Das Buch

»In den letzten Jahren wurden die großen Demokratien von inneren Konflikten erschüttert und mit schwerwiegenden äußeren Herausforderungen konfrontiert. In solchen Zeiten wirkt die Vorstellung verlockend, man müsse nur den richtigen politischen Führer finden, eine heroische Figur, die alle Probleme resolut in Angriff nehmen wird.«

In seinem epochalen Werk beleuchtet Archie Brown die Erfolge und Misserfolge der größten Demokraten und Diktatoren der vergangenen hundert Jahre und zeigt: Wenn wir einem einzelnen Menschen erlauben, viel Macht anzuhäufen, ebnen wir den Weg für gravierende Fehler und im schlimmsten Fall für katastrophales Blutvergießen. Von Hitler und Stalin über Trump, Putin und Erdoğan bis hin zu Brandt, Mandela und Gorbatschow untersucht Brown verschiedene Führungsstile und stellt weitverbreitete Annahmen über politische Wirksamkeit und Stärke in Frage. Anhand zahlreicher Beispiele belegt er, dass das Modell einer kollektiven Führerschaft viel effektiver ist als die Stärke eines Einzelnen. Eine scharfsichtige Lektüre, aus der wir viel für unsere Gegenwart lernen können.

Der Autor

Archie Brown, geboren 1938, Historiker und Politologe, war bis zu seiner Emeritierung Professor für Politikwissenschaften an der Oxford University und Fellow des St Antony‘s College. Er hatte zahlreiche Gastprofessuren im In- und Ausland inne, ist Mitglied der British Academy und Ehrenmitglied der American Academy of Arts and Sciences.

Archie Brown

DER MYTHOS VOM STARKEN FÜHRER

Politische Führung im 20. und 21. Jahrhundert

Aus dem Amerikanischen von Stephan Gebauer

Propyläen

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ISBN 978-3-8437-1733-5

© 2014 Archie Brown
© der deutschsprachigen Ausgabe 2018 by Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin
Die deutsche Ausgabe wurde in Absprache mit dem Autor gekürzt
Lektorat: Jan Martin Ogiermann
Titelfoto: © Dalmas / Sipa
Autorenfoto: © Rebecca Phillipson
Gestaltung: Morian & Bayer-Eynck, Coesfeld

E-Book: L42 AG, Berlin

Alle Rechte vorbehalten.

VORWORT

In den heutigen Demokratien muss man nicht lange nach Menschen suchen, die sich nach einem »starken Führer« sehnen. Und in Ländern, die sich von der Demokratie abkehren, sind »starke Männer« eifrig damit beschäftigt, ihre Macht zu festigen. In den letzten Jahren wurden die großen Demokratien von gravierenden inneren Konflikten erschüttert und mit großen äußeren Herausforderungen konfrontiert. In solchen Zeiten wirkt die Vorstellung verlockend, man müsse nur den richtigen politischen Führer finden, eine heroische Figur, die alle Probleme resolut in Angriff nehmen wird.

Kaum ein Land kennt die vom Führerprinzip ausgehende Gefahr besser als Deutschland. Die schlimmen Erfahrungen in der Zwischenkriegszeit und im Zweiten Weltkrieg und die positive Entwicklung von Wirtschaft, politischer Kultur und Bildung seit dem Krieg haben die deutschen Bürger besonders gut darauf vorbereitet, dem Mythos des starken Führers zu widerstehen. Doch selbst in Deutschland ist die Zahl derer, die es für vorteilhaft halten, von einem »starken Führer« regiert zu werden, der nicht auf die Zustimmung des Parlaments und der Bevölkerungsmehrheit angewiesen ist, in den letzten Jahren deutlich gewachsen.¹ Ähnliches ist in vielen anderen Ländern zu beobachten, zum Beispiel in den Vereinigten Staaten und – was weniger überraschend ist – in Russland und der Türkei. Wie eine deutsche Studie gezeigt hat, befürwortet zwar die große Mehrheit der Bürger die Demokratie, aber lediglich die Hälfte ist mit der Demokratie »in ihrer derzeitigen Form« zufrieden. Mehr als ein Fünftel der Befragten stimmt der Aussage zu, dass Deutschland heute »eine einzige starke Partei« braucht, die »das Volk vertritt«.² Im politischen Alltag kann es kaum überraschen, dass Angela Merkels Popularität nach einer sehr langen Amtszeit (und aufgrund der wachsenden Sorge über die Einwanderung) schwindet. Doch sie ist die angesehenste und einflussreichste politische Führerin nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Sie ist gefeit gegen Selbstüberhöhung und hat sich den wohlverdienten Ruf erworben, eine abwägende und ruhige Politikerin, eine gute Zuhörerin, eine Teamspielerin und eine pragmatische Führungspersönlichkeit zu sein, die durch politische Argumente überzeugt werden kann. Und wie von einer Physikerin zu erwarten, bevorzugt sie eine auf Fakten und Vernunft beruhende Politik.³

Niemand kann Angela Merkel Narzissmus oder einen Hang zur Selbstdarstellung vorwerfen. Sie zeichnet sich durch Realismus aus und ist eine sehr kompetente politische Führerin, weshalb sie nicht als »starke Führerin« gemäß der in diesem Buch vorgenommenen Definition einzustufen ist. Der Kontrast zwischen der Bundeskanzlerin und dem amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump könnte nicht größer sein, und zwar sowohl in Bezug auf den Führungsstil als auch was die politische Substanz anbelangt. Trump verdankte seinen Sieg bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl im Jahr 2016 nicht zuletzt der Tatsache, dass viele Wähler ihn als »stark« wahrnahmen. Die Sehnsucht nach einem starken Führer hatte im Jahr 2016 doppelt so große Bedeutung für die Wähler wie bei der Präsidentenwahl im Jahr 2012: Damals hatten 18 Prozent der befragten Amerikaner erklärt, sie wünschten sich vor allem einen starken Politiker an der Spitze der Regierung; vier Jahre später war dieser Anteil auf 36 Prozent gestiegen.⁴ Trump versuchte im Wahlkampf, Härte zu demonstrieren, und wurde tatsächlich von großen Teilen der Öffentlichkeit als starker Führer wahrgenommen. Außerdem war er seit langem als Bewunderer von Machtfülle und Politikern bekannt, die Stärke zur Schau tragen. Seine demokratische Rivalin Hillary Clinton erinnert daran, dass Trump die brutale Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 gutgeheißen und erklärt hatte, das kommunistische Regime habe mit seinem Vorgehen »Stärke bewiesen«. Clinton fügt hinzu: »Stärke ist das Einzige, was zählt. Trump interessiert sich nicht für Moralität oder Menschenrechte. Für ihn zählen nur Macht und Herrschaft.«⁵ Tatsächlich stellte Trump im März 1990 in einem Interview die vom chinesischen Regime unter Beweis gestellte »Macht der Stärke« Michail Gorbatschows Unfähigkeit gegenüber, in der Sowjetunion »mit ausreichend harter Hand« durchzugreifen, womit Gorbatschow das Land »zerstört« habe. (Zumindest räumte Trump ein, das Vorgehen der chinesischen Machthaber sei »grausam« gewesen.)⁶

Es gibt zahlreiche Gründe für Trumps Wahlsieg im Jahr 2016,⁷ aber die Tatsache, dass er von vielen Wählern als »starker Führer« wahrgenommen wurde, spielte eine wichtige Rolle. Natürlich dürfen wir nicht vergessen, dass Hillary Clinton ins Weiße Haus eingezogen wäre, hätte nicht eine Eigentümlichkeit des amerikanischen Wahlrechts dafür gesorgt, dass sie die Wahl verlor, obwohl sie fast 3 Millionen Stimmen mehr erhielt als Trump. Dies ist ein gravierender Fehler im politischen System der Vereinigten Staaten. Das ändert jedoch nichts daran, dass sich trotz Trumps Mangel an Erfahrung und seiner offenkundig dürftigen politischen Kenntnisse ein großer Teil der Wähler für diesen Kandidaten entschied. Unter seinen Anhängern waren Angehörige sozialer Gruppen, die sich eigentlich von der demokratischen Kandidatin eher als von einem Immobilienmagnaten eine Politik erwarten durften, die ihren Interessen dienen würde. Nach Trumps Wahl hoben Mitglieder seiner Regierung wiederholt hervor, der Präsident sei ein »starker Führer«, selbst wenn das für sie bedeutete, in der Öffentlichkeit Ziel seiner Wut zu werden. Beispielsweise reagierte Trump erbost auf die Entscheidung von Innenminister Jeff Sessions, sich in der FBI-Untersuchung zur russischen Einflussnahme auf den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf (durch Cyber-Attacken auf die Demokraten und Kontakte zu Trumps Wahlkampfstab) für befangen zu erklären. Nach seiner Meinung zur öffentlichen Rüge des Präsidenten gefragt, erklärte Sessions gegenüber Fox News: »Es ist schmerzhaft, aber der Präsident der Vereinigten Staaten ist ein starker Führer« (ich habe die Worte kursiv gesetzt, weil der Minister sie betonte).⁸

Eine Studie zur Wahrnehmung des amerikanischen Präsidenten (sowie der Vereinigten Staaten) in 37 Ländern hat gezeigt, dass Trump auch international als starker Führer eingeschätzt wird. Die Studie des angesehenen Pew Research Center zeigt, dass ein »starker« Führer keineswegs automatisch ein effektiver Führer ist. Die Forscher haben festgestellt, dass im Mittel 55 Prozent der Befragten in verschiedenen Ländern Trump für einen »starken« Führer halten. Gleichzeitig bezeichnet ihn jedoch eine Mehrheit als »arrogant, intolerant und gefährlich«.⁹ Selbst in den ersten Monaten seiner Amtszeit, das heißt in einer Zeit, in der das Ansehen des Präsidenten normalerweise sehr viel höher ist als nach einigen Jahren im Amt, erhielt Trump im Ausland sehr viel weniger Zustimmung als Barack Obama am Ende seiner zweiten Amtszeit. Nur 22 Prozent der vom Pew Research Center befragten Personen trauten Trump zu, »in der internationalen Politik das Richtige zu tun«. Zum Vergleich: 64 Prozent hatten diesbezüglich Vertrauen zu Obama. In nicht weniger als 35 von 37 Ländern, in denen die Studie durchgeführt wurde, wurde Obama besser bewertet als Trump. Die beiden Ausnahmen waren Russland und Israel.¹⁰

Die geringe Meinung der Weltöffentlichkeit von Trump hat sich auch auf das internationale Ansehen der Vereinigten Staaten ausgewirkt. In den letzten Jahren der Regierung Obama hatten im Mittel 64 Prozent der Befragten ein vorteilhaftes Bild von den USA. Im Frühsommer 2017 war dieser Anteil auf 49 Prozent geschrumpft. Besonders deutlich ist die Wertschätzung für die Vereinigten Staaten in Europa und in den Nachbarländern Kanada und Mexiko gesunken.¹¹ In Deutschland bezeichneten im Februar 2017 nur noch 22 Prozent der Befragten die Vereinigten Staaten als vertrauenswürdigen Verbündeten, nachdem dieser Anteil drei Monate früher, kurz vor Trumps Wahlsieg, noch bei 59 Prozent gelegen hatte.¹² Hier ist ein politischer Führer, der versucht, sich als stark zu präsentieren, und von der Öffentlichkeit auch so wahrgenommen wird, an der Aufgabe gescheitert, weltweit Freunde zu gewinnen und Einfluss auszuüben. Und in den USA war die Zustimmung zu Trumps Amtsführung in seinem ersten Jahr im Weißen Haus historisch gering (obwohl er in der republikanischen Kernwählerschaft weiterhin beträchtliche Unterstützung genießt). Mitte Oktober 2017 stimmten 27 Prozent der Amerikaner Trumps Amtsführung uneingeschränkt zu, während 47 Prozent sie »vollkommen ablehnten«; insgesamt waren 43 Prozent mit seiner Amtsführung einverstanden, während 56 Prozent sie ablehnten.¹³ Seit Einführung der modernen Meinungsumfragen ist Donald Trump der erste amerikanische Präsident, der zu keinem Zeitpunkt nach seiner Amtseinführung die Zustimmung einer Mehrheit der Bevölkerung genossen hat.

Abgesehen davon, dass Trumps Umfragewerte sowohl international als auch in den Vereinigten Staaten historisch schlecht für einen Präsidenten im ersten Amtsjahr sind, hat er nur minimale gesetzgeberischen Erfolge vorzuweisen. Im Weißen Haus herrscht ständiger Aufruhr. Bis Ende Juli 2017 verlor der Präsident den Nationalen Sicherheitsberater seiner Wahl, seinen Wunschkandidaten für die Leitung der Präsidialverwaltung sowie zwei Kommunikationsdirektoren – wobei der zweite (Anthony Scaramucci) lediglich zehn Tage im Amt war. Im August 2017 verlor Trump einen engen Verbündeten, als sein Chefstratege Steve Bannon, auf Betreiben des Stabschefs des Weißen Hauses, General John F. Kelly, entlassen wurde. Trump konnte sich nicht von seiner Gewohnheit lösen, politische Verlautbarungen über Twitter zu machen, und sandte weiterhin widersprüchliche Signale aus, womit er nicht zu einer kohärenten Politik oder zu einer sachlichen Entscheidungsfindung beitrug.

Sogar Foreign Affairs, die Zeitschrift der im politischen Establishment verwurzelten Denkfabrik Council on Foreign Relations, warnt vor einer zunehmend autoritären Strömung in der amerikanischen Politik. Präsident Trump profitiert von dieser Strömung und gehört zu ihren Betreibern. Drei prominente amerikanische Politikwissenschaftler verweisen in Foreign Affairs darauf, dass sich Trump auf der politischen Bühne vor allem dadurch hervortat, dass er »Zweifel an der Staatsbürgerschaft von Präsident Barack Obama weckte« und seine demokratische Gegenkandidatin Hillary Clinton als »Kriminelle« bezeichnete. Die Autoren erklären, dass Politiker und Parteien, die »ihren politischen Gegnern jegliche Legitimität absprechen, eher zu extremen Maßnahmen greifen werden, um diese Rivalen zu schwächen«.¹⁴ Und sie stellen fest: »Trump hat die unabhängige Justiz und die freie Presse bereits als Sicherheitsbedrohungen dargestellt und beschuldigt den Richter, der sein ursprüngliches Einreiseverbot für Bürger bestimmter Staaten aufhob, das Land in »Gefahr« zu bringen. Die maßgeblichen US-Medien betrachtet er als seine »Feinde«.¹⁵ Sollte es in den Vereinigten Staaten erneut zu einem Terrorangriff wie dem vom 11. September 2001 kommen, so würden »Versuche, die Medien, abweichende Meinungen oder ethnische und religiöse Minderheiten zu unterdrücken, auf sehr viel weniger Hindernisse stoßen«. Das Fazit der Experten: Trumps Präsidentschaft hat »die Vorstellung der Amerikaner von der politischen Sonderstellung ihres Landes erschüttert« und ihnen vor Augen geführt, dass die amerikanische Demokratie »nicht gegen Rückschritte gefeit ist«.¹⁶

Es überrascht, dass autoritäre Neigungen und der Mythos vom starken Führer in den Vereinigten Staaten auf dem Vormarsch sind. Hingegen war durchaus zu erwarten, dass dieser Mythos in Russland zu neuem Leben erwachen würde. Georgi Schachnasarow, ein enger Berater Michail Gorbatschows, erklärte: »In Russland bewundern die Menschen seit jeher strenge Herrscher, ja sie lieben sie sogar.«¹⁷ (Mehr dazu später.) Das jüngste Beispiel für diese Haltung: Als Russlands führendes unabhängiges Meinungsforschungsinstitut Lewada im Jahr 2017 russische Bürger bat, die zehn herausragenden Persönlichkeiten der Weltgeschichte zu nennen, landete Josef Stalin (nicht zum ersten Mal) auf dem ersten Rang. 38 Prozent der Befragten zählten den sowjetischen Diktator zu den bedeutendsten Menschen der Geschichte. Den zweiten Rang teilten sich Wladimir Putin und der russische Nationaldichter Alexander Puschkin (beide wurden von 34 Prozent der Befragten in die Liste aufgenommen).¹⁸ Diese Resultate decken sich mit dem Weltbild Wjatscheslaw Nikonows, eines einflussreichen russischen Politikers: Stalin, Putin und Puschkin zählen zu der eigenwilligen Auswahl von Dichtern, Politikern und Militärs, die er zitiert, um Russlands Sonderrolle zu begründen. Er beruft sich auch auf seinen Großvater Wjatscheslaw Molotow, der Stalins rechte Hand war.¹⁹ Die Meinungsforscher von Lewada stellen den russischen Bürgern seit der Spätphase der Perestroika alljährlich dieselbe Frage. Im Jahr 1990 nahm noch Wladimir Iljitsch Lenin den Spitzenrang ein (er wurde von 68 Prozent der Befragten genannt), gefolgt von Karl Marx (36 Prozent), Peter dem Großen (32 Prozent) und Michail Gorbatschow, der zu jener Zeit die lebende Person mit der größten Zustimmung war (22 Prozent). Stalin wurde damals nur von einem verhältnismäßig kleinen Teil der Befragten genannt (15 Prozent).²⁰ Marx war die wichtigste Ausnahme von ausgesprochen russozentrischen Antworten – die im Lauf der Jahre noch russozentrischer geworden sind. Während der Perestroika wurde die russische Öffentlichkeit über zahlreiche Verbrechen Stalins aufgeklärt, aber im postsowjetischen Russland kritisieren die Massenmedien Gorbatschow sehr viel härter als Stalin. Das ist einer der Gründe dafür, dass die Beliebtheit des ersten ebenso deutlich gesunken ist wie die des zweiten zugenommen hat.

Der Personenkult um Wladimir Putin im heutigen Russland ist nicht mit dem um Stalin vergleichbar, aber er ist allgegenwärtig. Mittlerweile ist es unmöglich, im Fernsehen Kritik an Putin zu üben, und es gibt nur noch wenige unabhängige Printmedien. Russland hat einen autoritären Weg eingeschlagen, obwohl das politische System noch pluralistische Elemente enthält: Der politische Wettbewerb und die Meinungsvielfalt in den Massenmedien sind im Vergleich zu den letzten Jahren der Gorbatschow-Zeit stark eingeschränkt, aber der Pluralismus ist immer noch sehr viel deutlicher ausgeprägt als in der Sowjetunion vor der Perestroika. Der Mythos des starken Führers ist in der russischen Gesellschaft tief verwurzelt, obwohl sein Einfluss von Gruppe zu Gruppe schwankt. Wie die Autoren einer neueren Studie erklären, geht »die Vorstellung, nur ein starker Führer, der nicht von demokratischen Verfahren behindert wird, könne die Probleme eines Landes lösen«, nicht zwangsläufig mit einer Vorliebe für autoritäre Regime einher, aber sie ist gefährlich, weil sie eine Bewegung in diese Richtung begünstigt.²¹ Studien haben gezeigt, dass die Mehrheit der Russen »einen starken Führer bevorzugt«, wobei diese Vorliebe in verschiedenen Altersgruppen und Bildungsschichten unterschiedlich ausgeprägt ist. Während sich 76,3 Prozent der Gesamtbevölkerung einen starken Führer wünschen, steigt der Anteil der Befürworter einer individuellen Führung unter den Über-61-Jährigen, die maximal eine Mittelschulbildung besitzen, auf 93,8 Prozent, während er unter den Angehörigen derselben Altersgruppe, die eine höhere Bildung besitzen, auf 65 Prozent sinkt.²² In Russland besteht eine enge Korrelation zwischen nationalistischen Gefühlen und der Vorliebe für starke Führer. Die empirische Forschung deutet darauf hin, dass eine »feindselige Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten die Attraktivität der demokratischen Entscheidungsfindung verringert und den Hang zu einem starken Führer verstärkt«.²³

Es wäre jedoch falsch, die öffentliche Meinung Russlands auf ein Stereotyp zu reduzieren und anzunehmen, das Land neige unvermeidlich zum Autoritarismus oder zu einer quasiautoritären Herrschaft. Wie die von Juri Lewada und seinen Kollegen durchgeführten Umfragen gezeigt haben, wuchs in der Zeit der Perestroika die Unterstützung für demokratische Normen und für Politiker, die diese Normen verfochten (obwohl Boris Jelzin seine Beliebtheit teilweise der Tatsache verdankte, dass er als »starker Führer« wahrgenommen wurde). Das Wiedererwachen der Neigung zu einem Führer, der mit harter Hand durchgreift, hängt eng mit der russischen Erfahrung in postsowjetischer Zeit und damit zusammen, wie die staatliche Propaganda und die Massenmedien diese Zeit darstellen. Die Demokratie geriet in den neunziger Jahren in Verruf, weil sich in Russland ein oligarchischer und korrupter Raubritterkapitalismus entwickelte, der mehr Verlierer als Gewinner und extreme Ungleichheit hervorbrachte, während die reichen Bodenschätze des Landes in undurchschaubaren Transaktionen zu Schnäppchenpreisen an von den Machthabern ausgewählte Unternehmer verkauft wurden. Nun stellt die offizielle Propaganda den »chaotischen« und »anarchischen« neunziger Jahren die »starke und stabile« Regierung der Putin-Zeit gegenüber. Es stimmt, dass Instrumente der politischen Sozialisierung wie Schulen und Massenmedien die öffentliche Meinung formen, aber wir dürfen nicht vergessen, dass die politische Kultur auf einer grundlegenderen Ebene ein Produkt langjähriger konkreter Erfahrung ist.²⁴ Sie entwickelt sich nicht biologisch, sondern historisch, und positive Erfahrungen mit einem politischen System, in dem die Macht verteilt wird, kann die Neigung dämpfen, das Schicksal des Landes in die Hände eines übermächtigen Führers zu legen. Eine solche positive Erfahrung dauerte in Russland nur sehr kurze Zeit. Ein vollkommen pluralistisches demokratisches System stößt bei der Mehrheit der Russen heute auf Ablehnung, denn der Pluralismus ging mit dem Zerfall der Sowjetunion und anschließend mit dem Vormarsch von Finanzmagnaten (den sogenannten »Oligarchen«) einher, die in der Jelzin-Zeit unverhältnismäßig große Macht ausübten und von der Gesellschaft nicht zur Rechenschaft gezogen werden konnten.

Heute gibt es weltweit weniger vollkommen ausgereifte autoritäre Regime als vor einem halben Jahrhundert, aber im 21. Jahrhundert haben wir mit ansehen müssen, wie einige freiheitliche Demokratien ihren liberalen Charakter einbüßten, während Hybridregime wuchsen, die autoritäre mit demokratischen Bestandteilen mischten. In der Europäischen Union haben Ungarn und Polen den Weg des Nationalismus und der Intoleranz beschritten. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich sogar ausdrücklich für eine in seinen Augen vorteilhafte nichtliberale Demokratie entschieden und präsentiert sich als starker Führer. Orbán hat die Kontrolle über die ungarischen Massenmedien verschärft und eine Kampagne gegen den in Ungarn geborenen Finanzier und Philanthropen George Soros gestartet, der in kommunistischer Zeit die Demokratiebewegungen in Mittel- und Osteuropa unterstützte (er finanzierte Ende der achtziger Jahre übrigens Orbáns Studium in Oxford) und sich auch weiterhin für die Entwicklung der pluralistischen Demokratie in dieser Region einsetzt. Die von Soros gegründete Central European University in Budapest hat den Zorn Orbáns und seiner Regierung geweckt. Einige der Personen, die gemeinsam mit Orbán im Jahr 1988 die prodemokratische antikommunistische Partei Fidesz (Bürgerbund) gründeten, beklagen sich darüber, dass die kollektive Führung durch eine personalistische Herrschaft Orbáns ersetzt worden ist. István Hegedus, einer der Mitgründer des Fidesz, erklärt: »Wir leben in einer Grauzone zwischen Demokratie und Diktatur.«²⁵

In Ungarn ist die demokratische Entwicklung teilweise zurückgeschraubt worden, aber in der Türkei ist die Lage sehr viel bedenklicher. Recep Tayyip Erdoğan, der früher als islamischer Politiker galt, der auch ein überzeugter Demokrat sei, hat diesen Ruf mittlerweile eingebüßt. Er nahm einen Putschversuch zum Vorwand, um Kritiker und politische Gegner auszuschalten, die nichts mit dem Versuch zu tun hatten, ihn gewaltsam zu stürzen. Basharat Peer schreibt, dass die Türken »einschließlich jener, die Erdoğans autoritären Führungsstil ablehnten, massenhaft auf die Straße gingen, um gegen die Putschisten zu demonstrieren. Der Großteil der Militärführung und der Truppen stand loyal zur Regierung.«²⁶ Wie Trump hat sich Erdoğan mit früheren Verbündeten überworfen, und ähnlich wie der amerikanische Präsident torpediert der türkische Machthaber die Bemühungen der Diplomaten zur Normalisierung der internationalen Beziehungen seines Landes, indem er die Beleidigungen, welche die Spannungen provozierten, obendrein wiederholt. Beispielsweise hat er sowohl Kanzlerin Merkel als auch den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte beschuldigt, sich »wie Nazis« zu verhalten. »Während die Krise schwelte«, berichtete die Financial Times, »versicherten türkische Regierungsvertreter, darunter Ministerpräsident Binali Yildirim, ihren europäischen Kollegen, die Probleme würden diskret beigelegt – und dann wiederholte Erdoğan seine Äußerungen.«²⁷

In dem Kapitel, in dem ich mich mit Revolutionen und revolutionärer Führung befasse, erkläre ich, jene Liberalen, welche die Machtübernahme von Präsident Abdel Fattah El-Sisi in Ägypten und das Verbot der Moslembrüderschaft (der größten sozialen Bewegung des Landes) begrüßten, würden ihre Unterstützung für den Militärputsch möglicherweise irgendwann bereuen. Seit dieser Zeit ist die ägyptische Regierung mindestens so autoritär geworden, wie sie unter Hosni Mubarak war. Menschenrechtsaktivisten und Vertreter zivilgesellschaftlicher Bewegungen werden als »fünfte Kolonne« verunglimpft. Neue Gesetze »erleichtern es der Exekutive, politische Gegner und Andersdenkende zu verfolgen, zu foltern und ins Gefängnis zu stecken«.²⁸ Die durch den Aufstand in Tunesien im Dezember 2010 und die Demokratiebewegungen in weiteren Ländern der Region geweckte Hoffnung auf eine Demokratisierung der arabischen Welt ist verflogen. Die betroffenen Länder sind entweder zu einer autoritären Herrschaft zurückgekehrt oder in Anarchie, Bürgerkriegen oder von ausländischen Mächten geführten Stellvertreterkriegen versunken. Das einzige Land, in dem die Demokratisierung – mit erheblichen Einschränkungen – überlebt hat, ist Tunesien, wo die Bewegung begann. Alfred Stepan hat darauf hingewiesen, dass in Tunesien drei politische Parteien (zwei säkulare und eine religiöse) »verschiedene, aber komplementäre Führungen« stellten und sich »in der Phase, in der die Verfassung geschrieben wurde, in eine herrschende Troika verwandelten«, die zur Entwicklung politischer Konsensfähigkeit beitrug, womit sich die Entwicklung in Tunesien deutlich von der in Ägypten seit Mubaraks Sturz unterscheidet.²⁹

Politische Führer, die sich als starke Männer betrachten und als solche wahrgenommen werden möchten, betreiben eine populistische Politik, welche die Rechte von Minderheiten bestenfalls missachtet und schlimmstenfalls offen verletzt. Indien, ein Land von wachsender wirtschaftlicher Bedeutung, wird oft als bevölkerungsreichste Demokratie der Welt bezeichnet. Es ist auch ein multinationales, multikulturelles und multilinguales Land, das sich nur weiterentwickeln kann, solange seine Einheit auf der Anerkennung der Vielfalt beruht. Mahatma Gandhi, der »Vater« des unabhängigen Indien, schrieb: »Wenn die Hindus glauben, dass in Indien nur Hindus leben sollten, leben sie in einem Traumland. Hindus, Muslime, Parsen und Christen, die Indien zu ihrer Heimat gemacht haben, sind Landsleute und müssen geeint zusammenleben, und sei es auch nur aus Eigennutz.«³⁰ Es gibt die Sorge, dass Narandra Modi, der seit Mai 2014 an der Spitze der indischen Regierung steht, diese Einschätzung nicht teilt. Er war Gouverneur seiner Heimatprovinz Gujarat, als es dort im Jahr 2002 zu einem Pogrom gegen die Muslime kam; Modi wurde beschuldigt, die Gewalt gegen diese Bevölkerungsgruppe gefördert, zumindest aber geduldet zu haben.³¹ Als Ministerpräsident spricht er sich für eine Einbeziehung sämtlicher Bevölkerungsgruppen aus, aber er hat die Minister seiner Partei BJP (Bharatiya Janata Party), die »Geringschätzung für den Säkularismus äußern«, nicht zur Ordnung gerufen.³²

Das schlimmste Beispiel für die Verfolgung von Muslimen sehen wir heute jedoch nicht in Indien, sondern in Birma/Myanmar, wo diese religiöse Minderheit nicht von Hindus, sondern von Buddhisten bedrängt wird. Im Fall Myanmars haben wir es nicht mit einem zu starken, sondern mit einem zu schwachen politischen Führer zu tun. Obwohl Aung San Suu Kyi der Titel einer Präsidentin verweigert wurde, führt sie de facto die Regierung. Allerdings ist fraglich, wie lange sie sich in dieser Position halten könnte, würde sie sich offen gegen das Militär stellen, das im Schatten die Macht ausübt und ethnische Säuberungen, die Hunderttausende muslimische Rohingya zur Flucht nach Bangladesch gezwungen haben, zugelassen und in einigen Fällen selbst organisiert hat. Da die muslimische Minderheit bei der mehrheitlich buddhistischen Bevölkerung wenig Sympathie genießt, würde Aung San Suu Kyi ihren größten Trumpf in der Auseinandersetzung mit der Militärführung – ihr öffentliches Ansehen – aufs Spiel setzen, sollte sie sich schützend vor die Rohingya stellen. Andererseits hat sie dadurch, dass sie die Beweise für die schweren Menschenrechtsverletzungen nicht anerkennt, in den Augen der Weltöffentlichkeit einen Großteil der moralischen Autorität eingebüßt, die sie sich als Führerin des Widerstands gegen die birmanische Militärdiktatur erworben hatte.³³

Myanmar ist bestenfalls eine fragile Demokratie mit immensen Problemen. Indien ist immer noch eine funktionierende pluralistische Demokratie. Anders liegen die Dinge im Fall der zweiten aufstrebenden Macht in Asien: China hat ein autoritäres politisches System. Die Macht ist vor allem in seiner dynamischen Volkswirtschaft nicht mehr derart konzentriert wie unter Mao Tse-tung. Wie ich in diesem Buch erkläre, fielen die Verringerung der politischen Gewalt und der politischen Willkür, die Transformation des Wirtschaftssystems und der rasante (wenn auch extrem ungleich verteilte) Anstieg des Lebensstandards in die Zeit der kollektiven Führung nach Maos Tod. Daher sind die jüngsten Bestrebungen besorgniserregend, dem Staats- und Parteichef Xi Jinping eine noch deutlichere Vormachtstellung gegenüber seinen Genossen an der Spitze der KPCh zuzugestehen. Der im Oktober 2017 einstimmig gefasste Parteitagsbeschluss, das nicht unbedingt mitreißende Kapitel »Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära« in die Verfassung aufzunehmen, wirkt wie ein Versuch, die historische Bedeutung des gegenwärtigen Parteiführers mit jener Maos und Deng Xiaopings gleichzusetzen, obwohl Xis Vorstellungen offenkundig nicht so radikal neu sind wie seinerzeit jene Maos und Dengs.³⁴ Und während Deng nie einen Kult um seine Person oder seine Ideen förderte (sein Name wurde erst nach seinem Tod in die chinesische Verfassung aufgenommen), planen die Bildungseinrichtungen des Landes, »Xi Jingpings Gedanken« an eigens dafür zu schaffenden Forschungsinstituten zu studieren.³⁵

Die reductio ad absurdum der Führung durch einen »starken Mann« sehen wir jedoch nicht in China, sondern in Nordkorea, wo Kim Jung-un nicht nur die Nachbarländer, sondern sogar die Vereinigten Staaten mit der Entwicklung von Atomwaffen und der rücksichtslosen Ausweitung der Raketentests aufgeschreckt hat. Die kriegerische Rhetorik Pjöngjangs hat Donald Trump mit gleichermaßen aggressiven Erklärungen beantwortet. Südkorea, das unter einer Eskalation und einem Krieg mit Nordkorea furchtbar leiden würde, lieferte im Jahr 2017 ein ermutigendes Beispiel dafür, dass eine Führungspersönlichkeit, die zu weit geht, manchmal durchaus ihre wohlverdiente Strafe bekommt. Die Willkürherrschaft der korrupten Park Geun-hye (der Tochter des »starken Mannes« Park Chung-hee, der das Land von 1961 bis 1979 regierte) endete mit einem Amtsenthebungsverfahren, als sowohl das Parlament als auch die Justiz auf friedliche Massenproteste reagierten und ihre Unabhängigkeit von der Regierungschefin bewiesen.

Spanien, das erst Mitte der siebziger Jahre den Übergang von der Franco-Diktatur zur Demokratie bewältigte, ist Mitte des Jahres 2017 in eine Verfassungskrise geschlittert. Adolfo Suárez, der seinerzeit entscheidend zum Erfolg der »Transición« beitrug (im Kapitel über die transformative Führung beschäftige ich mich eingehend mit ihm), pflegte einen geduldigen und kollegialen Führungsstil und bemühte sich, alle Beteiligten in die politischen Entscheidungen einzubeziehen. Seine konservative politische Herkunft hinderte ihn nicht daran, sowohl die Sozialisten als auch die Kommunisten in den politischen Prozess und in die Entwicklung einer nach deutschem Vorbild entwickelten föderalen Verfassung einzubinden, die auch die Zustimmung des widerspenstigen Baskenlands und Kataloniens fand.

In der eskalierenden Krise des Jahres 2017 vermisste man sowohl in Madrid als auch in Barcelona eine solche Führung. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte sich auf die Verfassung berufen, als er Carles Puigdemont, dem Chef der katalanischen Regionalregierung, vorwarf, mit der Abhaltung eines Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens gegen das Gesetz zu verstoßen. Aber ein Politiker wie Suárez hätte sicher einen Weg gefunden, um die Krise durch Dialog und Verhandlung beizulegen und die Befugnisse der katalanischen Autonomieregierung auszuweiten.

Dass sich ein ernsthafter Konflikt über die Autonomiekompetenzen zu einer schweren Verfassungskrise auswuchs, lag nicht zuletzt daran, dass der Partido Popular und Regierungschef Rajoy das im Jahr 2006 sowohl vom katalanischen Regionalparlament als auch vom nationalen Parlament in Madrid abgesegnete Autonomiestatut für Katalonien entschieden ablehnten. Omar Encarnación, der mit gutem Grund beide Seiten für die verfahrene Situation verantwortlich macht, sieht die Ursache der Krise in den »Provokationen einer neuen Generation katalanischer Politiker, welche die völlige Unabhängigkeit verlangen und die nach der Franco-Diktatur errichteten demokratischen Institutionen missachten«, und in der »übertriebenen Reaktion der Zentralregierung auf diese Provokationen und ganz allgemein auf den Wunsch der Katalanen nach größerer Kontrolle über ihre Angelegenheiten«.³⁶ Rajoys Regierung hätte »mehr politische Initiative und größere Flexibilität im Umgang mit Katalonien zeigen müssen«, anstatt in dem Bemühen, das illegale Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober 2017 zu verhindern, den radikalen Separatisten den Gefallen zu tun, Bilder von »Schlagstöcke schwingenden Polizisten und verletzten Zivilisten« zu liefern.³⁷ Obwohl es in Katalonien weiterhin keine Mehrheit für die Unabhängigkeit gibt, hat das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte dazu beigetragen, dass der Anteil der Katalanen, die eine Loslösung von Spanien befürworten, von 41,1 Prozent im Juni 2017 auf 48,7 Prozent Mitte Oktober gestiegen ist. Um den Riss in der katalanischen Gesellschaft zu kitten und den Graben zwischen Madrid und Barcelona zu überbrücken, hätte man auf beiden Seiten keinen »starken Führer«, sondern eine geschickte und flexible Führung von der Art gebraucht, wie sie Suárez vor vier Jahrzehnten unter Beweis stellte.

Im Vorfeld der französischen Präsidentschaftswahl im Jahr 2017 musste der Amtsinhaber François Hollande erkennen, dass er zu unbeliebt war, um auf eine zweite Amtszeit hoffen zu dürfen. Vor den britischen Parlamentswahlen gelangte Premierministerin Theresa May angesichts ihres großen Vorsprungs vor dem oppositionellen Labour-Kandidaten zu der entgegengesetzten Einschätzung. Hollande verzichtete auf eine erneute Kandidatur, und Emmanuel Macron stieß in das politische Vakuum vor. Sein Wahlsieg als Kandidat der erst im April 2016 gegründeten Bewegung En Marche! war umso bemerkenswerter, als er mit 39 Jahren der jüngste französische Staatschef seit Napoleon wurde. Er profitierte sehr von der Schwäche seiner Gegenkandidaten und versprach einen Regierungsstil, der an den de Gaulles erinnerte: Wie der erste Präsident der Fünften Republik betrachtet es Macron anscheinend nicht als Aufgabe eines politischen Führers, sich in sämtlichen Politikbereichen zu engagieren, sondern erklärt: »Ich will einen Präsidenten, der den Vorsitz führt, und eine Regierung, die regiert.«³⁸ Es muss sich noch zeigen, ob Macron dieses Prinzip in die Tat umsetzen kann. Fest steht, dass er bereits von einem General im Ruhestand des »jugendlichen Autoritarismus« bezichtigt worden ist, und General Pierre de Villiers trat als erster Generalstabschef in sechzig Jahren aus Protest gegen die Politik des französischen Präsidenten zurück (de Villiers lehnte die von Macron durchgesetzte Kürzung der Verteidigungsausgaben ab).³⁹ Fraglich ist auch, ob es Macron gelingen wird, das Präsidentenamt wieder mit einer von den Niederungen des politischen Alltags abgehobenen gaullistischen oder »monarchischen« Grandeur auszustatten. Anders als Macron konnte de Gaulle bei seiner Rückkehr an die Macht im Jahr 1958 auf eine persönliche Geschichte verweisen, die seiner Präsidentschaft Zauber und Prestige verlieh.

Macron hatte das Glück, bei der Wahl auf schwache Gegenkandidaten zu stoßen. Auch Theresa May war überzeugt, einen riesigen Vorsprung vor ihren politischen Rivalen zu haben, und zog in der Hoffnung, eine knappe Mehrheit im Unterhaus durch eine überwältigende Mehrheit zu ersetzen, die Parlamentswahl um drei Jahre vor. Doch anders als der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe, der den gleichen Schritt tat und im Oktober 2017 einen deutlichen Sieg über eine geschwächte und gespaltene Opposition errang,⁴⁰ brachte sich May in eine sehr unangenehme Lage. Bei der Wahl im Juni 2017 verloren die Konservativen die Mehrheit im Unterhaus und waren von nun an auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten von der DUP angewiesen, um eine Minderheitsregierung bilden zu können. Zu Beginn des Wahlkampfs Anfang Mai hatten die Torys noch einen großen Vorsprung vor der oppositionellen Labour Party, und der persönliche Vorsprung der Premierministerin gegenüber ihrem Gegenkandidaten Jeremy Corbyn war noch größer. Theresa May war überzeugt, einen überwältigenden Sieg erringen zu können, indem sie ihre Stärke und Verlässlichkeit betonte und der persönlichen Schwäche des Labour-Chefs gegenüberstellte. Und sie glaubte, ein persönliches Mandat erringen zu können, indem sie die Wahl in erster Linie als Entscheidung über ihre Person statt über die Konservative Partei darstellte. So wollte sie ihre Position gegenüber ihren Kollegen in der Regierung festigen und größere Kontrolle über die konservative Parlamentsfraktion erlangen.

Also wurde der gesamte Wahlkampf der Konservativen Partei auf die Person der Premierministerin zugeschnitten. Die Wähler wurden darauf hingewiesen, wie wichtig es sei, May ein Mandat für eine »starke und stabile Führung« zu geben, die es ihr ermöglichen werde, der EU gute Bedingungen für den Austritt Großbritanniens abzuringen. Die Bedeutung ihrer Partei wurde heruntergespielt, zumeist wurde sie einfach als »Theresa Mays Team« bezeichnet. Als das Wahlprogramm der Konservativen beschlossen wurde, bezeichnete May es als »mein Programm« – weshalb es besonders peinlich für sie war, dass sie nur vier Tage nach Veröffentlichung des Programms Änderungen an einem schlecht durchdachten sozialpolitischen Vorhaben vornehmen musste. Dieser überhastete Rückzug wäre vermeidbar gewesen, hätte die Parteiführung das Programm kollegialer entworfen und die Basis umfassender eingebunden.

Eine seriöse Studie über die britische Parlamentswahl von 2017 hat gezeigt, dass die Labour Party Wähler für sich gewann, die sich beim Referendum für den Verbleib in der EU ausgesprochen hatten und hofften, eine Labour-Regierung könne einen traumatischen Bruch mit Europa vermeiden und einen »weichen Brexit« bewerkstelligen. Die Forscher haben auch herausgefunden, dass die Popularität Mays schwand, während jene Corbyns wuchs. In der Politikwissenschaft wird allgemein davon ausgegangen, dass Wahlkämpfe wenig an den Präferenzen der Wähler ändern und dass eine Partei, die mit einem klaren Vorsprung in die Auseinandersetzung geht, die Wahl auch deutlich gewinnen wird. Aber für die britische Wahl im Jahr 2017 galt das nicht. In diesem Fall hatte der eigentliche Wahlkampf erhebliche Auswirkungen, und viele Wähler änderten in seinem Verlauf ihre Meinung. Eines der Ergebnisse der im August 2017 veröffentlichten Studie ist, dass die Strategie der Konservativen, sich auf ihre »starke und stabile« Führerin zu konzentrieren, ein gravierender Fehler war, der sie letzten Endes die Mehrheit im Unterhaus kostete.⁴¹ Am 4. Oktober 2017 kam May in ihrer Rede auf dem Parteitag der Konservativen beiläufig auf die im Wahlkampf begangenen Fehler zu sprechen und erklärte, die Kampagne habe »zu wenig Spielraum für Spontaneität« gelassen und sei »übermäßig präsidial« gewesen.⁴² Wie zahlreiche Kommentatoren beobachtet haben, hat sich eine »starke und stabile« Politikerin seit der britischen Wahl in eine »schwache und schwankende« Führerin verwandelt. Aber kaum jemand hat die Frage gestellt, ob es überhaupt wünschenswert ist, starke Führer zu haben. Ist es richtig, Politiker mit großer persönlicher Macht auszustatten? Wie ich in diesem Buch zeige, betrifft diese Frage nicht nur bestimmte Länder, sondern sollte überall gestellt werden.

Eine stabile Führung ist im Allgemeinen wünschenswert, und an einer starken kollektiven Führung ist nichts auszusetzen. Jedes Land braucht eine Regierung, die politische Vorhaben durchsetzen kann. Tatsächlich ist eine solche Führung durch die Exekutive zu befürworten, sofern die Regierung dem Parlament und der Gesellschaft umfassend Rechenschaft ablegt (und kontrolliert und kritisiert werden kann) und sofern sie den Regeln des Rechtsstaats unterworfen ist. Maßlose persönliche Macht ist etwas ganz anderes. Warum sollten wir uns mit einem politischen Prozess abfinden, der dem Größenwahn eines Regierungschefs Vorschub leistet, Unterwürfigkeit und Selbstzensur der Kabinettskollegen fördert und das Gruppendenken begünstigt? Warum sollten wir uns einen Regierungschef wünschen, der sein Kabinett vollkommen beherrscht oder es nach Belieben umgehen kann, so dass die Minister nicht als Kollegen mit ihm zusammenarbeiten, sondern bloße Gefolgsleute sind, denen die Entlassung droht, wenn sie das Urteil des Kabinettschefs in Frage stellen?

Wir müssen uns erneut mit der Frage befassen, ob wir in einer Demokratie unsere Hoffnungen und Erwartungen mit einer einzelnen Person verknüpfen und einem individuellen politischen Führer erlauben sollten, die wichtigen Entscheidungen alleine zu fällen. Ein starker Führer ist nicht automatisch ein weiser Führer. Wenn wir einem einzelnen Menschen erlauben, große Macht anzuhäufen, ebnen wir den Weg für gravierende Fehler und im schlimmsten Fall für katastrophales Blutvergießen. Auch kollektive Regierungen sind nicht gegen dumme und schädliche Entscheidungen gefeit, aber es gibt zahlreiche Belege dafür, dass die Wahrscheinlichkeit katastrophal schlechter Entscheidungen erheblich steigt, wenn eine einzelne Person unbeschränkte Macht ausübt und wichtige Entscheidungen alleine fällen kann. Das gilt sowohl innerhalb einer Regierung als auch im Verhältnis zwischen Regierung und Parlament. Obwohl ich mich auf den folgenden Seiten auch mit vielen anderen Aspekten der politischen Führung beschäftige, ist der Mythos des starken Führers ein zentrales Thema, das sich durch das Studium der demokratischen, revolutionären, autoritären und totalitären Führung zieht. Selbstverständlich ist ein Regierungschef in einer Demokratie nur selten so mächtig, wie weithin angenommen wird. Und in einem parlamentarischen System haben die Parteiführer nur selten so großen Einfluss auf ein Wahlergebnis, wie viele Leute glauben. Bedenklicher als solche Fehleinschätzungen ist jedoch die Annahme, dass eine Person, nämlich der Regierungschef oder die Regierungschefin, einen Anspruch darauf hat, in allen wichtigen Entscheidungen das letzte Wort zu haben. Manche Politiker bemühen sich, diese Vorstellung zu fördern und so zu handeln, als entspräche sie der Realität. Ich werde zeigen, dass sie weder eine Grundlage für eine effektive Regierungsarbeit und gute politische Ergebnisse noch ein normativ wünschenswerter Bestandteil der demokratischen Regierung ist.

EINLEITUNG

In demokratischen Gesellschaften besteht im Grunde Einigkeit darüber, dass eine »starke Führung« etwas Positives ist.¹ Obwohl das Konzept unterschiedlich interpretiert werden kann, ist mit einem starken politischen Führer normalerweise eine Person gemeint, die beträchtliche Macht in ihren Händen bündelt, sowohl in der öffentlichen Politik als auch innerhalb der eigenen Partei eine prägende Rolle spielt und wichtige Entscheidungen persönlich fällt. Wie ich zeigen werde, ist die Vorstellung, ein Mensch verdiene umso größere Anerkennung, je mehr Macht er persönlich ausübt, eine Illusion, und das gilt unabhängig davon, ob es sich um Demokratien, autoritäre Regime oder Hybridregime handelt, die in keine der beiden Kategorien fallen. Regierungen müssen effektiv arbeiten und Entscheidungen fällen. Aber es ist wichtig, wie sie zu ihren Entscheidungen gelangen. Ein politischer Führer, der in der Überzeugung, die richtigen Antworten besser als alle anderen zu kennen, Abkürzungen wählt, beschwört zwangsläufig Probleme herauf, und die Auswirkungen der individuellen Machtausübung können katastrophal sein. Damit der politische Prozess richtig funktionieren kann, müssen alle hochrangigen Politiker mit Zuständigkeit in den Ressorts in die Entscheidungen eingebunden werden. Und natürlich gehört zu einem angemessenen Prozess, dass das Vorgehen der Regierung den Anforderungen des Rechtsstaats entspricht und dass die Regierung gegenüber Parlament und Volk Rechenschaft ablegt.

Niemand würde auf die Idee kommen zu sagen: »Wir brauchen einen schwachen Führer.« Stärke ist bewundernswert, Schwäche weckt Bedauern. Aber die einfache Dichotomie von Schwach und Stark eignet sich nicht zur Beurteilung eines politischen Führers. Es gibt zahlreiche wünschenswerte Eigenschaften eines Politikers, denen größere Bedeutung beigemessen werden sollte als dem Kriterium der Stärke. Dieses eignet sich eher zur Beurteilung von Gewichthebern oder Langstreckenläufern. Zu den Eigenschaften, die Politiker mitbringen sollten, zählen Integrität, Intelligenz, Beredsamkeit, Kollegialität, Urteilsvermögen, ein kritischer Geist, die Bereitschaft, sich mit unterschiedlichen Standpunkten zu beschäftigen, Auffassungsgabe, Flexibilität, ein gutes Gedächtnis, Mut, Weitblick, Empathie und unerschöpfliche Energie. Obwohl unvollständig, ist diese Liste anspruchsvoll. Es ist kaum damit zu rechnen, dass politische Führer alle diese Eigenschaften besitzen werden: Sie sind keine Übermenschen – und sie selbst sollten das nie vergessen, obwohl es wohl zu viel verlangt wäre, die Bescheidenheit in unsere Liste vorteilhafter Eigenschaften aufzunehmen.

Trotz all ihrer Unzulänglichkeiten ist die Stark-schwach-Dichotomie ein fester Bestandteil der Diskussionen über die politische Führung in Demokratien. Als Tony Blair noch Oppositionsführer war, bezeichnete er den damaligen britischen Premierminister John Major, der von Margaret Thatcher eine gespaltene konservative Parlamentsfraktion geerbt hatte, gerne als »schwach«. Sich selbst versuchte Blair als das Gegenteil von Major zu positionieren: »Ich führe meine Partei. Er folgt seiner.«²

Wir beobachten mittlerweile mit ermüdender Regelmäßigkeit Versuche politischer Führer, sich selbst als stark und ihre Widersacher als schwach zu porträtieren. In einer Reihe von Ländern ist es eine gängige Praxis, die Person an der Spitze einer rivalisierenden Partei als »schwach« darzustellen. Es liegt auf der Hand, dass Politiker glauben, es werde ihnen bei Wahlen zum Vorteil gereichen, ihren Widersachern das Stigma der »Schwäche« anzuheften. Tatsächlich wirkt es sich aus, wie die Stimmberechtigten die Politiker wahrnehmen, aber es ist maßlos übertrieben zu behaupten, von dieser Wahrnehmung hänge es ab, ob »Wahlen gewonnen oder verloren« werden.³

Sehr viel wünschenswerter als das Modell eines politischen Führers als Herr der Regierung ist jenes der kollektiven Führerschaft. In einer Demokratie wäre es unangemessen, große Macht in die Hände einer einzigen Person zu legen, und eine Regierung, in der tatsächlich nur eine Person in der Lage wäre, über sämtliche Fragen zu entscheiden, wäre eine sehr inkompetente Regierung. In autoritären Regimen stellt eine oligarchische Führung im Normalfall das geringere Übel verglichen mit der Diktatur eines Einzelnen dar. Eine starke individuelle Führung hat zudem in verschiedenen Kontexten unterschiedliche Bedeutungen. Sie ist nicht nur weniger vorteilhaft als weithin angenommen, sondern unterscheidet sich oft erheblich von dem, was sie zu sein vorgibt. Politische Führer sind zugleich auch Gefolgsleute, und während sie einer Gruppe – bei der es sich sogar (und in manchen Fällen insbesondere) um ihre eigene Partei handeln kann – stolz die Stirn bieten, unterwerfen sie sich möglicherweise einer anderen. Mit anderen Worten: Zwischen dem Eindruck der Stärke, den viele Politiker zu vermitteln versuchen, und der komplexen politischen Realität kann eine tiefe Kluft bestehen. Ein Element des Mythos des starken Führers ist, dass Stärke als ein Kriterium wünschenswerter Führung betrachtet wird, aber ein anderes besteht – in einer Demokratie – darin, dass die Stärke, die Politiker für sich in Anspruch nehmen, oft ein Kunstprodukt oder eine Illusion ist.

In Ländern, in denen ein ausgesprochen autoritäres Regime entweder einer Demokratie oder einem Hybridregime weicht, kann die Vorstellung vom Nutzen einer starken Führung noch verhängnisvoller sein als in voll entwickelten Demokratien. Im Jahr 2007 untersuchten Forscher in einer Umfrage in 13 ehemals kommunistischen europäischen Ländern, wie die Bürger zu folgender Aussage standen: »Man sollte einen Führer unterstützen, der die gegenwärtigen Probleme des Landes lösen könnte, selbst wenn er dafür die Demokratie zerschlagen würde.«⁴ In acht dieser Länder bewertete mehr als ein Drittel der Befragten die Herrschaft eines »starken Führers« positiv und legte eine antidemokratische Einstellung an den Tag. In Ungarn, Russland und Lettland stimmten über 40 Prozent, in Bulgarien und der Ukraine sogar mehr als die Hälfte der Befragten dieser Aussage zu. Am geringsten war die Zustimmung in der Tschechischen Republik (16 Prozent) und der Slowakei (15,3 Prozent) – in diesen Ländern war die Unterstützung für die Demokratie also am stärksten und die Skepsis gegenüber einem starken Führer als Heilsbringer am größten. Es war wohl kein Zufall, dass diese beiden Länder als Bestandteile der Tschechoslowakei zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg mehr Erfahrungen mit der Demokratie gesammelt hatten als die übrigen untersuchten Länder. Allerdings befand sich unter den Ländern, in denen weniger als ein Viertel der Bevölkerung einen starken Führer der Demokratie vorzogen, auch Weißrussland (24,6 Prozent), das die Demokratie als Teil der Sowjetunion nicht kennengelernt hatte. Gleichzeitig war Weißrussland nach dem Zerfall der Sowjetunion das autoritärste Land in Europa. Alexander Lukaschenko herrscht dort seit 1994 mit zunehmend diktatorischen Mitteln. In diesem Fall dürfte es die reale, unerfreuliche Erfahrung mit der Autokratie sein, die den Bürgern den Gedanken austrieb, ein starker Führer sei die richtige Lösung für ihre Probleme.I

In Kriegs- und Krisenzeiten kann eine inspirierende Führung notwendig werden. Manchmal sehnen sich die Menschen selbst dann danach, wenn auch eine prosaische Führung genügen würde. Zumeist wird die inspirierende Führung als charismatisch beschrieben. Ursprünglich bedeutete das Wort Charisma ein gottgegebenes Talent. In der von Max Weber entwickelten Konzeption war die charismatische Führungspersönlichkeit eine »natürliche Führungspersönlichkeit«, die besondere und sogar übernatürliche Fähigkeiten besaß und nicht auf Institutionen oder ein Amt angewiesen war. Der charismatische Führer wurde als Prophet und Held betrachtet, und seine Anhänger folgten ihm wie Gläubige. Für Weber war das Konzept des Charismas »wertfrei«.⁵ Tatsächlich können charismatische Führer sowohl bedeutende Leistungen vollbringen als auch verheerenden Schaden anrichten. Wenn wir zwei Beispiele aus dem 20. Jahrhundert nehmen, die Weber nicht mehr erlebte (der große Sozialwissenschaftler starb 1920), so kann ein charismatischer Führer ein Martin Luther King, aber auch ein Adolf Hitler sein. Wachsamkeit gegenüber der charismatischen Führung ist also angebracht, denn die Anhänger einer solchen Person sollten nicht auf das kritische Denken verzichten, aber das Urteil über solche Führer hängt letzten Endes vor allem davon ab, wie wir die Anliegen bewerten, für die sie sich einsetzen.

Darüber hinaus kann das Charisma kaum als angeborene Eigenschaft eines Führers bezeichnet werden, sind es doch vor allem seine Anhänger, die ihm Charisma zusprechen, weil er in den Augen seiner Gefolgsleute jene Eigenschaften verkörpert, nach denen sie Ausschau halten.⁶ Winston Churchill weckte in seiner politischen Laufbahn lange Zeit ebenso viel Geringschätzung wie Bewunderung. In den dreißiger Jahren galt er weithin als gescheiterter Politiker, der nicht gehalten hatte, was man sich von ihm versprochen hatte. Aber man sollte meinen, dass er aufgrund seiner inspirierenden Präsenz und seiner denkwürdigen Ansprachen im Zweiten Weltkrieg als charismatischer Führer einzustufen ist. Wichtiger als die Frage, ob er in die nebulöse Kategorie der »charismatischen Persönlichkeit« passt, ist jedoch die Tatsache, dass er der richtige Führer zur rechten Zeit am rechten Ort war. Allerdings feierte er seine Erfolge im Zweiten Weltkrieg in einem bestimmten politischen Kontext: In einem erbittert geführten globalen Krieg verkörperte Churchill jenen Widerstandsgeist, den sich eine Mehrheit der Briten wünschte. Kaum war der Krieg vorüber, erlitt die von Churchill geführte Partei bei der Parlamentswahl im Juli 1945 eine schwere Niederlage. Das ist ein gutes Anschauungsbeispiel für die bedeutsame Tatsache, dass demokratische Parlamentswahlen nicht in erster Linie Auseinandersetzungen zwischen Führungspersönlichkeiten sind. Es gibt keine Umfragedaten zur Popularität Churchills und seines Widersachers, des Labour-Kandidaten Clement Attlee, aber wahrscheinlich hätte Churchill unmittelbar nach dem Krieg in einem solchen Wettbewerb die Nase vorn gehabt. Sein »Charisma« war jedoch instabil. Nachdem er im Krieg eindeutig »einer von uns« gewesen war, verwandelte er sich im Frieden zumindest in den Augen einer Hälfte der Nation rasch wieder in »einen von ihnen«.

Eine charismatische Führungsrolle kann man sich aneignen und wieder verlieren; sie wird im Allgemeinen nicht auf Lebenszeit verliehen. Die charismatische Führung ist oft gefährlich und wird vielfach überschätzt. Nützlichere Kategorien sind in meinen Augen die neudefinierende und die transformative Führung. Diesen beiden Formen der Führung ist jeweils ein Kapitel dieses Buchs gewidmet. Als neudefinierend bezeichne ich eine Führung, welche die Grenzen des politisch Möglichen hinausschiebt und eine radikal neue Politik gestaltet. Diese Art von Führung kann individuell oder kollektiv an der Spitze politischer Parteien praktiziert werden. Parteien, die Wahlen gewinnen wollen, sind generell bemüht, eine Position »in der gesellschaftlichen Mitte« zu beziehen. Neudefinierende Führer versuchen, die Mitte in die von ihnen vertretene Richtung zu verschieben. Sie wollen die Vorstellung der Gesellschaft davon, was machbar und wünschenswert ist, verändern. Sie definieren die politische Mitte neu, anstatt einfach die herkömmliche Definition dieses Orts zu akzeptieren, und beziehen dort Stellung. Franklin D. Roosevelt mit dem New Deal und Lyndon B. Johnson mit seinen »Great Society«-Reformen und den Bürgerrechtsgesetzen sind Beispiele für neudefinierende amerikanische Regierungen im 20. Jahrhundert. In Großbritannien ist Margaret Thatcher als neudefinierende Führerin einzustufen. Sie zitierte ihren Mentor Keith Joseph, der sich beklagt hatte, die Nachkriegspolitik sei »ein sozialistisches Zahnrad«, das von jeder Labour-Regierung ein Stück weiter nach links gedreht worden sei. Obwohl die Konservativen prinzipiell Widerstand leisteten, hätten sie eine »Anpassungspolitik« betrieben und der Verschiebung des politischen Zentrums nichts entgegengesetzt.⁷ Die von Tony Blair 1997 bis 2007 und Gordon Brown 2007 bis 2010 geführten Labour-Regierungen siedelten sich in der von Thatcher neudefinierten Mitte an, so wie die konservativen Regierungen von Harold Macmillan und Edward Heath in jener Mitte Position bezogen hatten, die Clement Attlees neudefinierende Labour-Regierung 1945 bis 1951 nach links verschoben hatte.

Als transformative Führer bezeichne ich jene seltenen Politiker, die noch größere Veränderungen einleiten. Ein transformativer Führer ist einer, der entscheidend dazu beiträgt, das wirtschaftliche oder politische System seines Landes zu verändern, oder der – was noch bemerkenswerter ist – eine wichtige Rolle bei der Veränderung des internationalen Systems spielt. Hier liegt die Latte hoch, aber diese Definition ermöglicht uns die Unterscheidung zwischen wirklich reformorientierten und neudefinierenden Führern auf der einen und solchen Politikern, die eine unverzichtbare Rolle in einer systemischen Transformation spielen, auf der anderen Seite. Der politische Kontext ist von größter Bedeutung. In Demokratien tauchen sehr selten transformative Führer auf, was einfach daran liegt, dass Demokratien normalerweise keinen plötzlichen Systemwandel durchlaufen. Veränderungen finden schrittweise statt, so dass kein einzelner Politiker zu erkennen ist, der einen entscheidenden Beitrag zu systemischen Veränderungen leistet. In autoritären Regimen sind raschere grundlegende Veränderungen – zum Guten oder Schlechten – zu beobachten, am deutlichsten bei der Errichtung eines autoritären Systems oder beim Übergang von einem solchen Regime zu einer Demokratie. In diesem Buch werden wir uns jedoch auf transformative Führer konzentrieren, die positive systemische Veränderungen herbeiführten.

Die Verwendung des Begriffs beinhaltet also ein normatives Element. Transformative Führer werden in diesem Buch von revolutionären Führern unterschieden (die das Thema von Kapitel 5 sind), obwohl diese nach der Machtübernahme ebenfalls das System verändern. Revolutionäre Führer sind also nicht mit solchen zu verwechseln, die wesentliche Beiträge zur Transformation des politischen oder wirtschaftlichen Systems ihres Landes leisten, ohne die Macht gewaltsam an sich zu reißen oder ihre politischen Gegner durch Zwang gefügig zu machen.

Die Vorstellung, dass es einen Führer gibt oder geben sollte, der aus der Gruppe seiner Kollegen herausragt und den politischen Prozess dominiert, ist in demokratischen Gesellschaften weit verbreitet. Sie wird dem realen Einfluss eines demokratischen Führers zumeist nicht gerecht. Demokratische Politiker, die eine derart beherrschende Stellung anstreben, sind irregeleitet. Tony Blair versuchte als britischer Premierminister von 1997 bis 2007, den politischen Prozess zu dominieren, und gab in den von ihm geführten Regierungen zweifellos den Ton an. Aber seine bleibende politische Wirkung war gering. Zu einer Reihe wichtiger Entscheidungen der Regierung trug der Premierminister wenig bei. Die bedeutsamste Hinterlassenschaft dieser Regierung war die Verfassungsreform, die im Wesentlichen auf Maßnahmen beruhte, die Blair geerbt hatte und die ihm nicht am Herzen lagen.

Dass Blair die Regierung nicht in dem Maß dominieren konnte, wie er sich gewünscht hätte, lag an der gespannten und oft alles andere als friedlichen Koexistenz mit einem angesehenen und durchsetzungsfähigen Schatzkanzler. Gordon Brown spielte die beherrschende Rolle im bedeutsamen Bereich der Wirtschaftspolitik. Blair und seine engsten Vertrauten wollten Großbritannien unbedingt in die Eurozone führen, was Brown jedoch verhinderte, indem er auf fünf Vorbedingungen bestand, deren Erfüllung Voraussetzung für den Euro-Beitritt des Landes sein sollte. Und diese Bedingungen waren absichtlich so gestaltet, dass sie unerfüllbar waren; zumindest hatte der Schatzkanzler das alleinige Recht zu beurteilen, ob sie erfüllt waren. Alistair Darling, der den Labour-Kabinetten zwischen 1997 und 2010 angehörte (und ab 2007 in der von Gordon Brown geführten Regierung Schatzkanzler war), hat bestätigt, dass die Wirtschaftspolitik in Blairs Zeit an der Spitze der Regierung im Wesentlichen in Browns Händen lag und dass die einzige Wirtschaftsfrage, in der sich Blair »sehr engagierte und sogar in ungewöhnlichem Maß das Kabinett konsultierte«, die Gemeinschaftswährung war, von der er die Regierung zu überzeugen versuchte.⁸ Aber dieses Vorhaben Blairs scheiterte. Darling war nicht der Einzige, der erleichtert darüber war, dass sich der Schatzkanzler in diesem Konflikt mit dem Premierminister durchsetzte. Blair, der stets bemüht war, wie ein starker Regierungschef zu wirken, hatte in Schlüsselbereichen der Wirtschaftspolitik tatsächlich weniger Einfluss als viele seiner Amtsvorgänger.

Anders lagen die Dinge in der Außenpolitik. Hier spielte Blair eine dominantere Rolle, insbesondere in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und in der Nahostpolitik. In seinen Memoiren betont Blair wieder und wieder, dass er persönlich im Jahr 2003 entschieden habe, Großbritannien in den Irakkrieg zu führen, dass er als Premierminister das Recht zu dieser Entscheidung gehabt habe und dass selbst jene britischen Bürger, die mit der Militärintervention nicht einverstanden gewesen seien, das Dilemma verstanden hätten: »Einer musste die Entscheidung treffen, das war klar.«⁹

Besonders ausgeprägt ist die Neigung zur individuellen Entscheidungsgewalt in autoritären und totalitären Regimen, und das hat häufig katastrophale Folgen. Selbstverständlich legen solche Systeme sehr viel größere Macht in die Hände einzelner politischer Führer, als in Demokratien möglich ist. Unter Umständen sind dem autoritären Führer innerhalb der Exekutive gewisse Grenzen gesetzt, aber das Parlament dient bestenfalls als demokratische Fassade, die Justiz ist der politischen Führung untergeordnet, und die Massenmedien werden unterschiedlich streng kontrolliert und zensiert. Es versteht sich von selbst, dass die Führung eines autoritären oder totalitären Regimes keine Rechenschaft gegenüber den Bürgern ablegen muss. Aber wie wir in Kapitel 6 sehen werden, macht es selbst in solchen Systemen einen Unterschied, ob die autoritäre Macht von einer Person oder kollektiv ausgeübt wird. In einem totalitären System besitzt ein Mann (bisher sind alle derartigen Systeme von Männern beherrscht worden) eine Vormachtstellung und vielfach uneingeschränkte Macht. Autoritäre Regime hingegen können Autokratien oder Oligarchien sein: Einige werden von einem Diktator beherrscht, andere haben eine kollektive Führung. Wird das Regime von einem Kollektiv geführt, so haben privilegierte Gruppen mehr Möglichkeiten, Einfluss auf die Regierungsspitze zu nehmen. Je offener in einer kollektiven Führung debattiert werden kann, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit besonders schlimmer politischer Exzesse. Aber selbst in einem autoritären Regime mit kollektiver Führung können die Persönlichkeit und die Werte der Person an der Spitze erheblichen Einfluss haben, wie das Beispiel Michail Gorbatschows in der Sowjetunion in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre zeigte. Der potentielle Einfluss eines individuellen Führers ist in solchen Systemen größer als in einer Demokratie, da die Macht demokratischer Politiker zahlreichen Einschränkungen unterliegt.

INDIVIDUELLE UND KOLLEKTIVE FÜHRUNG

Unter »starker« Führung wird also allgemein eine Konzentration von Macht in den Händen einer Person verstanden, die diese Macht wirkungsvoll einsetzt. Aber je mehr Macht und Autorität in den Händen einer einzelnen Person gebündelt wird, desto stärker wird der Glaube dieser Person an ihr überlegenes Urteilsvermögen und ihre Unersetzlichkeit. Je mehr Entscheidungen ein individueller politischer Führer fällt, desto weniger Zeit hat er, um sich mit den einzelnen politischen Maßnahmen zu befassen und in jedem einzelnen Fall Pro und Contra gegeneinander abzuwägen. Da auch der Tag des stärksten Führers nur 24 Stunden dauert, müssen seine Berater (oft zu ihrer großen Befriedigung) in seinem Namen Entscheidungen fällen. Das ist nur einer der Gründe dafür, dass wir der Versuchung widerstehen sollten, einer einzelnen Person an der Spitze der politischen Hierarchie die gesamte Entscheidungsgewalt zu überlassen.

In einer Demokratie wird die kollektive Führung von den politischen Parteien ausgeübt. Obwohl die Parteien oft einen schlechten Ruf haben und in den meisten Ländern im Lauf des vergangenen halben Jahrhunderts einen Mitgliederschwund hinnehmen mussten, sind sie weiterhin unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie: Sie gewährleisten politische Kohärenz, die Wahl zwischen mehreren Alternativen und die Rechenschaftspflicht der Politiker.¹⁰ Wenn die Wähler, wie weithin angenommen wird, in erster Linie nicht für eine Partei oder deren Politik, sondern für einen bestimmten Politiker stimmen, ist wohl nicht allzu viel daran auszusetzen, dass die Berater des Regierungschefs größeren Einfluss ausüben als hochrangige Mitglieder der Regierungspartei. Aber wie ich bereits angedeutet habe und in Kapitel 2 zeigen werde, ist die Annahme, die bei einer demokratischen Parlamentswahl abgegebenen Stimmen seien Stimmen für einen individuellen politischen Führer, eine übermäßige Vereinfachung und in der Regel irreführend.

Verlangt der Vorsitzende einer demokratischen Partei in dem Wissen, dass seine Ablösung wenig vorteilhaft wirken würde, von seiner Partei, sie solle sich entweder hinter ihn stellen oder ihn stürzen, so beansprucht er für sich ein überlegenes Urteilsvermögen.¹¹ Aber die Vorstellung, eine einzelne Person könne am besten geeignet sein, in sämtlichen Politikbereichen die richtigen Entscheidungen zu fällen, ist in einer Demokratie abwegig. Der frühere britische Premierminister Tony Blair schreibt, ein starker politischer Führer brauche loyale Anhänger: »Wenn man der Meinung ist, die Führung liege falsch oder sei irregeleitet, dann muss man die Führung austauschen, aber man sollte keinen Chef halten, dessen Führungsstil man nicht unterstützt.«¹² Blairs Stabschef Jonathan Powell hat ein ganzes Buch darüber geschrieben, wie ein Regierungschef seine Macht gegenüber seinen Kollegen im Kabinett und seiner politischen Partei erhöhen kann.¹³ Je höher die Person an der Spitze die Gruppe der übrigen gewählten Politiker überragt, desto größer wird der unabhängige Einfluss der nicht gewählten Berater dieser Person. Ein Beispiel dafür ist die Karriere Powells, aus dessen Memoiren hervorgeht, dass er bemerkenswert großen persönlichen Einfluss auf die Ernennung von Ministern nahm, obwohl er sich zum Konzept des »starken Führers« bekennt und sich große Mühe gibt, Blair als solchen darzustellen. Powell ist der Meinung, Machiavellis Maximen für einen Fürsten in einem autoritären politischen System könnten – eine angemessene Aktualisierung vorausgesetzt – auch auf eine Demokratie angewandt werden: »Wann immer auf einen starken Premierminister ein schwacher folgt, kündigt er an, zur Kabinettsregierung zurückzukehren, aber in Wahrheit bedeutet das nur, dass er nicht genug Macht hat, um seine Regierung effektiv zu führen.«¹⁴

Heute würde kaum noch jemand offen Thomas Carlyle zustimmen, der erklärte: »[D]ie Geschichte dessen, was die Menschen in der Welt vollbracht haben, [ist] im Grunde die Geschichte der großen Menschen, die hier wirksam gewesen sind.«¹⁵ Und das nicht nur, weil Carlyle die großen Frauen vergaß. Aber in der Bereitschaft der Öffentlichkeit, ihre Hoffnungen und Erwartungen mit einer einzigen Person in einer Regierung zu verknüpfen, finden wir einen Widerhall von Carlyles falschem Geschichtsverständnis. Es ist beunruhigend, dass sowohl die »politische Klasse« als auch die öffentliche Meinung in vielen Ländern die Vorstellung akzeptieren, in einer demokratischen Regierung müsse eine Person alle anderen deutlich überragen. Auf diese Art wird die Erwartung geweckt, dass sich Regierungschefs noch größere politische Macht aneignen werden, als ihnen ihr Amt ohnehin zugesteht. Ändert sich die gesellschaftliche Wahrnehmung dessen, was als akzeptables Verhalten eines Regierungschefs einzustufen ist, so kann dies dazu führen, dass seine Amtsbefugnisse ohne formelle Verfassungsänderung neu definiert werden.

Das ist sogar in den USA geschehen, wo die Verfassung größere Verehrung genießt als in jedem anderen Land. In Artikel 1 des amerikanischen Grundgesetzes ist festgelegt, dass die Entscheidung über Kriegserklärungen dem Kongress obliegt. Der Präsident als Oberbefehlshaber kann im Fall einer Invasion der Vereinigten Staaten einen Militäreinsatz anordnen, aber wenn die Verfassung strikt ausgelegt wird, darf er den Streitkräften in allen anderen Fällen nur befehlen, in einen Krieg einzutreten, nachdem der Kongress ihn dazu ermächtigt hat.¹⁶

Louis Fisher, ein Experte für die Gewaltentrennung, der vier Jahrzehnte für den Kongress arbeitete, ist der bekannteste und beharrlichste Kritiker der Verschiebung der Befugnis zur Kriegführung vom Kongress zum Weißen Haus. In seinen Augen überschritten die Präsidenten Harry Truman, Lyndon B. Johnson, Ronald Reagan und George W. Bush ihre verfassungsmäßigen Kompetenzen, indem sie über ein militärisches Engagement entschieden, bevor der Kongress ihnen eine entsprechende Erlaubnis erteilt hatte. Dies gilt beispielsweise für den Vietnamkrieg (1964–1975) und die Kriege in Afghanistan und im Irak zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Nach Ansicht Fishers gewährte der Kongress durch seine Passivität dem Präsidenten von der Verfassung nicht gedeckte Befugnisse, statt auf seinen Rechten zu bestehen. Das Parlament habe die amerikanischen Militäreinsätze nicht ausreichend geprüft. Fisher erklärt, sowohl Republikaner als auch Demokraten müssten »die Vorzüge der präsidialen Kriege überdenken« und »bereit und willens sein, die ihnen zustehenden beträchtlichen Befugnisse wahrzunehmen«.¹⁷

Die Außenpolitik einschließlich der Entscheidung über Krieg und Frieden ist jedoch nicht nur in den Vereinigten Staaten ein Bereich, in dem die Regierungschefs seit Mitte des 21. Jahrhunderts ihren Einfluss erweiterten. Wesentlich zu diesem Machtzuwachs beigetragen hat die gewaltige Beschleunigung der Kommunikation, die sich nachhaltig auf die Praxis der politischen Führung ausgewirkt hat. Von größter Bedeutung war der Bau grenzüberschreitender Telefonleitungen. Das erste transatlantische Telefongespräch fand erst im Jahr 1915 statt, und es dauerte bis Ende der zwanziger Jahre, bis reguläre interkontinentale Telefonverbindungen eingerichtet wurden. Der Flugverkehr hatte noch größere Auswirkungen auf die außenpolitische Praxis. Als der britische Premierminister Neville Chamberlain im Jahr 1938 nach München flog, um das unglückselige Abkommen mit Adolf Hitler zu schließen, waren Reisen, die eigens der Begegnung zwischen zwei Regierungschefs dienten, noch einigermaßen ungewöhnlich. Chamberlains Vorgänger Stanley Baldwin war nie in ein Flugzeug eingestiegen. Aber Baldwin war der letzte britische Premierminister, der Flugreisen vermied. Im Zweiten Weltkrieg fanden in Casablanca, Teheran und Jalta wichtige Gespräche zwischen den alliierten Regierungschefs statt, und nach dem Sieg über Hitler-Deutschland versammelten sie sich in Potsdam. In der Nachkriegszeit wurden »Gipfeltreffen« zwischen potentiellen Widersachern und persönliche Begegnungen zwischen Regierungschefs verbündeter Nationen üblich. Der technische Fortschritt und die Intensivierung der Diplomatie auf höchster politischer Ebene führten dazu, dass der außenpolitische Einfluss nicht nur der Parlamente, sondern auch der Botschafter und sogar Außenminister sank.

Die technologischen Entwicklungen, welche die Echtzeit-Kommunikation zwischen Regierungschefs ermöglichten, haben die Art und Weise, wie die Angelegenheiten zwischen Regierungen geregelt werden, also einschneidend verändert. Das Internet hat den Strom augenblicklich zugänglicher Information, mit der sich die Politiker auseinandersetzen müssen, noch weiter anschwellen lassen. In ihrer Gesamtheit verringern diese Entwicklungen den Einfluss der Parlamente auf die Politik in internationalen Konflikten und führen dazu, dass sogar Regierungschefs, welche die Diplomatie lieber dem Außenministerium überlassen würden, keine Möglichkeit dazu haben.

Dennoch ist die wachsende Geschwindigkeit der Kommunikation kein ausreichender Grund dafür, die Diplomatie und insbesondere die Entscheidung über Krieg und Frieden der Person an der Spitze der Regierung zu überlassen, ob es sich nun um den Präsidenten der Vereinigten Staaten oder einen europäischen Regierungschef handelt. Die Vorbereitung eines Militäreinsatzes dauert Zeit, und wer argumentiert, die besonderen Gefahren der heutigen Welt und die Notwendigkeit schneller Reaktionen machten es erforderlich, einem Regierungschef die alleinige Befugnis zur Entscheidung über Militärinterventionen zu überlassen, der misst mit zweierlei Maß. In Bezug auf die USA vertritt Fisher die Ansicht, der Geschwindigkeit der Entscheidung werde übermäßiges Gewicht beigemessen und dem Urteil des Präsidenten werde zu sehr vertraut. Nicht nur die Bedrohung für die nationale Sicherheit sei groß, sondern es bestehe auch die Gefahr, dass der Präsident die Situation falsch einschätze oder zur Selbstüberschätzung neige – »ein Grund mehr, darauf zu bestehen, dass Entscheidungen für Militäreinsätze vom Kongress gründlich geprüft und genehmigt werden. Anstatt dem Präsidenten größeren Spielraum zuzugestehen, sollten seine Entscheidungen sorgfältiger überprüft werden.«¹⁸

FÜHRUNG UND MACHT

Es heißt, jede politische Karriere ende mit dem Scheitern. Das ist übertrieben, enthält jedoch ein Körnchen Wahrheit. Viele bis dahin erfolgreiche Politikerleben enden mit einer Wahlniederlage, aber in Demokratien ist es normal, dass Regierungen nach einigen Jahren abgewählt werden. Viele Parteiführer entschließen sich nach einer Wahlniederlage aus freien Stücken zum Rücktritt. Beispielsweise zog sich Alec Douglas-Home zurück, nachdem die Konservative Partei im Jahr 1964 die Parlamentswahl in Großbritannien verloren hatte. Neil Kinnock tat dasselbe (ohne je ein Regierungsamt innegehabt zu haben), nachdem die Labour Party unter seiner Führung 1987 und 1992 bei den Wahlen unterlegen war. Gordon Brown trat zurück, nachdem seine Labour Party 2010 deutlich weniger Stimmen erhalten hatte als die Tories.

Mit einer anderen Qualität des Scheiterns haben wir es zu tun, wenn ein Regierungschef von seiner eigenen Partei zum Rücktritt gezwungen wird. Dieses Schicksal droht insbesondere übermäßig dominanten politischen Führern, die versuchen, die Macht in ihren Händen zu bündeln, und ihre Kollegen hochmütig behandeln. In Großbritannien mussten die Premierminister David Lloyd George, Neville Chamberlain, Margaret Thatcher und Tony Blair das Amt (in ihren Augen vorzeitig) aufgeben, weil sie nicht mehr in der Lage waren, in ihrer eigenen Parlamentsfraktion ausreichende Unterstützung zu mobilisieren.

Es gibt jedoch die verbreitete Annahme, es sei vorteilhaft, in einer Demokratie größere Macht in die Hände einer einzelnen Person an der Spitze der Regierung zu legen.¹⁹ Diese Vorstellung widerspricht der Tatsache, dass sowohl das Land als auch solche Politiker am Ende einen hohen Preis für diese Machtkonzentration bezahlen (mit den Belegen dafür befassen wir uns in den Kapiteln 2 und 7). Ich will keineswegs bestreiten, dass manche Personen – und in einer Demokratie nicht nur das nominelle Regierungsoberhaupt – in der politischen Realität sehr viel bewirken können, sei es zum Guten oder zum Schlechten. Selbst eine Führungsfigur, die schließlich von ihren eigenen Parteikollegen in die Wüste geschickt wird, kann in ihrer Amtszeit großen Einfluss auf die Politik und auf die Entwicklung ihres Landes nehmen. Margaret Thatchers Amtszeit als Premierministerin 1979 bis 1990 ist ein gutes Beispiel dafür. Thatcher gehört zu jener Minderheit von Parteiführern und Regierungschefs in Demokratien, welche die Bedingungen der politischen Debatte radikal neu definierten, aber deren Führungsstil am Ende dennoch zu Hybris und zu ihrem Sturz führte.

Das Wissen um die Tatsache, dass manche politische Führer große Bedeutung haben, bedeutet also nicht notwendigerweise, dass man ein auf dem Wirken »großer Männer« oder »großer Frauen« beruhendes Geschichtsbild akzeptieren muss. Unter den Ökonomen und Wirtschaftshistorikern finden sich viele, die das entgegengesetzte Extrem vertreten und die Vorstellung verfechten, die Geschichte werde ausschließlich von unpersönlichen Kräften vorangetrieben. Natürlich wäre es kurzsichtig, die Bedeutung grundlegender Verschiebungen der Art und Weise, wie die Menschen ihren Lebensunterhalt bestreiten, des technologischen Wandels oder der internationalen Wirtschaftskrisen, die in den letzten Jahren die Politiker (und die meisten Ökonomen) überraschten, zu bestreiten. Die Politiker stehen der Globalisierung vergleichsweise hilflos gegenüber und müssen mit ansehen, wie Industrien in andere Länder und auf andere Kontinente abwandern und hochentwickelte Volkswirtschaften zu umfassenden Strukturanpassungen gezwungen werden. Es wäre jedoch absurd zu behaupten, Regierungen oder internationale Organisationen könnten keinerlei Einfluss auf den Umgang mit dem technologischen Wandel oder Turbulenzen auf den Finanzmärkten nehmen. Um diese Phänomene zu bewältigen, bedarf es der Führung – allerdings muss es eine kollegiale und kollektive Führung sein. Doch in wirtschaftlichen Krisenzeiten erwacht oft nur der Mythos des starken Führers zu neuem Leben – der Glaube, eine starke und nach Möglichkeit charismatische Figur könne die Antwort auf gravierende Probleme geben. Die Herrschaft Benito Mussolinis in der Zwischenkriegszeit in Italien, insbesondere aber die plötzliche Zunahme der Popularität Adolf Hitlers in der Wahl von 1930 während der Weltwirtschaftskrise sowie sein anschließender Aufstieg zur Macht liefern bedrückende Anschauungsbeispiele für diese Neigung.²⁰

Die meisten politischen Führer, mit denen ich mich in diesem Buch beschäftige, bekleideten Regierungsämter. Wenn Politiker als »starke Führer« bezeichnet werden, ist normalerweise ein Parteiführer oder Regierungschef gemeint. Es wird das Bild eines Regierungsoberhaupts gezeichnet, das von Beratern umgeben ist, die es mit Informationen versorgen und ihm Vorschläge machen, sich letzten Endes jedoch seinem Urteil unterwerfen. Aber zu viel Ehrerbietung führt zu schlechter Politik. Ein Regierungschef braucht Kollegen von politischem Gewicht, die ihre Positionen verteidigen und nicht davor zurückschrecken, eine andere Meinung als die Person zu äußern, die formell oder informell den Vorsitz bei ihren Beratungen innehat. Das dürfte kaum einmal zur Folge haben, dass ein Regierungschef von seinem Kabinett oder Schattenkabinett offen überstimmt wird, denn ein demokratischer Führer, der bemerkt, dass seine Kollegen von einer Maßnahme nicht überzeugt sind, wird im Normalfall die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Nur politische Führer mit autokratischen Neigungen, die fest von der Überlegenheit ihres eigenen Urteils überzeugt sind, werden versuchen, eine Maßnahme gegen den Willen der Mehrheit ihrer Kollegen durchzusetzen. Doch da Regierungschefs normalerweise einen gewissen Spielraum in der Frage haben, welche Kabinettsmitglieder befördert oder zurückgestuft werden, können sie sich häufig auf das Wohlverhalten der zahlreichen Minister verlassen, die sich einen Vorteil davon versprechen, den Wünschen des Kabinettschefs zu entsprechen. Diesem zweifellos wirksamen Machtinstrument sind jedoch Grenzen gesetzt. Ein Regierungschef, der das Vertrauen mehrerer hochrangiger Kollegen verliert, kann in einer demokratischen Partei kaum überleben.

Ob eine Regierung rechenschaftspflichtig oder despotisch, anständig oder korrupt, effektiv oder wirkungslos ist, wirkt sich nachhaltig auf das Leben und Wohlergehen der Bürger eines Landes aus. Daher sollten wir genau darauf achten, wie sich die Politiker an der Spitze einer Regierung verhalten und inwiefern sie für ihre Politik und ihren Führungsstil zur Rechenschaft gezogen werden. Institutionelle Macht verstärkt die potentielle Wirkung eines Führers erheblich. Wir sollten jedoch im Auge behalten, dass Führung in ihrer reinsten Form nicht gleichbedeutend damit ist, an den Schalthebeln der Macht zu sitzen. Die authentischste politische Führung finden wir dort, wo zahlreiche Menschen von jemandem inspiriert werden, der weder Macht noch mächtige Schutzherren, sondern eine Botschaft hat, die diese Menschen anspricht. Diese Art von Führung kann von einer neuen oder aufstrebenden politischen Partei, einer Gruppe oder einer Person ausgeübt werden. Welche Wirkung eine solche politische Führung entfaltet, hängt davon ab, inwieweit andere bereit sind, die Botschaft anzunehmen und sich einer Bewegung anzuschließen. Mahatma Gandhi, der Kopf des indischen Unabhängigkeitskampfs, und Martin Luther King, der Führer der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, sind herausragende Beispiele für eine solche Führung im 20. Jahrhundert. Beide wählten den Weg der Gewaltlosigkeit (King wurde von Gandhi beeinflusst) und zeigten der Welt, dass der Verzicht auf Gewalt nicht mit einem Verzicht auf Widerstand zu verwechseln ist.

Im 21. Jahrhundert haben wir bisher kein bemerkenswerteres Beispiel für Führung – oder Mut – gesehen als das von Malala Yousafzai, einem Mädchen aus dem pakistanischen Swat-Tal, die durch ihren Einsatz für das Recht von Mädchen auf Schulbildung weltberühmt wurde. Malala Yousafzai startete im Alter von elf Jahren eine Kampagne und beschrieb in einem Blog des Urdu-Angebots der BBC, wie sie darum kämpfte, entgegen des Obskurantismus der radikalislamischen Taliban und deren Ablehnung jeglicher Bildung für Frauen am Unterricht teilzunehmen. Im Oktober 2012 erlitt sie bei einem Mordanschlag der Taliban einen Kopfschuss. Das Attentat sollte nicht nur dem medialen Wirken der fünfzehnjährigen Malala ein Ende machen, sondern auch andere Mädchen vom Schulbesuch abschrecken. Mit mehreren Operationen in Pakistan und später in Großbritannien retteten die Ärzte ihr Leben. Malala war die jüngste Person, die jemals für den Friedensnobelpreis nominiert wurde.²¹ Am 12. Juli 2013 hielt sie an ihrem sechzehnten Geburtstag eine Rede vor den Vereinten Nationen in New York.²² Zu diesem Zeitpunkt hatten mehr als vier Millionen Menschen eine Petition zur Unterstützung von Malala unterzeichnet, welche fordert, den 75 Millionen Kindern in aller Welt (großenteils Mädchen), die keine Möglichkeit zum Schulbesuch haben, eine Ausbildung zu gewähren.²³ Diese Form der Führung ist, wie erwähnt, eine reinere als jene, die von Regierungschefs ausgeübt wird, die Posten und Gefälligkeiten zu vergeben haben.

Es liegt auf der Hand, dass politische Führung nicht allein deshalb einen moralischen Wert hat, weil sie Menschen bekehrt. Die Art von Führerschaft, die Benito Mussolini nach dem Ersten Weltkrieg und Adolf Hitler von den frühen zwanziger Jahren bis Anfang der dreißiger Jahre verkörperten, zog zahlreiche Unterstützer an. In diesen Jahren konnten die beiden Männer noch keine staatlichen Machtmittel einsetzen, weshalb es sich um eine reinere Form von Führung handelte, obwohl sie in den Augen der Nachwelt moralisch zu verurteilen ist. Mussolini und Hitler zählen zu jenen, die aufgrund ihrer Eindringlichkeit als Redner und ihrer Fähigkeit, spontane Zustimmung zu wecken, aus nachvollziehbaren Gründen weithin als charismatische Führer betrachtet werden. Auch gingen sie von einer Art Führung zu einer anderen über: von einer Führung, die andere dazu inspirierte, ihnen aus freien Stücken zu folgen, zu einer Führung, die sich auf staatliche Zwangsmittel stützte.

Es gibt zahlreiche weitere Beispiele für Personen, die sich zunächst auf die Überzeugungskraft ihrer Argumente und die Ausstrahlung ihrer persönlichen Vorbildfunktion verlassen mussten und später eine auf die Staatsgewalt gestützte Führungsposition einnahmen. Nelson Mandelas Lebensweg führte den Kämpfer gegen die Herrschaft der weißen Minderheit in Südafrika, der wegen seines Widerstands gegen das Apartheidregime kaum vorstellbare 27 Jahre im Gefängnis verbringen musste, schließlich in den Präsidentenpalast; sein Lebenslauf gehört zu den inspirierenden Beispielen für herausragende Führung im 20. Jahrhundert. Lech Wałęsas Aufstieg vom Streikführer in der Danziger Werft zum Vorsitzenden der großen unabhängigen Gewerkschaft Solidarność im kommunistischen Polen und schließlich zum Staatspräsidenten seines Landes nach dem Zusammenbruch des Kommunismus ist ein weiteres bemerkenswertes Beispiel für eine spontane politische Führungsrolle, die im Lauf der Zeit ins höchste staatliche Amt mit seiner formalen Autorität mündete.

Die Auswahl politischer Führer in Demokratien

Viele Regierungschefs locken jedoch keine große Anhängerschaft an, bevor sie die Führung einer Partei und anschließend die einer Regierung übernehmen – manche genießen vor ihrem Aufstieg, von ihrer unmittelbaren Gefolgschaft abgesehen, praktisch keine Unterstützung. Sie werden aus sehr unterschiedlichen Gründen und auf verschiedene Art und Weise ausgewählt. In nichtdemokratischen Regimen erheben sie sich oft selbst ins höchste Amt, zum Beispiel durch einen Militärputsch. In parlamentarischen Demokratien – das galt vor kurzer Zeit auch für Australien – kann die Kandidatenkür auf einen Kreis von Stimmberechtigten beschränkt sein, dem nur die Parlamentsmitglieder der Partei angehören. Oder die Wahl obliegt einer größeren Gruppe, zum Beispiel sämtlichen Parteimitgliedern. Dabei können die Stimmen der Parlamentsabgeordneten sehr viel größeres Gewicht haben als die der gewöhnlichen Parteimitglieder, da die Parlamentarier normalerweise die verschiedenen Kandidaten genauer kennen. So wird beispielsweise in Großbritannien verfahren. Die siegreichen Kandidaten sollten jedoch nicht glauben, ihre Kollegen und die Parteimitglieder hätten sie aufgrund ihrer herausragenden Qualitäten ausgesucht, um ihnen die alleinige Verantwortung für wichtige Entscheidungen zu übertragen. Aber in Anbetracht dessen, wie manche Parteichefs, einige ihrer Kollegen und die Massenmedien den politischen Prozess darstellen, könnte man den Eindruck gewinnen, als wäre genau dies die Annahme.

Von wenigen Ausnahmen abgesehen, sollte man besser nicht davon ausgehen, ein Parteiführer oder Regierungschef sei ausgewählt worden, weil er bereits ein bemerkenswertes Führungstalent nachgewiesen habe, dass ihm andere Menschen unbedingt folgen wollen. In einer Partei, in der ein Richtungsstreit tobt, kann die Wahl auf eine Person fallen, der zugetraut wird, die zerstrittenen Parteiflügel zu einen, oder aber auf eine, die als Repräsentant der Mehrheitsmeinung gilt. Oft setzt sich der Kandidat durch, der als besonders beredter und überzeugender Verfechter der Parteilinie gilt. Manchmal, wenn auch keineswegs immer, entscheiden sich die Parteimitglieder für jemanden, dessen Umfragewerte besonders hoch sind. Ein Kandidat kann auch deshalb ausgewählt werden, weil in der Partei der Eindruck vorherrscht, dass er einen inklusiven politischen Stil pflegt und sich darauf versteht, Koalitionen zu schmieden, sei es innerhalb der eigenen Partei (ernstzunehmende Parteien sind nie homogen) oder im Parlament. Wenn wir die Beispiele zweier bemerkenswerter politischer Führerinnen heranziehen, so weist die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fraglos die zweite Eigenschaft auf, während das für die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher keineswegs gilt. Die Fähigkeit, sich im Parlament zu behaupten, ist in einem parlamentarischen System ein wichtiger Vorzug eines Kandidaten für eine Führungsposition. Ein solcher Kandidat stärkt die Moral seiner Parlamentsfraktion und macht über die Medien einen positiven Eindruck auf die Wählerschaft. Im vergangenen halben Jahrhundert hat ein gutes Auftreten im Fernsehen in allen Demokratien an Relevanz gewonnen. Aber nichts von alledem bedeutet, dass solche Politiker charismatisch sind oder sein müssen.

Die meisten Regierungschefs in parlamentarischen Systemen haben zuvor Ministerien geleitet, weshalb sie auf nationaler Ebene gesammelte Regierungserfahrung mitbringen. Tony Blair im Jahr 1997 und David Cameron im Jahr 2010 waren zwei britische Ausnahmen von dieser Regel. Dass sie keine Kabinettserfahrung besaßen, lag daran, dass sie relativ jung waren und dass ihre Partei lange Zeit keine Regierung gestellt hatte. Amerikanische Präsidenten werden sehr viel häufiger mit dem höchsten Regierungsamt betraut, ohne zuvor in der Bundesregierung gearbeitet zu haben. Im Senat sammelt ein Politiker nur sehr begrenzte Erfahrung mit der Koordinierung politischer Maßnahmen und lernt nichts über die Lenkung einer riesigen Bürokratie. Ein Gouverneursamt in einem der Bundesstaaten ist eine unzureichende Vorbereitung auf die außenpolitische Rolle, die von einem amerikanischen Präsidenten erwartet wird. Allerdings wird die Führungstauglichkeit von Präsidentschaftskandidaten im Wahlkampf getestet. Ihre Fähigkeit, Botschaften wirksam zu vermitteln und die Bürger emotional anzusprechen, wird zunächst in den langwierigen Vorwahlen und anschließend im Präsidentschaftswahlkampf auf die Probe gestellt. Der gesamte Prozess dauert, verglichen mit anderen Ländern, extrem lang. Die Kandidaten müssen viele Monate kreuz und quer durch das Land reisen, und ein Wahlkampf kostet sehr viel mehr Geld als in jeder anderen Demokratie, was viele potentielle Kandidaten trotz guter Eignung abschreckt. Es besteht die Gefahr, dass großer persönlicher Reichtum sowie gute Verbindungen zu freigebigen Großunternehmen und reichen Einzelspendern zur Voraussetzung für eine ernstzunehmende Kandidatur werden, wodurch dem Land politische Führer vorenthalten werden können, die keinem privilegierten Zirkel angehören.

Allerdings kamen die beiden letzten demokratischen Präsidenten, Bill Clinton und Barack Obama, nicht aus privilegierten Familien. Beide besuchten Eliteuniversitäten, was sie jedoch ihren Fähigkeiten und Leistungen verdankten: Das Studium wurde ihnen durch Stipendien und Studienkredite ermöglicht. Als sie sich um die Nominierung durch ihre Partei bemühten und den Präsidentschaftswahlkampf führten, mussten sie bei Spendern große Geldbeträge einsammeln. Insbesondere Obama schaffte es, zahlreiche kleine und mittelständische Spender für sich zu gewinnen, zu denen sich reiche Personen mit einer progressiven politischen Einstellung gesellten. Das verringerte Obamas Abhängigkeit von wirtschaftlichen Interessengruppen. Der langwierige und mühsame Kampf um die Nominierung der eigenen Partei und dann um die Präsidentschaft schult ebenfalls die Führungsqualitäten der Kandidaten. Obama drückte es in einem Interview während seiner ersten Amtszeit so aus:

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