und weil die Geldinstitute das alles wissen, bündeln sie ihre Wackelkandidaten in Pakete, die sie dann anderen Geldhäusern und Finanzjongleuren anbieten. Der Deal: »Hier ist ein geschnürtes Bündel von Schuldnern. Gib mir einen Teil der ausstehenden Kredite und mach mit dem Rest, was du willst.«

Auf dem Papier sind für die Banken und Investoren als Käufer der gebündelten Kredite bis zu 50 Prozent drin, sofern alle Kreditnehmer zahlen. Je nach Risiko und Einstiegspreis mitunter auch noch mehr. Kommt immer darauf an, wie arm die Schlucker sind, die hinter den Kreditpapieren stecken. Ob sie am Ende tatsächlich zahlen, ist an den Finanzmärkten erst einmal unwichtig. Wichtig ist, dass ein neuer Markt mit hohen Renditen entsteht. Es zählt die Aussicht, die Gewinnerwartung, die Hoffnung. Das ist es auch, was in den Büchern der Käufer steht: nicht der Kaufpreis, nicht das Risiko, sondern der erhoffte Ertrag. Für die Bilanz brillant, weil sich die Investition sofort positiv auswirkt – wenn auch nur auf dem Papier.

Und fast alle machen mit: Banken, Versicherungen, Fonds, Immobilienfinanzierer, sogar deutsche Finanzinstitute springen auf den Zug auf, so ziemlich als Letzte. Nach dem Motto »Dabei sein ist alles«, und der Herdentrieb verstärkt diese Entwicklung. Das gilt auch für deutsche Banken, selbst Landesbanken, angelockt von den hohen Renditen und den großen US-Investmenthäusern. Aber Letztere spielen schon da zum Teil mit gezinkten Karten.3 Denn während die großen US-Finanzplayer noch für die Subprime-Kredite werben, bringen sich einige wenige hinter den Kulissen heimlich, still und leise in Sicherheit. Sie werden am Ende der Krise als Gewinner dastehen, weil sie zwar über mehr als ein Jahrzehnt genauso skrupellos agiert, im Gegensatz zu den Losern aber rechtzeitig die Reißleine gezogen haben. Clevere Kerle, was?

Über Jahre hinweg bildet sich diese Hypothekenblase. Vereinzelt wird über ein Platzen spekuliert, über die Gefahren eines Zusammenbruchs. Doch die Gier ist größer. Die meisten ignorieren die Warnungen und verpassen den rechtzeitigen Ausstieg, nicht nur Lehman Brothers. Als die Blase platzt, ist die Katastrophe nicht mehr aufzuhalten. Zu viele haben mit geliehenem Geld investiert und müssen jetzt um jeden Preis verkaufen, um ihre Schulden zu bedienen. Dennoch platzen Tausende Kredite – Kredite, die längst von den Banken in Bündeln zusammengefasst und an den Finanzmärkten gehandelt wurden. Die spätere Bezeichnung »Schrottpapiere« spiegelt den verbliebenen Wert wider: praktisch null.

An der Börse verbrennen Billionen

Die Reaktionen sind drastisch. An den Finanzmärkten brechen weltweit die Börsen ein, vom Dow Jones in New York über den Deutschen Aktienindex in Frankfurt bis zum Nikkei in Tokio. In den kommenden Monaten verlieren die Indizes bis zu 30 Prozent.4 Hunderte Milliarden Dollar werden an der Börse verbrannt. Im September 2009 markiert die Finanz- und Wirtschaftskrise dann ihren Höhepunkt. Die Commerzbank veröffentlicht kurz darauf eine Studie mit den geschätzten Schäden und der Verteilung der Kosten (siehe Abbildung 1).

Abbildung 1: Kosten der Finanzkrise

Das kapitalistische System steht vor dem Kollaps – weltweit. Denn die Ansteckungsgefahr ist immens, weil fast alle Banken miteinander vernetzt sind. Die Folge: Notenbanken und Regierungen greifen praktisch über Nacht ein und retten, meist mit Steuergeldern, die vor dem Zusammenbruch stehenden Banken. In Deutschland schnürt die Bundesregierung ein Rettungspaket über 480 Milliarden Euro, wie es heißt, zur »aktuellen Gefahrenabwehr«.5 Binnen zwei Jahren stellen die EU-Staaten fast 5 Billionen Euro bereit – in Ziffern: 5 000 000 000 000 Euro. In Deutschland steigt der Betrag auf über 600 Milliarden Euro; 260 Milliarden Euro davon werden tatsächlich in Anspruch genommen. Mit dieser Summe werden in der Bundesrepublik unter anderem die Commerzbank, die IKB Düsseldorf, die Hypo Real Estate, die West LB und die HSH Nordbank gestützt, gerettet oder noch eine Zeit lang am Leben gehalten.6

Von den Bankmanagern ist in dieser Zeit wenig zu hören. Die Schuldfrage bleibt in der Regel an Einzelpersonen hängen, wenn überhaupt. Wohl auch deshalb, weil die Investmentabteilungen und Investmentbanker über Jahre hinweg für hohe Renditen gesorgt haben und Sonderstatus genießen. Bis heute fällt es Banken schwer, ihre Zockerabteilungen an die Leine zu nehmen oder auszugliedern, um zu verhindern, dass andere Bereiche mit in den Abgrund gezogen werden, wenn die nächste Krise kommt. Über Jahre hinweg ist unter anderem auch der Deutschen Bank diese Trennung nicht gelungen. Vielleicht auch deshalb, weil bis heute klare rechtliche Vorgaben fehlen, die eine Trennung vorschreiben, und zwar zwischen dem Privatkundengeschäft auf der einen und dem Investmentbanking auf der anderen Seite. Ziel müsste es sein, die privaten Einlagen zu schützen, wenn auf der Jagd nach Rendite ge- und verzockt wird. Doch dazu schweigt die Politik.

Und so droht bei einer erneuten Finanz- und Bankenkrise ein ähnliches Szenario wie 2008: Privatkunden laufen Gefahr, mit in den Abgrund gerissen zu werden. Und Banken haben alle Argumente in der Hand, um die Politik unter Druck zu setzen und zu erpressen. Dabei hatte die Politik vor fast zehn Jahren versprochen:

»Das wird es in Zukunft nicht mehr geben.«

Bundeskanzlerin Angela Merkel
in der Berliner Runde im ZDF am 19. 10. 2009

Ein Versprechen, das nach Ansicht von Bernhard Emunds, Professor für christliche Gesellschaftsethik und Sozialphilosophie an der Hochschule St. Georgen, nie erfüllt wurde. Sein Kommentar zum Statement der Kanzlerin: »Genau das ist nicht gekommen.« Aber es schert sich heute auch niemand darum. Die Konjunktur läuft, in Deutschland herrscht nahezu Vollbeschäftigung. Und doch gibt es noch immer dieses »Die-da-oben-und-wir-hier-unten«-Gefühl: Die da oben machen weiterhin, was sie wollen. Wir hier unten können ja doch nichts ändern. Nur ein Gefühl? Zehn Jahre danach stellt sich nun also die Frage: Haben die damalige Wirtschafts-, Finanz- und Bankenkrise oder eine der folgenden Pleiten, Verfehlungen und Managementdebakel zu einem Umdenken geführt? Bei den politischen Entscheidern? Bei den Topmanagern? Innerhalb der beteiligten und nicht beteiligten Konzerne und Unternehmen? Bei den Verbrauchern? Wurde tatsächlich rückhaltlos aufgeklärt? Wurden wirklich geeignete Maßnahmen ergriffen, um erneute Krisen zu verhindern? Wurden die Schuldigen ausnahmslos benannt und bestraft? Haben die angekündigten Systemwechsel in der Tat stattgefunden? Werden die Bürger inzwischen besser vor Risiken an den Finanzmärkten geschützt?

Alles anders, alles besser?

Neue Krisen sind keine Frage des Ob, sondern des Wann. Weil zu viele vor dem, was sich zusammenbraut, die Augen verschließen. Denn auch wenn die Finanzjongleure gerne auf kompliziertere Rahmenbedingungen verweisen und auf strengere Bankenregeln – vergessen Sie’s. Es ist nichts passiert, was nachhaltig vor schweren Krisen, folgenreichen Fehlentscheidungen oder Dilettantismus schützen könnte! Lediglich ein paar mehr Dokumente hier, größere Risikorücklagen da, eine andere Bilanzierung dort. Banken müssen heute zum Beispiel mehr eigenes Kapital vorhalten, um Krisen besser abfedern zu können. Doch das wird im Ernstfall nicht reichen. Denn nach wie vor gibt es zahlreiche sogenannte systemrelevante Banken. Also zu große Banken, zu vernetzt, zu wichtig, als dass man sie untergehen lassen könnte, ohne das Finanzsystem zu gefährden.

Das aber darf nicht sein. Wenn der Zusammenbruch einer Bank das ganze System ins Wanken bringen kann, ist das aus zweierlei Sicht untragbar: Das Institut erhält einen Freibrief für künftige Fehlleistungen, und das Wohl des Finanzsystems ist abhängig von Entscheidungen einzelner Unternehmen und deren Führungspersonal. »Systemrelevanz« darf kein Wert an sich sein. Jede Bank, jede Versicherung, jeder Konzern muss das Recht und die Möglichkeit haben unterzugehen.

Stattdessen ist ein Zusammenbruch von Deutscher Bank, Commerzbank oder gar J. P. Morgan und Citigroup weiterhin undenkbar. Sie sind »too big to fail« – zu groß, um sie pleitegehen zu lassen. Die Finanzströme sind heute so vernetzt wie nie zuvor, und die Politik hat Angst vor den Konsequenzen einer drohenden Pleite, vor langen Schlangen an den Bankschaltern, vor Panik in der Bevölkerung. Zudem ist bis heute nicht geklärt, wie im Fall der Fälle eine Pleite ablaufen soll. Zwar hat heute fast jedes große Institut ein sogenanntes »Banken-Testament«, eine Art Notfallplan, um Banken bei einer Pleite unfallfrei abzuwickeln. Was aber passiert, wenn es Streit ums Erbe gibt? Darum, wie der Kuchen aufgeteilt werden soll, wer was erhält und vor allem wer wofür geradestehen muss? Das alles ist bis heute nicht geklärt. Ziemlich frustriert stellte die US-Bankenaufsicht den Instituten entsprechend schlechte Zeugnisse für die überprüften Testamente aus, zumal einige Banken in ihre Pläne auch noch ganz unverhohlen und ungefragt staatliche Hilfen einrechneten – ein weiteres Beispiel für fehlende verbindliche Vorgaben etwa zum Fundament, dem Eigenkapital, der Risikovorsorge. Schließlich können Bürger mit ihrem Letzten Willen auch nur das vererben, was da ist, und nicht das, was sie gerne von der Schwiegermutter noch hätten.

Tausende Seiten geduldiges Papier

Außer Aktionismus und öffentlicher Augenwischerei ist in den vergangenen Jahren wenig geschehen, allen Bekundungen zum Trotz. Ein Beispiel dafür ist eines der neueren Werke: MiFID II – Markets in Financial Instruments Directive. Übersetzt: Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente. Autor ist die europäische Aufsichtsbehörde ESMA. Rund sieben Jahre hat die Geburt der neuen Finanzrichtlinie gedauert. Allein das zeigt schon, wie an dem Paket gezerrt wurde. Ziele sind – wie immer – mehr Fairness, mehr Transparenz, mehr Vertrauen, mehr Sicherheit, mehr Anlegerschutz, mehr Interventionsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörden. Herausgekommen sind vor allem 7000 Seiten sehr geduldiges Papier. Nur zum Vergleich: Die Steuergesetzgebung für Unternehmen in Deutschland umfasst laut Weltbank 1700 Seiten, und die neueste Luther-Übersetzung der Bibel kommt auf gut 1500 Seiten.

Ein Beispiel aus MiFID II, das sich zwar gut anhört, aber wenig bringt: Gute Tipps von Analysten auf Aktien und andere Wertpapiere können Gold wert sein. Wie die Analysten zu ihren Einstufungen kommen, bleibt in der Regel deren Geheimnis. Daran wird sich auch künftig nichts ändern. Was sich ändert, ist der Preis dafür. Denn bislang haben Analysten ihr Urteil an Profianleger meist gratis weitergegeben. Mit MiFID II sollen diese Tipps nun Geld kosten. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass der Analyst Aktien nur deshalb empfiehlt, weil er dafür hohe Provisionen kassiert. In der Vergangenheit gab es zum Beispiel für Anlagen in Schiffsfonds bis zu 14 Prozent Provision, also beispielsweise 14000 Euro Provision für 100000 Euro Geldanlage. Für viele Anleger mündete das Abenteuer in die Containerschifffahrt in einem Totalverlust. Dem Banker war’s egal, der hatte seine Provision längst kassiert. Künftig soll es also schon Geld für den Tipp geben. Ob sich damit die Provisionsgier bändigen lässt?

Keine Frage, die Ziele sind durchaus sinnvoll: mehr Unabhängigkeit, mehr Transparenz, mehr Nachvollziehbarkeit. Doch ob das mit MiFID II erreicht werden kann, ist fraglich. Denn wieder einmal gibt es Berge von Ausnahmeregelungen, Karenzzeiten und Schlupflöcher. Und dann wären da noch die 7000 Seiten Papier. Und jede Menge Daten, die gespeichert, ausgewertet und überwacht werden sollen. Aber wer kann das leisten? Verstehen? Umsetzen? MiFID II? Ein »lächerliches Monster«, kommentierte ein britischer Analyst.

Ein weiteres Problem von MiFID II ist, dass die Unternehmen praktisch komplett aus der Haftung genommen werden. Denn mit den Beratungsprotokollen dokumentiert das Unternehmen, dass es den Kunden vollständig und umfassend über sämtliche Risiken, Kosten und Eventualitäten aufgeklärt hat. Als besonders begehrt gilt dabei die Unterschrift des Kunden. Denn die ist gesetzlich zwar nicht vorgesehen, wird aber von den Beratern zunehmend verlangt, um sich gegen Forderungen abzusichern. Und so entsteht am Ende Verbraucherschutz zugunsten der Wirtschaft. »Kein Mensch kann innerhalb von ein paar Stunden über all das gesprochen haben. MiFID II geht völlig an den Realitäten vorbei«, kritisiert Andreas Enke, Vorstand der Geneon Vermögensmanagement AG. »Ich hatte jetzt einen Termin mit einem Kunden zur Vermögensverwaltung. 90 Minuten haben wir über Formulare gesprochen, 30 Minuten über Geld. 23 Unterschriften. Das kann doch nicht sein.« Enkes Fazit: »Hat sich etwas geändert? Nein. Es hat sich geändert, dass der Kunde die Bank nicht mehr wird verklagen können, weil die Formulare perfekt geworden sind.«

Die großen Player sind zurück:
too big to jail

Ja, es gibt auch verantwortungsbewusste Banker, Investoren und Manager, geläuterte Firmenlenker, die fair, nachhaltig, risikobewusst und dennoch oder gerade deshalb erfolgreich agieren. Aber wenn wir ehrlich sind, könnte eine Finanzkrise 4.0 heute jederzeit wieder ausbrechen. Denn trotz aller Regelungen: Die Mechanismen haben sich nicht verändert. Teile der Finanzbranche agieren weiterhin wie zuvor: Bestechung, Korruption, Absprachen, manipulierte Zinsen, lancierte Gerüchte. Dabei ist nicht alles, was skrupellos ist, auch illegal. Es gibt neue Akteure, aber auch viele von damals sind zurückgekehrt oder waren nie verschwunden. Für einige wurde der Spruch kreiert: »Too big to jail« – zu mächtig, um in den Knast zu wandern.

Ein paar der prominentesten Namen, die Karriere machten und weiter machen:

Michael Alix, Ex-Manager der ehemaligen US-Bank Bear Stearns, gilt als einer der Totengräber des Instituts, das die Finanzkrise nicht überstand und später übernommen wurde. Alix selbst hat weder das Ende von Bear Stearns noch sein angeschlagener Ruf geschadet. Er machte weiterhin Karriere und wurde für mehrere Jahre einer der Bankenaufseher bei der US-Notenbank. Von New York aus überwachte er die Branche, in der er selbst jahrelang mitgewirkt hatte. Mehr Bock zum Gärtner geht nicht. Wer ihn heute bei Google sucht, findet Alix übrigens bei der Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers, kurz PwC.7

Richard Fuld, Ex-Chef der Pleitebank Lehman Brothers, hat ebenfalls seine Schäfchen im Trockenen: Sein Spitzname war übrigens Gorilla, denn ein ausgestopftes Modell eines schwarzen, mächtigen Primaten zierte sein Büro. Geschätztes Privatvermögen heute: 250 Millionen US-Dollar. Inzwischen betreibt er eine Beratungsfirma für Investitionen, Strategien und Risikomanagement.8

Joseph Gregory führt heute ebenfalls ein luxuriöses Leben. Einst war er die rechte Hand von Richard Fuld bei Lehman Brothers. Sein Spitzname: Darth Vader. Der Name war Programm. Gregory führte die Drecksarbeit aus, die sich Fuld ausgedacht hatte. In den vergangenen Jahren verkaufte er mehrere Luxusimmobilien und seinen Hubschrauber im Wert von rund 50 Millionen Dollar. Wo genau er heute mitmischt, ist unklar.9

Klar ist dagegen: Investmentbanken rühren wieder fleißig mit. Keines der hochriskanten Finanzprodukte ist verboten worden oder ist unter anderem Namen wieder aufgetaucht. Einige sind natürlich auch neu dazugekommen. Mit der Folge, dass die Zockerei an den Finanzmärkten ungebremst weitergeht. Globale Finanzmarktregeln? Fehlanzeige!

Heuschrecken im Casino

Auch die als Heuschrecken verschrienen Hedgefonds spielen weiterhin nach ihren Casino-Regeln. Für Schlagzeilen sorgte erst Anfang des Jahres Ray Dalio, Gründer des weltgrößten Hedgefonds Bridgewater. Trotz moralisch zweifelhafter Aktivitäten trägt er heute den Titel »Starinvestor«. Bridgewater produziert nichts, verkauft nichts, stellt nichts her. Es nutzt aber alle Möglichkeiten, um aus vielen Milliarden noch mehr Milliarden zu machen.

Leerverkäufe sind dafür ein beliebtes Mittel. Dabei werden fremde Aktien geliehen und verkauft. Alles in der Hoffnung, die Papiere irgendwann billiger zurückkaufen zu können. Die Spanne zwischen Verkauf und Einkauf ist der Gewinn, abzüglich einer Gebühr fürs Leihen. Ein Glücksspiel, das die Politik längst verbieten wollte. Bis auf ein paar zeitlich begrenzte Einschränkungen ist aber auch hier nichts passiert.

Und so hat es Bridgewater wieder getan. Rund 20 Milliarden Dollar hat der Hedgefonds neuerlich investiert – in Leerverkäufe. Unter anderem bei Siemens, Deutsche Bank, Allianz, BASF und rund zehn weiteren DAX-Konzernen hat Bridgewater auf massive Kursverluste gewettet. Ziel war dabei nicht nur Deutschland, auch Unternehmen in Frankreich, Spanien, den Niederlanden und Italien standen auf der Abschussliste. Nach Ansicht der Investoren sollten sie alle früher oder später unter politischen Unsicherheiten leiden: Flüchtlingskrise, Europas Rechtsruck, Italiens Innenpolitik, Überschuldung der Länder, teilweise heiß gelaufener Wirtschaft. Heuschrecken ist es egal, wie sie Geld verdienen – auch am Leid anderer. Einigermaßen skrupellos sollte man da schon sein.

Hedgefonds ist alles recht, was die Finanzmärkte ins Wanken bringt. Nicht selten gelten sie dabei selbst als Auslöser. Ihre Helfer sind Psychologie, Angst und Herdentrieb. Ray Dalio weiß das. Deshalb sagt er auch solche Sätze wie: er sorge sich darum, wie der nächste Abschwung aussehen werde.10 »Sorge« ist an dieser Stelle das falsche Wort. Ein Mix aus Freude, Spannung, Hoffnung wäre wohl treffender. Dass Hedgefonds auch vor großen Namen nicht haltmachen, stellten die besonders aggressiven Vertreter TCI und Atticus schon Jahre zuvor unter Beweis, deren Druck am Ende den Chef der Deutschen Börse, Werner Seifert, den Job kostete. Natürlich war Seifert daran nicht unschuldig. Falsche Entscheidungen, geplatzte Börsenfusionen, schwache Bilanzen wurden ihm zu Recht angehängt.11

Hedgefonds geht es in der Regel um den kurzfristigen Profit. Den Vorstand auszuwechseln, ist nur eine Variante. Die andere lautet: Firmen kaufen, auf Effizienz trimmen, filetieren und wieder verkaufen – Zerschlagung, Ausbeutung und Verwüstung inbegriffen. An dauerhaften Investments ist im Hedgefondslager kaum jemand interessiert. Selbst Spekulationen in ethisch zweifelhaften Bereichen wie der Lebensmittelproduktion in Dritte-Welt-Ländern gehen unkontrolliert weiter.

Das alles funktioniert nur, weil an entscheidender Stelle weggeschaut wird. Die einst diskutierten Verbote liegen längst im Archiv und sind vergessen. Stattdessen ist die Macht der Hedgefonds in aller Welt weiter gewachsen. Kein Wunder, angesichts der Milliardensummen, über die sie kurzfristig verfügen und die je nach Bedarf binnen Sekunden hin und her geschoben werden können. Bridgewater, Elliot Associates, Millennium, King Street Capital, Cerberus Capital Management – um nur ein paar der ganz Großen zu nennen. Einer Studie des Hedgefondsinvestors LCH Investments NV zufolge verdienten die größten Hedgefonds im Jahr 2016 rund 16 Milliarden Dollar. Nach Gebühren.12

Über noch mehr Kapital verfügen Staatsfonds: der norwegische Government Pension Fund Global über 950 Milliarden Dollar, Abu Dhabi Investment gut 800 Milliarden Dollar. Ähnlich gut ist die China Investment Corporation ausstaffiert.13 Mit diesem Geld gehen die Fonds weltweit auf Shopping-Tour. Ihr Ziel: Hightech-Unternehmen, Zukunftsbranchen, Versorger. Wobei sich der norwegische Staatsfonds zumindest noch eine ethische Messlatte gelegt hat und nicht in Kohle- oder Waffenhersteller investiert – wohl aber in Lebensmittelkonzerne, die zumindest umstritten sind wie Nestlé. Der Schweizer Konzern steht unter anderem in der Kritik, weil er in zahlreichen Ländern für seine Produktion Wasserrechte gekauft hat – unter anderem in Südafrika, einem Land, das immer wieder von Dürren heimgesucht wird.

Auch in Deutschland finden die Fonds immer wieder lohnende Ziele, spekulieren und investieren, sorgen dank ihres Geldes für einen Wissenstransfer. Regierungen schauen meist macht- und willenlos zu. Zwar wurde in Deutschland das Vetorecht gegen Übernahmen vor einigen Jahren ausgeweitet, wenn zum Beispiel wichtiges Know-how betroffen ist. Dennoch wird die Verordnung kaum angewandt, auch weil sich weite Teile der Wirtschaft dagegen wehren. Zu verlockend sind die Millionen aus dem Ausland. Und so wird vonseiten der Politik höchstens mal halbherzig nachgefragt – meist erst nach dem Deal, wenn Unternehmen wie der Augsburger Roboterbauer Kuka vom Markt sind. Die Politik hat dieses Spiel längst den Märkten überlassen, mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen. Neben dem Umstand, dass Investoren in der Regel Rendite sehen wollen und ihre neue Macht im Unternehmen entsprechend nutzen, wandert an anderer Stelle wichtiges Know-how ab, besonders nach China. Das Land ist inzwischen die Wirtschaftsmacht Nummer 1, die neue Weltmacht, und das auch dank der Zukäufe in anderen Ländern, die ihren Wissensvorsprung an den Meistbietenden verhökern.

Wie wenig die Politik den aktuellen Verschiebungen entgegenzusetzen vermag, dokumentiert der im Frühjahr 2018 herausgequälte Koalitionsvertrag. Das 177 Seiten umfassende Werk von Union und SPD erschien unter den Überschriften:

»Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.«

Den Finanzmärkten werden darin nicht einmal 35 Zeilen gewidmet. Von Transparenz ist die Rede, von Krisenfestigkeit, Funktionsfähigkeit und Stabilität. Verbunden mit der Beruhigungspille für alle Bürger:14

»Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen nicht mehr für die Risiken des Finanzsektors einstehen müssen.«

Sollen nicht mehr einstehen. Nicht: »Es wird verhindert …«, »Wir schließen aus …« oder »Wir werden nicht zulassen, dass …«. Stattdessen folgt gleich die nächste warme Ankündigung von Union und SPD:

»Für uns gilt der Grundsatz: Kein Finanzmarktakteur, kein Finanzprodukt und kein Markt darf in Zukunft ohne angemessene Regulierung bleiben.«

Wie die Große Koalition das allerdings erreichen will, dazu kein Wort. Außer dem Hinweis, dass die nach der Finanz- und Wirtschaftskrise getroffenen Maßnahmen überprüft werden sollen. Jetzt, nach satten zehn Jahren?

»Dort, wo es notwendig ist, werden wir auf eine Nachjustierung auch auf europäischer und internationaler Ebene hinwirken.«

Stellt sich nur die Frage: Warum wurde das nicht längst getan? Warum wurde nicht längst nachjustiert? Warum gibt es Finanzprodukte wie CFDs – Contracts for Difference –, bei denen man nicht nur alles verlieren kann, was man eingesetzt hat, sondern auch noch Haus und Hof, weil man, wie es in der Finanzbranche heißt, »nachschusspflichtig« ist. Im Klartext: Der Anleger steht auch für die Schäden gerade, die über seinen eigenen Einsatz hinausgehen.

Bekannt geworden ist in dieser Hinsicht der Fall eines Ingenieurs, der 2015 als Kleinanleger auf das ganz große Geld gehofft hatte.15 CFDs auf den Schweizer Franken schienen eine sichere Sache zu sein, schließlich war der Wechselkurs des Schweizer Franken zur Gemeinschaftswährung Euro praktisch festgetackert: 1 Euro durfte nicht weniger wert sein als 1,20 Franken, sonst griff die Schweizer Notenbank ein – immer. Die Richtung der Währungen war dadurch vorgegeben. So schien es zumindest.

Doch dann gab die Schweizer Notenbank völlig unerwartet die zuvor seit Jahren geltenden Wechselkursgrenzen auf. Der Franken schoss in die Höhe, und aus den knapp 3000 Euro Einsatz des Ingenieurs, der auf einen fallenden Franken gesetzt hatte, wurden so binnen drei Nächten fast 300 000 Euro Verlust. Die Folge: Schulden, Bankrott, Privatinsolvenz. Und das mit 26 Jahren. Na, herzlichen Glückwunsch.

Inzwischen haben die Behörden den Handel mit CFDs zwar erschwert, wer sich aber wissentlich oder unwissentlich ruinieren will, kann das noch immer tun. Das Volumen dieser Scheine liegt weltweit bei mehr als einer Billion Euro, Tendenz steigend. Kein Wunder, werden diese ominösen Finanzprodukte doch tagtäglich beworben: im Fernsehen, in Zeitungen, online unter anderem auf YouTube. Im Visier: die junge Zielgruppe. Die Botschaft der meist jungen, sonnengebräunten Protagonisten in edlen Sportwagen: »Ich geh doch nicht für ein paar Cents arbeiten. Ich verdiene mit meinen CFD-Investments 60000 Euro pro Monat. Ist das geil.«

Warum es für derartige Geschäfte kein Verbot gibt? Ganz einfach: weil eine kleine Finanzelite damit Geld verdient. Weil große Banken damit Geld verdienen. Und weil ein Verbot international gar nicht durchsetzbar wäre. Weil Staaten wie die USA oder Großbritannien nicht mitspielen. Und weil es auch in Deutschland an politischem Willen fehlt, daran etwas nachhaltig zu ändern.

Natürlich könnte man derartige Geschäfte auf nationaler Ebene verbieten. Oder die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin könnte die Regeln so modifizieren, dass ein Handel mit CFDs und Co. gar nicht möglich wäre, zumindest nicht auf deutschem Boden. Aber der Wille fehlt, weil zu viele Beteiligte Geld verdienen. Und wohl auch, weil der politische Gegner dies- und jenseits des Atlantiks zu mächtig erscheint und es möglicherweise auch ist. Zurück bleibt die Gewissheit, dass es praktisch keine Chance auf Umsetzung schärferer Regeln gibt, solange es den USA und den Briten nicht gefällt.16 Und denen gefällt in der Regel wenig, was ihre Geschäfte einschränken könnte. Im Gegenteil. Zuletzt haben die USA unter Präsident Donald Trump die Bankenregeln sogar noch gelockert.

Bock zum Gärtner: neues Personal
im Finanzministerium

Dass die Bankenszene die Nominierung eines neuen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium kommentiert oder gar begrüßt, kommt eher selten vor. Zumal, wenn dieser künftig auch noch für die Regulierung des Finanzsektors zuständig ist. In der Regel wartet die Branche erst ab, was kommt. In diesem Fall war Zurückhaltung aber fehl am Platz, denn der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den bisherigen Deutschland-Co-Chef von Goldman Sachs, Jörg Kukies, zum Staatssekretär gemacht. Einen Investmentbanker von einem der aggressivsten Wallstreet-Unternehmen: Goldman Sachs, 30 000 Mitarbeiter, geschätzte 800 Milliarden Dollar schwer, und einer der entscheidenden Player während der Finanzkrise. Dafür dass die Investmentbank unter der Bezeichnung »Abacus« Schrottpapiere bündelte, verkaufte, aber die Risiken verschwieg, musste Goldman Sachs später Strafe zahlen: 400 Millionen Dollar.

»Nicht die Regierung beherrscht die Welt. Goldman Sachs beherrscht die Welt.«

Wertpapierhändler Alessio Rastani im Interview
mit der britischen BBC nach der Krise 2011

Ehemalige, aktuelle und künftige Goldman-Sachs-Größen sitzen praktisch überall in den Schaltzentralen der Welt: US-Finanzminister Steven Mnuchin war ebenso bei der US-Großbank wie Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank. Letzterer war früher Vizepräsident von Goldman Sachs London. Auch US-Präsident Donald Trumps ehemals wichtigster Wirtschaftsberater Garry Cohn war ein Topmanager der US-Investmentbank. Er galt als treibende Kraft hinter der amerikanischen Steuerreform, bei deren Einführung die Unternehmenssteuern nahezu halbiert wurden. Die Einführung von Strafzöllen machte Cohn allerdings nicht mit und schmiss das Handtuch. Das dürfte dennoch nichts am Einfluss von Goldman Sachs auf die Politik ändern, denn das Netzwerk ehemaliger und aktueller Manager ist groß.

Weitere prominente Namen, die in ihrer Vita sowohl Goldman Sachs als auch ein wichtiges politisches Amt ausweisen können:17

Manuel Barroso: Ex-Präsident der Europäischen Kommission.

Charles Henri de Croisset: Chef der französischen Finanzaufsicht.

Alexander Dibelius: Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Otmar Issing: Ex-Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Mario Monti: Ex-Regierungschef Italiens.

Philip D. Murphy: Ex-US-Botschafter in Berlin, danach Gouverneur von New Jersey.

Henry Paulson: Ex-US-Finanzminister.

Peter Sutherland: Ex-EU-Kommissar.

Robert Zoellick: Ex-Chef der Weltbank.

Man darf gespannt sein, wohin der Chef von Goldman Sachs wechselt, wenn er bei der US-Großbank das Handtuch wirft. Spätestens 2019 wird damit gerechnet. Bis dahin kann sich Lloyd Blankfein aber noch über Jörg Kukies freuen, der nun also im Finanzministerium sitzt und die Gesetze der Branche maßgeblich beeinflussen wird. Schließlich soll er für die Banken- und Finanzmarktregulierung verantwortlich sein. Ein Investmentbanker überwacht also künftig die Finanzwirtschaft. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach von einer »ungewöhnlichen Expertise«.18 Da mag er recht haben. Wie er diese ungewöhnliche Expertise nutzen wird, ist fraglich. Denn mal ehrlich: Eine harte Regulierung heute wäre sicherlich für die Karrierechancen von morgen wenig förderlich. Jörg Kukies wird jedenfalls nicht immer Staatssekretär bleiben. Irgendwann wird er wieder zurückkehren, möglicherweise in einen der hohen Frankfurter Finanztürme. Staatssekretäre verdienen schließlich deutlich weniger als Investmentbanker.

Europäische Zentralbank: Geld im Überfluss

Rein, raus, Profit. An den Finanzmärkten geht es also weiterhin um das schnelle Geld. Dass genug davon da ist, dafür hat die Europäische Zentralbank (EZB) gesorgt, allen voran EZB-Präsident Mario Draghi. Die Rolle der Europäischen Zentralbank ist eigentlich klar: Sie soll für stabile Preise sorgen und damit auch den Euro schützen. Das heißt, die Rolle der Europäischen Zentralbank war eigentlich klar. Doch inzwischen macht die EZB Politik – sehr umstrittene Politik.

Hinter der Europäischen Zentralbank stehen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Allerdings nicht alle, sondern nur jene neunzehn, die den Euro eingeführt haben, unter anderem Deutschland, Frankreich und Spanien. Während sich die US-Notenbank auch dafür starkmacht, dass die Wirtschaft läuft, hat die EZB vor allem ein Ziel: Preisstabilität, gegebenenfalls leicht steigende Preise. Auf keinen Fall darf es fallende Preise geben, also Deflation. Denn dann, das zeigt die Erfahrung, schieben Verbraucher ihre Käufe auf, immer in der Hoffnung, dass der Fernseher, das Auto, die Bluse morgen noch günstiger sein wird als heute.

Dass Konsumenten nicht mehr shoppen gehen und die Binnenkonjunktur brachliegt, ist eines der Horrorszenarien für die Wirtschaft. Genauso schlecht ist es allerdings, wenn die Preise zu schnell und zu stark steigen. Denn dann können sich die Verbraucher vieles nicht mehr leisten. Und das ist besonders dann der Fall, wenn die Einkommen nicht mehr Schritt halten können. Der goldene Weg liegt wie so oft dazwischen. Oder anders ausgedrückt: Unsere Brötchen sollen morgen nicht billiger sein als heute, nicht doppelt so viel kosten wie heute, sondern nur ein bisschen mehr. Die Preise sollen also steigen, aber eben nicht zu stark.

Die EZB peilt deshalb ein Inflationsziel nahe 2 Prozent an. Dafür stehen ihr mehrere Werkzeuge zur Verfügung. Das wichtigste »Tool« sind die Leitzinsen, ein Instrument, das sich bis in die privaten Haushalte auswirkt. Die Leitzinsen liegen derzeit um null Prozent – und das schon seit 2013 (siehe Abbildung 2).

Abbildung 2: EZB-Leitzins vs. Inflationsrate

Zu diesem »Zinssatz« können sich also die Banken bei der EZB Geld leihen. Das so geliehene Geld können sie günstig an Verbraucher und Unternehmen in Form von Krediten weitergeben. Für Investitionen, ein Auto, den Südseeurlaub, Möbel, Konsum et cetera. Und weil dann alle so schön einkaufen gehen, steigt die Nachfrage, und in der Folge steigen dann auch die Preise. Im Idealfall um die genannten 2 Prozent pro Jahr. Wie gesagt, das ist die Rechnung der Europäischen Zentralbank auf dem Papier, doch in der Realität sieht es anders aus: Seit Jahren liegen die Inflationsraten, also die Preissteigerungsraten von EU und Eurozone, weit unter 2 Prozent, und das trotz Niedrigzinsen und trotz massiv erhöhter Geldmenge, die im Umlauf ist. Die kurzen Sprünge um die 2-Prozent-Marke waren lediglich den gestiegenen Energiepreisen geschuldet: Strom, Heizung, Warmwasser oder Tanken. Hier gab es unterm Strich binnen Jahresfrist ein Plus von mehr als 6 Prozent im Jahr 2018. Blickt man auf die Kerninflation, also ohne Sprit und Nahrungsmittel, ist die EZB noch immer weit vom Ziel entfernt.

Fakt ist, dass die Inflationsraten sowohl in der Eurozone als auch in der EU seit 2011 bergab gehen. Seit 2013 liegen beide Werte unter 2 Prozent. Zwischenzeitlich sogar bei null. Hätte der wieder erstarkte Ölpreis in den Jahren 2016 und 2017 nicht nachgeholfen, wäre das Ergebnis noch desaströser. Anders ausgedrückt: Die Europäische Zentralbank ist mit ihrer Hauptaufgabe gnadenlos und hoffnungslos gescheitert. Und damit auch ihr Präsident Mario Draghi. Setzen, sechs.

Möchten Sie gerne weiterlesen? Dann laden Sie jetzt das E-Book.